106.015 Ergebnisse
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
BSG lehnt (stationäre) Liposuktion bei Lipödem ab – Ein großes Update zur Rechtslage 1. Vorwort Mein Team und ich bitten zu berücksichtigen: Wir vertreten nicht die (Rechts-)Meinung des Bundessozialgerichts (BSG) vom heutigen Tag …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html) zu diesem Thema hat sich wieder Neues getan. Der Verfasser hat für einen …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat einen wichtigen Sieg vor dem Verwaltungsgericht Schleswig errungen. Demnach muss das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die Korrespondenz mit VW in Sachen Rückruf wegen Abgasmanipulationen offenlegen. „Im …
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02.05.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Grundsätzlich dient die Risikolebensversicherung dafür, die Familie im Todesfall finanziell abzusichern. Banken nutzen eine Risikolebensversicherung, um Kredite abzusichern. Im Versicherungsvertrag wird eine bestimmte Summe vereinbart, …
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02.05.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aufklärungspflichten Sie möchten Ihr Fahrzeug verkaufen, wollen jedoch sichergehen, dass Sie sich nicht aufgrund irgendwelcher fehlenden Angaben haftbar machen, oder Sie möchten ein Fahrzeug kaufen und sichergehen, dass Sie in ausreichendem …
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02.05.2018
von Rechtsanwältin Dr. Eva Voetz
Was kann man tun, damit die Scheidung so günstig wie möglich wird? Sie möchten möglichst günstig geschieden werden? Dann sollten Sie das folgende wissen: 1. Je weniger Streitpunkte, desto günstiger wird die Scheidung: Mediation Eine …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
apoBank: Zinscap-Prämie bei Unternehmer- und Verbraucherkrediten unwirksam. Zur Finanzierung der eigenen Praxis, Mobiliar oder Immobilien sind Ärzte und Apotheker meist auf die Aufnahme von Krediten angewiesen. Die Deutsche Ärzte- und …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Die Überwachungsdichte auf den Straßen wird immer größer, Bußgeldbescheide immer häufiger. Nicht selten wir ein sog. „schweres Verkehrsdelikt“ vorgeworfen. Dies ist bereits der Fall bei innerorts 31 km/h zu schnell (außerorts 41 km/h), …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Koch
Werden bei Scheinselbstständigkeit Beiträge zur Sozialversicherung nachgefordert, gehen die Versicherungsträger bei der Beitragsberechnung regelmäßig von einer „Nettolohnvereinbarung“ aus. Was hat es damit auf sich? Nettolohnfiktion als …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mir Urteil vom 21. März 2018 zum Aktenzeichen 7 AZR 590/16 entschieden, dass ein Arbeitgeber einem Betriebsratsmitglied eine höhere Abfindung anbieten darf, um diesen „loszuwerden“. Im konkreten Fall wollte ein …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist grundsätzlich eine Mitteilung darüber, dass jemand Ihr Verhalten bzw. den Inhalt Ihrer Webseite beanstandet, gewöhnlich verbunden mit der Aufforderung, das Verhalten zu unterlassen bzw. den Inhalt …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Für Aufsehen sorgte am 18.04.2018 eine umfangreiche Razzia bei Porsche. Fast 200 Einsatzkräfte der Landeskriminalämter Baden-Württemberg und Bayern und mehr als 30 Staatsanwälte durchsuchten zehn Objekte der Porsche AG. Der Verdacht: Betrug …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Polizeibeamte sind bei ihrer Dienstausübung in den zurückliegenden Jahren zunehmend Widerständen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. Hierbei kommt es häufig zu Verletzungen der Polizeibeamten. Hieraus stehen Ihnen selbstverständlich …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Richten Paare ein gemeinsames Konto ein (sog. Und-/Oder-Konto), entscheiden sie sich häufig im Vertrauen auf die Zuverlässigkeit des jeweils anderen Lebenspartners für ein Oder-Konto. Dabei kann jeder Kontoinhaber grundsätzlich ohne …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Steigender Wohnbedarf und Vereinbarkeit mit vorhandener gewerblicher Nutzung Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum wächst zunehmend. Auch und gerade in innerstädtischen Lagen. Es werden neue Wohnbauflächen ausgewiesen oder bestehende …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Dieter Sproll
Ein Bauträgervertrag (§ 650u BGB) liegt vor, wenn Vertragsgegenstand die Errichtung oder der Umbau (Werkvertragsteil) eines Hauses oder eines vergleichbaren Bauwerks (z. B. Eigentumswohnung) und zusätzlich die Übertragung des Eigentums am …
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02.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Sie sind mit Ihrem derzeitigen Auto unzufrieden oder sogar vom Diesel-Skandal betroffen? Wenn Sie Ihr Auto beim Kauf über eine Autobank finanziert haben, sollten Sie jetzt prüfen lassen, ob Sie sich nicht noch nachträglich und mit für Sie …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die zwei verbleibenden deutschen Gesellschaften der P & R-Gruppe haben nunmehr ebenso einen Insolvenzantrag gestellt. Es handelt sich um die Holdinggesellschaft der P & R-Gruppe, die P & R AG und die P & R …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Will der Chef einem Mitarbeiter kündigen, heißt es oft, er habe seine arbeitsvertragliche Pflicht verletzt. Der Chef begründet die Kündigung in dem Fall mit …
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02.05.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Wer Schwierigkeiten hat wegen eines negativen Schufa-Eintrages einen Kredit bei der Bank zu erhalten, mag dazu geneigt sein, sog. „schufafreie“ Kreditangebote aus Zeitungen oder Online-Werbung in Anspruch nehmen zu wollen. Doch Vorsicht: …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es gibt doch immer noch Sachverhalte, die Kopfschütteln verursachen. Auch verblüfft manchmal, mit welcher Kaltschnäuzigkeit viele meinen, das Rechtssystem ausnutzen zu können. Wie in diesem Beispiel. Da macht ein Dieb Ansprüche geltend …
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30.04.2018
von Rechtsanwältin Beate Wolff
Inwieweit muss ich meine bereits vorhandene Datenschutzbestimmung anpassen? Im Hinblick auf die Umsetzung der DSGVO zum 25.05.2018 bekomme ich einige Anfragen, inwieweit bereits vorhandene Datenschutzbestimmungen auf einer Webseite …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Direkte Beteiligung an US Erdöl- und Erdgasförderanlagen“ – so warb die AMTEX OIL & GAS INC unter anderem, um deutsche Anleger für verschiedene Förderprojekte zu gewinnen. Anleger konnten ihr Geld in Erdöl und Erdölförderprojekte in …
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30.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Aufgabe des Nachlassgerichts vor einem Erbfall Zu Lebzeiten des Erblassers nimmt das Nachlassgericht auf Wunsch des Erblassers dessen letztwillige Verfügung in amtliche Verwahrung. 2. Aufgabe des Nachlassgerichts nach einem Erbfall Ist …