6.538 Ergebnisse für Allgemeines Vertragsrecht
Suche wird geladen …
|
14.09.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein natürliches Mineralwasser muss bestimmte gesetzliche Merkmale erfüllen, wobei es allerdings Qualitätsunterschiede geben kann. Das hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil bestätigt. Natürliches Mineralwasser muss gesetzlich …
|
10.09.2012
von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Es kommt nicht selten vor, dass eine Klausel in der AGB unwirksam ist. Die Gründe hierfür können sich aus den §§ 309, 308 oder 307 BGB ergeben. Was ist aber die Konsequenz einer unwirksamen Klausel? Die unwirksame Klausel in der AGB wird …
|
10.09.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Hamburg hat am 21.03.2012, Aktenzeichen: 608 KLs 8/11 , sieben Angeklagte wegen des Betreibens von Kostenfallen im Internet zu Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und 3 Jahren und 9 Monaten sowie zu Geldstrafen verurteilt. …
|
07.09.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte von Verbrauchern gestärkt. Wollen sie wegen eines grenzüberschreitenden Onlinekaufs vor Gericht ziehen, können sie in ihrem Heimatland Klage einreichen. Der europäische Verbraucherschutz will den …
|
06.09.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Kaum sind die Sommerferien in allen Bundesländern vorbei, braut sich im Süden der Republik etwas zusammen: das Oktoberfest, die Wies'n, the German Beerfestival. Das größte Volksfest der Welt wirft seine Schatten voraus. Da fragen sich nicht …
|
03.09.2012
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… eines Neuanschlusses nicht überschreiten. Verbraucherrechte können auch nicht durch AGB ausgeschlossen werden Das Sonderkündigungsrecht für Verbraucher bei Umzug kann auch nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Providers ausgeschlossen …
|
03.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Standard beim Paketempfang ist mittlerweile die elektronische Unterschrift. Auch Verträge werden vermehrt auf elektronischen Geräten unterzeichnet. Einer erforderlichen Schriftform genügt das nicht. Vertragsfreiheit heißt, jeder kann selbst …
|
30.08.2012
von Dreis Rechtsanwälte
Seit dem 01.08.2012 hat der Gesetzgeber sehr konkrete Vorgaben für den Bestellablauf im Internethandel gemacht. Hintergrund der gesetzgeberischen Ausgestaltung war das zunehmende Auftreten so genannter „Abofallen im Internet", durch welche …
|
23.08.2012
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Jahrelang war das Standard: Bei Abschluss eines Darlehensvertrages war auch eine Bearbeitungsgebühr an die Bank zu zahlen. In der Regel zwischen 1 % und 3,5 % der finanzierten Summe. Da kommt schnell einiges zusammen. Mittlerweile haben …
|
22.08.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Informationen im gesetzlichen Rahmen werden nur herausgegeben, wenn ein öffentliches Interesse an der Bekanntgabe überwiegt. Was wird für die Information berechnet? Vermutlich sind allgemeine, einfache Anfragen meistens kostenlos. Welche Kosten …
|
21.08.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der BGH hat am 13.01.2011 klargestellt, dass einem Anwalt bei der Berechnung seiner Gebühren ein Spielraum von 20 % zusteht. Eine Gebührenforderung ist erst dann unbillig und damit nicht verbindlich, sofern dieser Spielraum überschritten …
|
11.02.2019
von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Es mag zwar sehr werbewirksam sein, das eigene Unternehmen im Internet auf vielen Plattformen zu präsentieren, jedoch wird nicht immer klar, welche Folgen es hat, sich in das ein oder andere Verzeichnis einzutragen. Immer öfter wurden in …
|
17.08.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… vertrauten. Sie haben möglicherweise ihre Kaufgewohnheiten entsprechend geändert. Um das zu verhindern, hätten die Teilnahmebedingungen auf einen plötzlichen Abbruch hinweisen müssen. Stattdessen nannten sie aber nur die allgemeine Laufzeit …
|
16.08.2012
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Detmold entschieden, dass beim Abbruch einer Internetauktion (z.B. bei eBay) ein wirksamer Kaufvertrag mit dem jeweils Höchstbietenden zustande kommt. ( LG Detmold, Urt. v. 22.02.2012 10 S …
|
15.08.2012
von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
Die Unterschiede zwischen Leasing mit anschließender Kaufoption und einem reinen Abzahlungskauf sind für Nichtjuristen häufig schwer verständlich. Bei Vertragsunterzeichnung ist daher Vorsicht geboten: Wenn es dem potentiellen Kunden …
|
14.08.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bis spätestens Februar 2014 sollen europaweit schärfere Vorschriften für die Entsorgung von Elektrogeräten gelten. Knappe Ressourcen sollen besser genutzt und illegale Ausfuhren eingedämmt werden. Eine jetzt in Kraft getretene neue …
|
14.08.2012
von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
Viele Arbeitsverträge enthalten eine sogenannte Ausschlussfrist. Sie sollte den betroffenen Arbeitnehmern unbedingt bewusst sein. Die Nichtbeachtung derselben führt nämlich dazu, dass nicht fristgerecht geltend gemachte Ansprüche gegen den …
|
06.08.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… in der Regel Hinweise auf die allgemeinen unternehmerischen Risiken (z. B. Totalverlustrisiko, Wiederaufleben der Haftung, eventuelle Nachschusspflichten, Unsicherheit der Renditezahlungen) oder die speziellen Risiken (z. B. Beleihungsauslauf …
|
02.08.2012
von GKS Rechtsanwälte
Für Geschäftsführer kleinerer und mittlerer Unternehmen sind sie nicht erst seit kurzem weitaus mehr als nur ein lästiges Übel: Aufforderungsschreiben zur Eintragung in diversen Online Branchenverzeichnissen. Schwarze Schafe - und diese …
|
01.08.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Olympischen Spiele in London locken in diesen Tagen viele Sportbegeisterte in die britische Hauptstadt. Doch ohne Ticket bekommt keiner Einlass bei den zahlreichen Events. Für einzelne Veranstaltungen wie den 100-Meter-Lauf der Männer …
|
01.08.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte reicht weitere Klagen für geschädigte Vielflieger ein München, Berlin, 30.07.2012 Wie bereits berichtet, wurde die Lufthansa AG mit Urteil des LG Köln vom 16.03.2012 verurteilt, einem Miles & More Kunden Schadenersatz …
|
31.07.2012
von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Gewerbebetreibende erhalten immer wieder ein Formular, in dem sie aufgefordert werden ihren Unternehmensdaten einzutragen bzw. zu korrigieren. Weiter heißt es „Rücksendung umgehend erbeten" kleingedruckt daneben heißt es dann u.a. „Die …
|
31.07.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Wieder einmal hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Versicherten gestärkt. Dabei ging es um Versicherungsbedingungen betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten. Betroffen waren dabei …
|
26.07.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der 1. August verändert einiges beim Internetkauf. Der Bestellbutton muss den Hinweis „zahlungspflichtig bestellen" oder eine ähnlich klare Aussage tragen. Sonst kommt kein Kaufvertrag zustande. Schuld an der sogenannten Button-Lösung haben …