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Mercedes-Dieselskandal – welche Rechte habe ich?
Mercedes-Dieselskandal – welche Rechte habe ich?
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Seit September 2015 ist bekannt, dass Volkswagen seine EA189-Motoren manipulierte. Seitdem konnten sehr viele VW-Geschädigte ihre Rechte auch vor Gericht erfolgreich durchsetzen. Dies bedeutete, dass die Käufer ihr Abgasauto an VW …
Mietminderung bei Dachgeschossausbau von 20%
Mietminderung bei Dachgeschossausbau von 20%
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
AG Berlin-Charlottenburg, Urteil vom 14.04.2016 – 219 C 248/15 In einer Entscheidung im April 2016 hat das Amtsgericht Charlottenburg über die Höhe einer angemessenen Minderung entschieden, wenn direkt über der eigenen Wohnung das …
Mercedes Abgasskandal: Gutachten soll NOx-Ausstoß bei B 180 Diesel nachweisen
Mercedes Abgasskandal: Gutachten soll NOx-Ausstoß bei B 180 Diesel nachweisen
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit der Anforderung eines Gutachtens durch das Landgericht Frankfurt bringt „Justitia“ weiter Licht in den Abgasskandal, wo Händler und Hersteller lieber weiter im Trüben fischen würden. Zum Aktenzeichen 2-13 O 177/17 wurde in einem von …
Markenrechtliche Abmahnung von der BMW AG und KLAKA erhalten?
Markenrechtliche Abmahnung von der BMW AG und KLAKA erhalten?
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit werden uns regelmäßig Abmahnungen vorgelegt, die von der BMW AG und den KLAKA Rechtsanwälten ausgesprochen werden. Hintergrund dieser Abmahnungen sind regelmäßig Vorwürfe gegen Onlinehändler, die im Rahmen ihrer Angebote …
Rechte des Käufers bei Mangelhaftigkeit eines Pferdes
Rechte des Käufers bei Mangelhaftigkeit eines Pferdes
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sollte sich nach dem Kauf eines Pferdes herausstellen, dass dem Pferd ein Mangel anhaftet, so ist der Wunsch des Pferdekäufers, den Kauf möglichst schnell rückabzuwickeln, naheliegend. Jedoch gibt es hierbei einiges zu beachten, bevor der …
Google muss Negativ-Bewertung löschen
Google muss Negativ-Bewertung löschen
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Ein Arzt wehrte sich jetzt erfolgreich gegen eine negative Bewertung im Internet. Der Kieferorthopäde hatte bei Google eine Bewertung mit einem Stern ohne Kommentar erhalten, die auch beim Kartendienst Google Maps erschien. Der Orthopäde …
P&R Container Insolvenz: Anleger aus Norddeutschland ergreifen rechtliche Schritte
P&R Container Insolvenz: Anleger aus Norddeutschland ergreifen rechtliche Schritte
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Hunderte P&R-Anleger haben sich in den vergangenen Wochen an unsere Fachkanzlei gewandt. Deutschlandweit sind über 50.000 Anleger von der Pleite betroffen. 3,5 Milliarden „stehen“ laut Medienberichten „im Feuer“. Kürzlich wurde bekannt, …
DS-GVO Abmahnungen durch Ludger Hesse, Fabrizio Marino und Rechtsanwalt S.
DS-GVO Abmahnungen durch Ludger Hesse, Fabrizio Marino und Rechtsanwalt S.
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Auch wenn die große Abmahnwelle, wie erwartet, ausgeblieben ist, trudeln hin und wieder Abmahnungen, welche auf vermeintlichen Verstößen gegen die DS-GVO beruhen, ein. Neu hierbei ist in letzter Zeit häufiger, dass sich nun auch von …
Rechtsmythen über das Erbe
Rechtsmythen über das Erbe
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Marion Neusiedler-Wendel
Tritt ein Todesfall ein, geht es ganz schnell auch ums Geld. Der erbitterte Kampf um das hinterlassene Vermögen wird nicht selten zu einer jahrelangen Familienfehde. Schuld an solchen Streitigkeiten tragen oftmals Rechtsirrtümer und falsche …
„Listen-“ oder auch “gefährliche” Hunde – Regelungen und Vorschriften in Deutschland
„Listen-“ oder auch “gefährliche” Hunde – Regelungen und Vorschriften in Deutschland
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Ein Großteil der deutschen Bundesländer führt in ihrer/em Hundeverordnung/Hundegesetz sog. „Listenhunde“, die als „gefährlich gelten“ oder deren „Gefährlichkeit” vermutet wird und Regelungen, die den Kommunen unter bestimmten …
Arbeitsrecht: Vergütung von Überstunden
Arbeitsrecht: Vergütung von Überstunden
| 28.06.2018 von Kanzlei DSSD
Wir stellen Ihnen ein interessantes Urteil aus dem Bereich des Arbeitsrechts vor. Das Bundesarbeitsgericht (BAG, 23.09.2015 – 5 AZR 767/13 ) hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die Klägerin hatte von ihrem Arbeitgeber im Jahr 2008 …
Bei Gebrauchtwagen keine Originallackierung geschuldet
Bei Gebrauchtwagen keine Originallackierung geschuldet
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20. Mai 2009, Aktenzeichen VIII ZR 191/07 , entschieden, dass bei einem gebrauchten Auto kein wesentlicher Mangel vorliegt, wenn dieses nicht original lackiert, sondern die Lackierung nach einer …
Gerichtliche Klärung zu Lebzeiten des Erblassers, ob ein Pflichtteilsentziehungsgrund besteht?
Gerichtliche Klärung zu Lebzeiten des Erblassers, ob ein Pflichtteilsentziehungsgrund besteht?
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Immer wieder haben Eltern die Absicht, in einem Testament ihrem Kind den Pflichtteil zu entziehen. Abgesehen davon, dass ein Pflichtteilsentziehungsgrund tatsächlich sehr selten besteht, kann man die Frage des späteren Erblassers, ob er zur …
Barklage Brickwedde Dahlmeier Roter–Zahlungs- & Unterlassungsforderung deutscher Journalistenverband
Barklage Brickwedde Dahlmeier Roter–Zahlungs- & Unterlassungsforderung deutscher Journalistenverband
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Barklage Brickwedde Dahlmeier Roter fordert Zahlungen für Frau Christiane Burwitz und Herrn Stefan Pocha, die die Burwitz Pocha GbR in Putbus betreiben. Grund der Zahlungsforderung ist die unrechtmäßige Verwendung von …
Kanzlei von appen jens – Abmahnung – HSV Fußball AG –  Wortmarke HSV – (HSV-Logo) Raute –Markenrecht
Kanzlei von appen jens – Abmahnung – HSV Fußball AG – Wortmarke HSV – (HSV-Logo) Raute –Markenrecht
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von appen jens mahnt für die HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg wegen Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der Bildmarke „Raute“ ab. Warum hat der Abgemahnte die Abmahnung erhalten? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, …
TOPHEDGE AG – Anleihegläubiger können gemeinsamen Vertreter wählen
TOPHEDGE AG – Anleihegläubiger können gemeinsamen Vertreter wählen
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die TOPHEDGE AG hat im Jahr 2008 die 9 %-Anleihe (ISIN: DE000A0SLZ91, WKN: A0SLZ9) und im Jahr 2013 die 7,5 %-Anleihe (ISIN: DE000A1R01Y0, WKN: A1R01Y) emittiert. Für beide Anleihen hat das Insolvenzgericht nun für den 24.08.2018 …
Verfallfristen in Arbeitsverträgen
Verfallfristen in Arbeitsverträgen
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Peter Kindermann
Wer Ansprüche aus seinem Arbeitsvertrag gegen seinen Arbeitgeber geltend machen möchte, sollte zunächst überprüfen, ob für seinen Arbeitsvertrag eine Ausschlussfrist gilt. Gegenstand einer Ausschlussfrist können alle Ansprüche aus dem …
Bewertungsreserven und Lebensversicherungen: BGH vom 27. Juni 2018 – IV ZR 201/17
Bewertungsreserven und Lebensversicherungen: BGH vom 27. Juni 2018 – IV ZR 201/17
| 27.06.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Die laufende Verzinsung einer Lebensversicherung setzt sich aus dem Garantiezins und dem laufenden Zinsüberschuss zusammen, über den Versicherer je nach Wirtschaftslage und Erfolg ihrer Anlagestrategie jedes Jahr neu entscheiden. Hierbei …
Abschleppen aufgrund eines temporären Halteverbotszeichen
Abschleppen aufgrund eines temporären Halteverbotszeichen
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Man ist gerade im Urlaub, kommt wieder und stellt fest, dass der eigene Pkw nicht mehr da steht, wo man ihn zuletzt abgestellt hat. Es stellt sich heraus, dass er nun auf dem Platz eines Abschleppunternehmens steht und man die Rechnung …
Mercedes stoppt Auslieferung verschiedener Diesel-Modelle
Mercedes stoppt Auslieferung verschiedener Diesel-Modelle
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mercedes-Kunden müssen sich auf längere Wartezeiten einstellen. Daimler verhängte nach Medienberichten einen Auslieferungsstopp für verschiedene Dieselmodelle. Auf die Fahrzeuge soll erst ein Software-Update aufgespielt werden, bevor sie an …
Verbraucherschutz: Neues Reisevertragsrecht ab 01. Juli 2018 sorgt für Wirbel
Verbraucherschutz: Neues Reisevertragsrecht ab 01. Juli 2018 sorgt für Wirbel
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Ab dem 01. Juli 2018 gelten die neuen Regelungen im Reisevertragsrecht, die aufgrund der EU-Pauschalreiserichtlinie 2015/2302 nun auch in Deutschland unter einigen Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 651a ff. BGB) in Kraft treten. Ein …
Rückgabe (auch) des Skandal-Diesels ohne Nutzungsentschädigung?
Rückgabe (auch) des Skandal-Diesels ohne Nutzungsentschädigung?
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Wer einen „Skandal-Diesel“ mit eingebauter NOx-Betrugssoftware fährt, ist sich häufig im Unklaren darüber, ob oder wann seine Ansprüche verjähren. Die Käufer dieser Fahrzeuge haben zudem mit dem Umstand zu kämpfen, dass sie bei der …
Rechtsschutzversicherung: Landgericht verurteilt zur Deckungszusage
Rechtsschutzversicherung: Landgericht verurteilt zur Deckungszusage
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 21.03.2018 hat das Landgericht Dortmund eine Münchener Rechtsschutzversicherung verurteilt, meinem Mandanten für seine mitversicherte Ehefrau Deckungszusage für ein Berufungsverfahren zu erteilen. Der Mediziner unterhält eine …
Autokredit bei VW widerrufen – diese Einsparungen sind möglich!
Autokredit bei VW widerrufen – diese Einsparungen sind möglich!
| 27.06.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Viele Autofahrer, die ihr Auto über den Autokredit einer Autobank wie beispielsweise der Volkswagen Bank GmbH finanziert haben, fragen sich, welche finanziellen Vorteile es haben kann, ihren Autokauf durch den Einsatz des sogenannten …