105.834 Ergebnisse
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06.03.2018
von Thiele, Rother & Partner GbR
Niemand fasst gerne die Möglichkeit ins Auge, dass seine Ehe scheitern könnte. Sollte dies doch geschehen, hält das Gesetz Regelungen zum Zugewinnausgleich, zu Unterhaltsansprüchen und zum Versorgungsausgleich bereit. Gleichwohl kann es in …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Nachdem ich bereits über die geplante Zwangslizenzierung der Produktbilder der eBay-Händler hier https://www.anwalt.de/rechtstipps/ebay-zwangslizenzierung-von-produktbildern-und-wie-sie-die-nutzung-durch-konkurrenten-verhindern_121987.html …
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06.03.2018
von HEE Rechtsanwälte
Über das Vermögen der MS Santa R Schiffe mbH & Co. KG ist bereits im Jahr 2014 das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Rechtsanwalt Dr. von Diepenbroick ist zum Insolvenzverwalter bestellt worden (Beschluss des Amtsgerichts Niebüll). …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die meisten Wohnmobil-Hersteller geben auf Ihre Fahrzeuge eine Dichtigkeitsgarantie von 5 Jahren nach Auslieferung oder nach Ablauf des Produktionsjahres. Zur Erhaltung der Garantie ist in den Garantiebedingungen eine jährliche …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Geht es um den Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes, sind die Anforderungen der Rechtsprechung an den zum Unterhalt Verpflichteten besonders hoch. Da das minderjährige Kind nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann, ist der …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Nichtigkeit eines Werkvertrags bei Verstoß gegen § 1 SchwarzArbG und Ausschluss von Mängelansprüchen Schwarzarbeit im Sinne des „ Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung “ (kurz: SchwarzArbG), leistet u. a., …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Streiten Eltern untereinander oder Elternteile mit dem Jugendamt vor Gericht in sogenannten Kindschaftssachen (elterliche Sorge, Umgang), bestimmt das Gericht einen Vertreter, der die Interessen des betroffenen Kindes bzw. der betroffenen …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Als Immobilienmakler nimmt man eine wichtige Schlüsselstellung zwischen Verkäufer und Käufer ein. Der Verkäufer möchte seine Immobilie an zuverlässige Käufer überlassen, der Käufer möchte vorab alle wichtigen Informationen über die …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Sparkassendarlehn sind widerrufbar Eine Wohnimmobilie zu erwerben stellt die meisten Menschen vor enorme finanzielle Herausforderungen. Nicht selten wird die Immobilie darlehensfinanziert. Ältere Darlehnsverträge weisen dabei oft hohe …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über den Abschluss eines Aufhebungsvertrages erlebe ich es auf Seiten der Arbeitnehmer immer wieder, dass diese sich …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Strafgesetzbuch hat im Jahre 2017 zahlreiche Änderungen und Neuregelungen erfahren. So lassen sich z. B. neue Regelungen zum Wettbetrug und zur Sportmanipulation finden. Zu nennen sind auch die Änderungen im Rahmen des Stalkings (§ 238 …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Sie leben in geordneten Verhältnissen, haben einen Arbeitsplatz … bis dann der Arbeitgeber Stellen streicht und Ihnen unerwartet kündigt. Mangels regelmäßigem Geldeingang können die monatlichen Rechnungen, die vorher kein Problem waren, …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Schleswig, Urteil vom 18.06.2010, AZ.: 2 C 21/10 Sachverhalt Zum Preis von 1.800 € kaufte der Kläger bei der Beklagten einen Trakehner. Einsetzen wollte der Kläger das Pferd hauptsächlich zum Ringreiten und suchte daher ein ruhiges …
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12.06.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das OLG München hat mit Urteil vom 11. Januar 2018 ( Az. 29 U 5004/16 ) entschieden, dass der Vertrieb von Lampen eines nicht ordnungsgemäßen Herstellers einen Wettbewerbsverstoß nach § 3a UWG, § 6 ElektroG darstellt. Daran ändert auch der …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichen täglich Anfragen von Unternehmen in Bezug auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Datenschutz-Grundverordnung ist seit Mai 2016 in Kraft. Unsere Erfahrung zeigt, dass viele Unternehmen noch nicht auf die DSGVO und die …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Das Ergebnis in solchen Fällen ist eine Abmahnung wegen einer Urhberrechtsverletzung. Mit einer Abmahnung wegen …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Die Untersuchungshaft dient der Sicherung der ordnungsgemäßen Durchführung des Ermittlungs- und Strafverfahrens. Sie ist zugleich eines der schwersten Mittel, die der Staat einsetzen kann – denn bei der Untersuchungshaft wird jemand ohne …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? In dem Fall, den das OLG FaM entschieden hatte, hatte der Verbraucher drei Darlehensverträge abgeschlossen. Die beiden ersten Darlehensverträge wurden im Jahr 2008 abgeschlossen, der dritte Darlehensvertrag wurde im Jahr 2010 …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven für Frau Rebecca Hölz zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Das BGB sieht in § 288 Abs. 5 Satz 1 vor, dass ein Gläubiger bei Schuldnerverzug eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 40 Euro verlangen kann. Dies gilt nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 9. Oktober 2017 …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 sowie die darauf aufbauende Entscheidung des BGH zu dem Az. VIa ZR 355/21auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Verlängerung der Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer durch Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Regelungen über allgemeine Geschäftsbedingungen finden nicht nur in den gängigen …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
§ 109 der Gewerbeordnung sieht vor, dass jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis in deutscher Sprache hat. Auch freie Mitarbeiter haben einen Zeugnisanspruch, ebenso Geschäftsführer, die nicht gleichzeitig …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
In etlichen Berufen fallen regelmäßige Bereitschaftsdienste an. Dies gilt zum Beispiel für Ärzte, Apotheker, Rettungsassistenten oder Feuerwehrleute. Hierbei besteht häufig Streit über die Vergütungspflicht und die Vergütungshöhe von …