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Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Audi unter Verdacht wegen Diesel-Betrug Die Staatsanwaltschaft München II durchsuchte am frühen Morgen des 06.02.2018 die Zentrale der Volkswagen-Tochter Audi in Ingolstadt und das Audi-Werk in Neckarsulm. Ein Team von achtzehn …
Die BVVG und die Windenergieanlagen
Die BVVG und die Windenergieanlagen
| 06.02.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Entschädigungsklauseln der BVVG-Verträge Auf dem Gebiet der neuen Bundesländer ist seit 1992 die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH mit der Privatisierung ehemals volkseigener, landwirtschaftlicher Nutzflächen betraut. Die …
Abmahnung v. Kanzlei JusDirekt (Dr. Hauke Scheffler) für die OS Trading Company UG
Abmahnung v. Kanzlei JusDirekt (Dr. Hauke Scheffler) für die OS Trading Company UG
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei JusDirekt bzw. von Dr. Hauke Scheffler vor, der hier für die OS Trading Company UG aus Albstadt wettbewerbswidriges Verhalten rügt. Konkret richtet sich der Vorwurf auf das Fehlen eines …
Expertentipp zu Schummel-Diesel: Pkw-Rückgabe ohne Kosten
Expertentipp zu Schummel-Diesel: Pkw-Rückgabe ohne Kosten
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Verbundgeschäft, Einwendungsdurchgriff, kein Nutzungsersatz – hinter diesen juristischen Begriffen verbirgt sich eine lukrative Möglichkeit für Autobesitzer, die ihren Schummel-Diesel ohne Zahlung von Nutzungsersatz loswerden möchten. Der …
So verlieren Sie Ihre Karenzentschädigung
So verlieren Sie Ihre Karenzentschädigung
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Gudat
Ist in Ihrem Arbeitsvertrag eine Karenzentschädigung vereinbart, um eine etwaige Konkurrenztätigkeit zu verhindern? Dann sollten Sie aufpassen, wie Sie sich gegenüber Ihrem früheren Arbeitgeber zu diesem Thema äußern. Das …
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.10.2017, Aktenzeichen 943 Ds 413 Js 241683/16, einen 42-jährigen Angeklagten aus München wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten ohne Bewährung verurteilt. …
Picam, Piccor: Staatsanwaltschaft des Kantons Zug leitet Ermittlungen ein
Picam, Piccor: Staatsanwaltschaft des Kantons Zug leitet Ermittlungen ein
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Nach neuesten Meldungen hat die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug nunmehr Ermittlungen gegen die PICAM Gruppe u. a. eingeleitet. Was war passiert: Die PICAM Gruppe hatte nach eigenen Angaben rund 300 Millionen Euro an Anlegergelder von …
Kreditsicherheiten – Anspruch des Darlehensnehmers auf Sicherheitenaustausch?
Kreditsicherheiten – Anspruch des Darlehensnehmers auf Sicherheitenaustausch?
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Regelmäßig werden Fragen betroffener Darlehensnehmer an den Unterzeichner herangetragen, ob Darlehensnehmer, welche Ihre Kreditsicherheit (häufig eine Grundschuld oder ein Schuldbeitritt einer dritten Person) austauschen wollen, einen …
Küche nicht mitvermietet – Vermieter muss nicht reparieren
Küche nicht mitvermietet – Vermieter muss nicht reparieren
| 06.02.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Vermieter muss keine Küche mitvermieten Küche kann nur zur Benutzung überlassen werden keine Instandsetzungspflicht des Vermieters Eine Küche zu kaufen ist teuer. Außerdem wird eine solche meist an die vorhandenen räumlichen Gegebenheiten …
All Eyez on Me: Abmahnung durch Waldorf Frommer
All Eyez on Me: Abmahnung durch Waldorf Frommer
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
All Eyez on Me ist eine US-amerikanische Filmbiografie über den Rapper Tupac Shakur von Benny Boom aus dem Jahr 2017. Tupac wird dabei von dem bis dahin unbekannten Schauspieler Demetrius Shipp Junior gegeben. Der Film berichtet vom Leben …
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung …
Abmahnung der VSM Deutschland und Marquardt Rechtsanwälte
Abmahnung der VSM Deutschland und Marquardt Rechtsanwälte
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Marquardt Rechtsanwälte und der VSM Deutschland GmbH zur Überprüfung vorgelegt. Wir haben bereits mehrfach über die Abmahnung von VSM Deutschland berichtet und in der Vergangenheit wiederholt …
Untersuchungshaft: Rechtsmittel
Untersuchungshaft: Rechtsmittel
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Sobald die Formalitäten geregelt sind, der Strafverteidiger möglicherweise schon Rücksprache mit dem Inhaftierten nehmen konnte und auch die Strafakte vorliegt, besteht die erste Aufgabe darin, die Rechtmäßigkeit des erlassenen Haftbefehls …
Arbeitnehmer kommt beharrlich zu spät – sogar fristlose Kündigung zulässig
Arbeitnehmer kommt beharrlich zu spät – sogar fristlose Kündigung zulässig
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitnehmer müssen dafür sorgen, dass sie pünktlich zur Arbeit erscheinen. Sie tragen das sog. Wegerisiko, bei Verspätungen gibt es für die versäumte …
Die fristlose (außerordentliche) Kündigung! Die rote Karte im Arbeitsrecht!
Die fristlose (außerordentliche) Kündigung! Die rote Karte im Arbeitsrecht!
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Der Erhalt einer ordentlichen Kündigung ist für viele Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen schon schlimm genug, da nach Ablauf der Kündigungsfrist entweder die Arbeitslosigkeit droht, oder man aber bis dahin ein neues Arbeitsverhältnis gefunden …
Klage auf Asyl: Wenn Sie einen negativen Bescheid erhalten
Klage auf Asyl: Wenn Sie einen negativen Bescheid erhalten
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Theoretisch ist das Asylverfahren recht einfach: 1. Der Flüchtling kommt nach Deutschland und stellt einen Asylantrag 2. Er bekommt einen Termin für seine Anhörung / Interview 3. Es ergeht ein Bescheid über seinen Asylantrag 4. Gegen einen …
Geänderte Voraussetzungen bei Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 26 Abs. 3 AufenthG
Geänderte Voraussetzungen bei Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 26 Abs. 3 AufenthG
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Seit dem 31.07.2016 gilt eine neue Fassung des § 26 Abs. 3 AufenthG. Infolge der Änderung dieser Vorschrift haben sich die Erteilungsvoraussetzungen verschärft. Durch die Neuregelung sollen Personen, die u. a. aus humanitären Gründen in …
Ehegattenerbrecht – Was erbt die Ehefrau oder der Ehemann, wenn kein Testament vorhanden ist?
Ehegattenerbrecht – Was erbt die Ehefrau oder der Ehemann, wenn kein Testament vorhanden ist?
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Yvonne Pömsl
Was der Ehegatte vom Erbe erhält, wenn kein Testament vorhanden ist, regelt die gesetzliche Erbfolge. Ein gesetzliches Erbrecht steht nur den Verwandten des Verstorbenen und seinem Ehegatten zu. Die gesetzliche Erbfolge richtet sich nach …
Insolvenzverwalter kann Ausschüttungen nicht zurückfordern – LG Hamburg weist Klage ab
Insolvenzverwalter kann Ausschüttungen nicht zurückfordern – LG Hamburg weist Klage ab
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Etliche Schiffsfonds sind in den vergangenen Jahren in die Insolvenz geraten. Insolvenzverwalter der Fondsgesellschaften versuchen immer wieder, geleistete Ausschüttungen von den Anlegern zurückzuholen. Dieses Vorgehen ist jedoch oft genug …
Witwenrente/Witwerrente – Versorgungsehe kann oft erfolgreich widerlegt werden
Witwenrente/Witwerrente – Versorgungsehe kann oft erfolgreich widerlegt werden
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Witwenrente (und Witwerrente) ist eine Leistung aus der Rentenversicherung des verstorbenen Ehegatten (bzw. eingetragenen Lebenspartners) und wird gezahlt, wenn der Verstorbene über insgesamt fünf Jahre Pflichtbeiträge zur …
Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin
Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin
| 05.02.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Deutsches Finanzamt, Finanzministerium und Bundesregierung bejahen Umsatzsteuerpflicht bei Handel mit Bitcoin trotz anderslautender Entscheidung des EuGHs. CLLB berät Anleger und Investoren München, Berlin, den 05.02.2017 Nach der Kursrally …
Twentieth Century lässt durch Waldorf Frommer zur Serie Die Simpsons abmahnen
Twentieth Century lässt durch Waldorf Frommer zur Serie Die Simpsons abmahnen
| 05.02.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
In der ohnehin hart umkämpften Medienbranche erleiden Unternehmen aus der Branche zunehmend Beeinträchtigungen ihrer urheberrechtlich geschützten Interessen. Das Urhebergesetz schützt das geistige Eigentum, genauer die Vervielfachung und …
Was muss ich nach der Scheidung bedenken?
Was muss ich nach der Scheidung bedenken?
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Eine Scheidung stellt in der Regel bei den Betroffenen einen Wendepunkt im Leben dar. Vieles ist bereits im Vorfeld der Scheidung zu bedenken und zu regeln, nicht nur in rechtlicher, sondern auch in tatsächlicher Hinsicht. Exemplarisch …
10 Fragen 10 Antworten: Widerruf von Immobilienkrediten – greift der Widerrufsjoker auch noch 2018?
10 Fragen 10 Antworten: Widerruf von Immobilienkrediten – greift der Widerrufsjoker auch noch 2018?
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Ist ein Widerruf heute überhaupt noch möglich? In den letzten Jahren haben tausende Verbraucher Ihre Hausfinanzierungen widerrufen und so von der Niedrigzinsphase profitiert. Viele Verbraucher konnten so tausende Euros sparen. Allein die …