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Mieter zeigt Schimmelpilz in der Wohnung an – Tipps für Vermieter
Mieter zeigt Schimmelpilz in der Wohnung an – Tipps für Vermieter
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Schimmel in der Mietwohnung kann für den Vermieter teuer werden. Der Mieter wird unter Umständen das volle Programm aus Instandsetzungsansprüchen, …
12 Tage am Stück arbeiten – das geht – meint der EuGH!
12 Tage am Stück arbeiten – das geht – meint der EuGH!
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 09.11.2017 zum Aktenzeichen C 306/16 entschieden, dass ein Arbeitnehmer der ein Mitarbeiter bis zu 12 Arbeitstage am Stück arbeiten kann und muss. Im konkreten Fall ging es um einen …
Hausgeldklage gegen Gesellschafter ist Wohnungseigentumssache
Hausgeldklage gegen Gesellschafter ist Wohnungseigentumssache
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft verlangt von ehemaligen Gesellschaftern einer BGB-Gesellschaft die Zahlung rückständiger Hausgelder; die Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist Wohnungseigentümerin. Die Klage der Gemeinschaft …
Informationen für Betreiber eines Prostitutionsgewerbes nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Informationen für Betreiber eines Prostitutionsgewerbes nach dem Prostituiertenschutzgesetz
| 15.11.2017 von Jochen Jüngst LL.M.
Für wen gilt die Erlaubnispflicht? Betreiber eines Prostitutionsgewerbes benötigen nach Inkrafttreten des ProstSchG eine Erlaubnis, um ihren Betrieb weiterhin legal fortzuführen. Was ist ein Prostitutionsgewerbe? Nach der gesetzlichen …
Entschädigung bei Ausschluss von Wohnungsbesichtigung?
Entschädigung bei Ausschluss von Wohnungsbesichtigung?
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Das Amtsgericht in Hamburg-Barmbek hat den Vermieter einer Wohnung zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von drei Wohnraummieten verurteilt, weil dieser die potenzielle Mieterin gar nicht erst zu Wohnraumbesichtigungen einlud. Folgendes …
Gekündigt bei Air Berlin, welche Ansprüche haben die Betroffenen Mitarbeiter?
Gekündigt bei Air Berlin, welche Ansprüche haben die Betroffenen Mitarbeiter?
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Bin ich arbeitslos, wechsele ich in Transfergesellschaften, welche Ansprüche habe ich? 1. Kündigung des Arbeitsverhältnisses: Ich empfehle meinen Mandanten, sich gegenüber der Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren. Hierbei ist …
Vereinigtes Europa: Führerschein überall gültig!
Vereinigtes Europa: Führerschein überall gültig!
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In letzter Zeit nehmen immer mehr Bundesbürger die Möglichkeit wahr, einen im EU-Ausland erworbenen Führerschein in Deutschland zu nutzen. Und das ist auch möglich, wenn bestimmte Voraussetzungen beachtet werden. Eigentlich ist es …
Änderungen beim Kindergeld ab 01.01.2018
Änderungen beim Kindergeld ab 01.01.2018
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Verschiedene Presseberichte befassten sich in den letzten Wochen mit der Erhöhung des Kindergelds ab dem 01.01.2018. Doch was bedeutet dies genau? Welche Änderungen sind zu beachten? Das Kindergeld wird ab Januar 2018 wie folgt erhöht: Für …
Ferienhaus in Frankreich: Bei der Nachlassplanung Steuerfalle Stiefkind vermeiden!
Ferienhaus in Frankreich: Bei der Nachlassplanung Steuerfalle Stiefkind vermeiden!
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
Wer eine Ferienwohnung oder ein Ferienhaus in Frankreich sein eigen nennt, sollte sich möglichst frühzeitig auch mit der Frage befassen, was sich zur Reduzierung von Erbschaftsteuer unternehmen lässt? Hintergrund ist, dass nach dem zwischen …
Ein Überblick zu Scheidung und Unterhalt
Ein Überblick zu Scheidung und Unterhalt
| 14.11.2017 von Anwaltsbüro Schoen – Kiel – Nold
Wer an eine Scheidung denkt oder damit konfrontiert wird, muss sich zwangsläufig auch mit dem Thema Unterhalt auseinandersetzen. Mit Unterhalt erfasst man Zahlungen, die der wirtschaftlich besser aufgestellte Ehe- oder Lebenspartner dem …
Neuer „Schuldneratlas“: Normalverdiener überschulden sich! Was tun?
Neuer „Schuldneratlas“: Normalverdiener überschulden sich! Was tun?
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Vor wenigen Tagen kam der neue „Schuldneratlas“ heraus. Treffende Bezeichnung für eine Statistik, die Auskunft über Menschen in finanziellen Notlagen gibt, übrigens. „Atlas“, so hieß in der griechischen Mythologie ja ein Titan, der nicht …
Grundlegendes zu den Voraussetzungen einer steuerlichen Selbstanzeige
Grundlegendes zu den Voraussetzungen einer steuerlichen Selbstanzeige
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
I. Grundlegendes zu den Voraussetzungen einer steuerlichen Selbstanzeige Spätestens mit dem Fall Hoeneß ist die Selbstanzeige bundesweit einem breiteren Publikum bekannt geworden. Auch hat dieser Fall maßgeblich dafür gesorgt, dass im …
Abgasskandal – Käufer eines Seat Leon Diesel bekommt Geld zurück
Abgasskandal – Käufer eines Seat Leon Diesel bekommt Geld zurück
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal betrifft nicht nur VW, sondern auch die Konzerntöchter wie Seat. Das Landgericht Frankfurt sprach einem Käufer eines Seat Leon 2,0 TDI mit Urteil vom 20. Oktober 2017 Schadensersatz zu. Er erhält den gezahlten Kaufpreis …
Probleme im Scheidungsverfahren beim Vermögensausgleich
Probleme im Scheidungsverfahren beim Vermögensausgleich
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
Vermögensauseinandersetzung durch Zugewinnausgleich – nicht so einfach, wie es aussieht Die Scheidungsrate in Deutschland hat sich in den letzten Jahren leicht rückläufig entwickelt. Bei einer Gegenüberstellung von Ehescheidungszahl und …
OLG Hamm: Fehlerhafte Widerrufsinformation der Sparkasse – Widerruf von Immobiliardarlehensvertrag
OLG Hamm: Fehlerhafte Widerrufsinformation der Sparkasse – Widerruf von Immobiliardarlehensvertrag
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung die Rechtmäßigkeit des Widerrufs eines Immobiliardarlehensvertrages nach 2010 festgestellt (Az.: I-31 U 285/15) . Bis zur Gesetzesänderung am 21. Juni 2016 …
BGH entscheidet: Provider bei Urheberrechtsverletzungen zur Speicherung von Daten verpflichtet
BGH entscheidet: Provider bei Urheberrechtsverletzungen zur Speicherung von Daten verpflichtet
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof vom 21.09.2017, Az. I ZR 58/16 Mit Urteil vom 21.09.2017 ( Az. I ZR 58/16 ) hat der BGH eine lange umstrittene Rechtsfrage im Sinne geschädigter Rechteinhaber geklärt. In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob Provider …
Arbeitszeit – wie lange muss ich arbeiten?
Arbeitszeit – wie lange muss ich arbeiten?
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wer bestimmt über die Arbeitszeit und Arbeitsdauer? Wie lange jemand arbeiten muss, ergibt sich in der Regel aus den Arbeitsvertrag. Sofern darin ausnahmsweise die Arbeitszeit nicht geregelt ist, so unterliegt sie dem Direktions- oder …
Jobcenter muss nur angemessene Unterkunftskosten bezahlen
Jobcenter muss nur angemessene Unterkunftskosten bezahlen
| 16.11.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat aktuell eine Pressemitteilung über seinen Beschluss vom 10.10.2017 veröffentlicht. Im zugrunde liegenden Fall ging es um eine Hartz-IV-Empfängerin, die seit 2005 alleine in einer 77 Quadratmeter …
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
1. Einleitung Die Grundsituation ist klar. Die Eltern trennen sich, während das gemeinsame Kind noch minderjährig ist. Im Gegensatz zum modernen Wechselmodell, entscheiden einige Paare auch aufgrund beruflicher Einspannung, dass das Kind …
Vergabe der Plätze für Weihnachtsmarkt
Vergabe der Plätze für Weihnachtsmarkt
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Auf dem Weihnachtsmarkt, der am 27.11.2017 beginnt, stellt die Stadt für (reine) Glühweinstände insgesamt sieben Standplätze zur …
The LEGO Batman Movie – Abmahnung von Waldorf Frommer
The LEGO Batman Movie – Abmahnung von Waldorf Frommer
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Warner Bros. lässt Rechte durch Waldorf Frommer schützen Warner Bros. ist nach wie vor weltweit eine der größten Produktionsfirmen in der Film- und Serienbranche. Für Unternehmen dieser Größe ist der Rechtsschutz essentiell. Tagtäglich …
Abmahngefahr für Onlinehändler: Bis 25. Mai 2018 sind Datenschutzerklärungen zu überarbeiten
Abmahngefahr für Onlinehändler: Bis 25. Mai 2018 sind Datenschutzerklärungen zu überarbeiten
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese regelt in den Art. 13 und 14 zahlreiche Informationspflichten für Onlinehändler in Bezug auf die Datenverarbeitung. Im Vergleich zu den bisherigen …
Was tun bei Tod des Mieters?
Was tun bei Tod des Mieters?
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Eine besondere Herausforderung stellt sich dem Vermieter, wenn sein einziger Mieter stirbt, ohne einen Erben zu hinterlassen. Das gleiche Problem gilt es zu lösen, wenn die Erbfolge ungeklärt ist. Oft kommt es vor allem darauf an, das nur …
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
I. Sachverhalt Der Kläger erwarb 2011 einen VW-Sharan. Das Fahrzeug ist vom sogenannten „VW-Abgasskandal“ betroffen und nach Auffassung des entscheidenden Gerichts grundsätzlich mangelhaft. Der anwaltlich vertretene Kläger bat bei seiner in …