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23.03.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Gerade in grenznahen Städten haben viele Verbraucher auf die Angebote von Bankinstituten mit Sitz in anderen europäischen Ländern zurückgegriffen. Sehr erfolgreich war dabei offenbar die Erste Bank der österreichischen Sparkassen, die …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Umkleiden ist Arbeitszeit Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Krankenpfleger mit seinem Arbeitgeber (ein Krankenhaus) darüber stritt, ob das Anziehen der Arbeitskleidung zur Arbeitszeit gehört. Dem …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Muss eine Unfallversicherung auch noch Jahre nach dem Unfall zahlen? Laut den allgemeinen Versicherungsbedingungen der Unfallversicherung muss für diesen Fall eine Invalidität innerhalb von einem Jahr eingetreten sein. Diese Invalidität …
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23.03.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Stornierung durch vertragliche Bedingungen wirksam ausgeschlossen Erstattung der ersparten Steuern und Gebühren korrekt Rückzahlung des Flugpreises nicht einklagbar Viele Reisende buchen lediglich Flüge zu ihren Traumzielen und wieder …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Der Klassiker Der Versicherungsnehmer (VN) zahlt jahrelang monatlich seine Prämie in der Erwartung, hinreichend Vorsorge für den „Fall der Fälle“ getroffen zu haben. Kommt es dann zum gesundheitsbedingten Ausfall der Arbeitskraft und wird …
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22.03.2018
von Klünder I Nann I Machanek I Rechtsanwälte
Ob im unternehmerischen Rechtsverkehr oder beim alltäglichen Shopping im Internet, kaum eine Vertragsbeziehung kommt heutzutage ohne das leidige „Kleingedruckte“ aus. Die Masse an Informationen, Regelungen und Details neigt oftmals dazu, …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Manfred Resch
Nach der Pleite der P&R Gruppe müssen die Anleger sehen, wie sie ihren Schaden ersetzt bekommen. Ansatzpunkte für einen Schadenersatzanspruch gibt es mehrere. Verkaufspreise der P&R waren deutlich überhöht Die in den Kaufverträgen …
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22.03.2018
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Sehr oft wird an mich die Frage herangetragen, was ein Testamentsvollstrecker macht bzw. welchen Zweck eine Testamentsvollstreckung erfüllt. Zu diesem Thema soll Interessierten hier in Kurzform ein grundlegender Einblick gegeben werden. Was …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Dem Bereich Elternunterhalt kommt angesichts der steigenden Lebenserwartung in der Praxis mehr und mehr Bedeutung zu. Dennoch sind nur wenige Rechtsanwälte auf diesen familienrechtlichen Bereich spezialisiert. Auf ein Problem, das bisher …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Befürchtungen von einer Pleite der P&R Unternehmensgruppe scheinen sich zu bewahrheiten. Wie das manager magazin online am 20.03.2018 berichtet und den Insolvenzbekanntmachungen zu entnehmen ist, wurden am 19.03.2018 für drei …
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22.03.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwalte vertritt Patienten gegenüber Krankenversicherungen Wird ein grauer Star nicht behandelt, kann das zur Erblindung führen. Dennoch verweigert eine PKV die Kostenübernahme. München, 22.03.2018 – Der graue Star ist eine …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wieder ein Erfolg für vom Abgasskandal geschädigte Autokäufer: Das Landgericht Hamburg verurteilte einen VW-Händler dazu, einen vom Abgasskandal betroffenen VW Tiguan zurückzunehmen und durch einen Neuwagen zu ersetzen (Urteil vom 7. März …
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22.03.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Online-Rechtsportale und Online-Informationen ersetzen auf keinen Fall eine rechtliche Beratung durch einen Fachanwalt Je häufiger sich der Betroffene wegen einer ihm vorgeworfenen Straftat oder eines anderen Rechtsproblems im Internet als …
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22.03.2018
von Rechtsanwältin Margot Salentin
Wer beim Erblasser in Ungnade fällt, wird von diesem gern „enterbt“. Das geschieht meist im Testament oder aber auch mittels Erbvertrag. Allerdings kann der Pflichtteilsberechtigte von den Erben seinen Pflichtteil verlangen, solange er …
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22.03.2018
von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
Im November des vergangenen Jahres hat der BGH entschieden, dass eine Regelung in einem Formularmietvertrag, durch die ein Vermieter die nach dem Gesetz vorgesehene 6-monatige Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aus dem …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Berlin hatte erstmals nach einem tödlichen Unfall durch ein sog. illegales Autorennen die Beteiligten wegen Mordes verurteilt (LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017, AZ: 535 Ks 8/16). Kein Tötungsvorsatz Der Bundesgerichtshof hat …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Dobek
Insbesondere auf den Gebieten der Chirurgie, Orthopädie, Onkologie, Inneren Medizin, Urologie, Augenheilkunde, HNO, Schönheitsoperation, Gynäkologie, Geburtshilfe, Anästhesie, Zahnheilkunde und Herz- sowie Schlaganfallbehandlung kommt es zu …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Im Rahmen der Bearbeitung von Fällen zum Thema „Dieselskandal“ ergab sich, dass auch bei Verbraucherdarlehen und hier speziell bei Autokrediten die Kunden nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht aufgeklärt worden sind. Wir haben in …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Mit Sicherheit auf Kurs“ – so warb der MCE 05 Sternenflotte mit seinem Verkaufsprospekt. Eine aus unserer Sicht durchaus gewagt optimistische Formulierung für Schifffonds, die in Zeiten der Schifffahrtskrise aufgelegt wurden. Tausende …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Abgelehnte Asylbewerber bekommen von der Ausländerbehörde nach der Ablehnung ihres Asylantrags und nach Eintritt der Vollziehbarkeit ihrer Ausreisepflicht Belehrungen über die Passpflicht und zur Rechtsnatur der Duldung. Wer an der …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist der Pflichtteil? Der Erblasser kann wegen des im Erbrecht geltenden Grundsatzes der Testierfreiheit grundsätzlich frei über sein Vermögen für den Fall seines Todes verfügen. Das Pflichtteilsrecht garantiert jedoch für bestimmte nahe …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Finanzämter machen nicht nur gegen die Gesellschaft steuerliche Ansprüche geltend (Umsatzsteuer, Lohnsteuer, Körperschaftsteuer u. a.), auch der Geschäftsführer der Gesellschaft wird regelmäßig – insbesondere im Fall der Insolvenz der …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Im deutschen Strafverfahren geht es zuvörderst um die Ermittlung von Wahrheit. Die Verhängung einer Strafe als staatliche Reaktion von so ermitteltem und festgestelltem Sachverhalt steht dem an zweiter Stelle hinten an. Weil die Wahrheit …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Nach vielen Versicherungsbedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherung liegt vollständige Berufsunfähigkeit vor, wenn der Versicherte infolge Krankheiten, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, …