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Abmahngefahren im Internet – Impressum, Datenschutz, Fotoklau… Was tun bei einer Abmahnung?

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Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist grundsätzlich eine Mitteilung darüber, dass jemand Ihr Verhalten bzw. den Inhalt Ihrer Webseite beanstandet, gewöhnlich verbunden mit der Aufforderung, das Verhalten zu unterlassen bzw. den Inhalt zu verändern, und eine entsprechende strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Wieso wird abgemahnt?

Abmahnungen können aus unterschiedlichen Gründen erfolgen. Wettbewerber mahnen beispielsweise wegen Rechtsverletzungen durch die Nichteinhaltung von gesetzlichen Vorschriften ab. In Betracht kommen hierbei vor allem Verbraucherschutzvorschriften, aber auch Vorschriften aus dem Datenschutzrecht, beispielsweise bei Verstößen gegen die Informationspflicht.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Diese treffen für gewöhnlich vor allem Online-Shops, bzw. Händler oder auch Dienstleister, die Ihre Waren oder Dienstleistungen im Internet anbieten oder bewerben. Hierbei rügen Wettbewerber beispielsweise fehlerhafte Preisangaben, ungenaue Lieferzeitangaben, fehlerhafte AGB oder Widerrufsbelehrungen, sowie fehlende oder fehlerhafte Datenschutzerklärungen und dergleichen mehr.

Urheberrechtliche Abmahnungen

Hierbei handelt es sich um Abmahnungen, mit denen der Abmahnende einen Verstoß gegen seine Urheberrechte geltend macht. Unter diese Rubrik fallen beispielsweise die Filesharing-Abmahnungen, von denen auch in der Presse häufig zu lesen ist und die viele juristische Fragen aufwerfen, beispielsweise hinsichtlich der Offenbarungspflicht der Eltern bei Nutzung des Anschlusses durch Kinder.

Aber auch bei der unbefugten Verwendung von Fotos auf einer Webseite kommen derartige Abmahnungen in Betracht. Wenn nicht die nötigen Nutzungsrechte für ein Bild eingeräumt wurden, darf es grundsätzlich nicht verwendet werden.

Welche Folgen kann eine Abmahnung haben?

Abmahnungen können zu erheblichen finanziellen Schäden führen. Insbesondere bei urheberrechtlichen Abmahnungen wird häufig ein hoher Schadensersatz für die Nutzung gefordert.

Aber schon allein die Anwaltskosten können auf Grund der hoch angesetzten Streitwerte häufig zumindest empfindliche Beträge erreichen.

Wenn die Abmahnung berechtigt war, müssen zudem entsprechende Maßnahmen ergriffen werden, um den Verstoß unverzüglich zu beseitigen.

Aus diesen Gründen empfiehlt es sich, schon im Vorfeld darauf zu achten, dass abmahnfähige Verstöße nach Möglichkeit vermieden werden.

Hierzu ist eine anwaltliche Beratung hinsichtlich der Gestaltung der Internetpräsenz anzuraten.

Was tun bei Erhalt einer Abmahnung?

Unabhängig davon, ob Sie eine erhaltene Abmahnung für berechtigt oder unberechtigt halten: Zunächst müssen Sie die Abmahnung ernst nehmen, um etwaige noch größere wirtschaftliche Schäden nach Möglichkeit zu vermeiden.

Nachdem in Abmahnfällen grundsätzlich und nicht nur wegen der knappen Frist, Eile geboten ist, sollten Sie möglichst unverzüglich nach Erhalt anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen, um Ihre konkreten Reaktionsmöglichkeiten auszuloten.

Falls Sie eine Abmahnung erhalten haben, zögern Sie deshalb nicht mit einer Kontaktaufnahme.


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