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18.08.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Die Antwort ist leider ernüchternd – gesetzlich gesehen gibt es kein „Hitzefrei“ am Arbeitsplatz. Es hängt also alleine vom Arbeitgeber ab, ob er den Arbeitnehmern bei großer Hitze Freizeit oder einen früheren Schluss zugesteht. Allgemein …
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18.08.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Auch der kürzlich erfolgte sogenannte „Diesel-Gipfel“ sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Käufer von abgasmanipulierten Dieselfahrzeugen sich nicht alleine darauf verweisen lassen müssen, den softwaremanipulierten Motor lediglich …
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18.08.2017
von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
Der BGH hat mit Beschluss vom 15.06.2016 zum Aktenzeichen V ZB 136/14 eine grundlegende Entscheidung zur Teilungsversteigerung getroffen. Diese Entscheidung beantwortet eine entscheidende Frage betreffend die taktische Ausrichtung der …
14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Wer in einem scheinbar unbefristeten Arbeitsverhältnis steht und meint, daher so lange arbeiten zu können, wie er möchte, irrt sich vielleicht. Viele Verträge enthalten nämlich eine Klausel, wonach das Arbeitsverhältnis automatisch endet, …
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18.08.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin. In den vergangenen Wochen gab es immer wieder teils schwere Unwetter, die zu dem ein oder anderen vollgelaufenen Keller und zum Teil auch …
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18.08.2017
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Seit dem 05.04.2017 sind neue, wesentliche gesetzliche Regelungen insbesondere zur sogenannten Vorsatzanfechtung des Insolvenzverwalters in Kraft getreten. Unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen kann ein Insolvenzverwalter seit jeher …
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17.08.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen vertreten wir einen Mandanten, welcher eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten hat. Die Kanzlei mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Film „The …
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17.08.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die bekannte Urheberrechtskanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens von Filmen und Serien über Internettauschbörsen. Vorliegend geht es um den Film „Kong: Skull …
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17.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des „Verband sozialer Wettbewerb“. Der Verband sozialer Wettbewerb mahnt immer wieder Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Ziel dieser Abmahnungen sind häufig …
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18.08.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Werbung ist vor allem in der Online-Welt eine Art notwendiges Übel. Denn ohne sie ließen sich etliche beliebte Websites und Internetangebote kaum finanzieren – zu bekannten Beispielen zählen auch Schwergewichte wie Google und Facebook. …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der Leitungswasserversicherung besteht auch, wenn Wasser in einer Dusche durch die Wand gelangt. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Datum vom 11. Juni 2015, Az.: 16 U 15/15, festgestellt, dass …
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17.08.2017
von Fachanwalt Boris Nolting
Millionen WhatsApp-Nutzer haben sich schadensersatzpflichtig gemacht! Oder nicht? Alle 1.200.000.000 (1.200 Mio.) aktive WhatsApp-Nutzer (Stand 09.07.2017) könnten nach deutschem Recht andere Personen widerrechtlich verletzt haben. Das …
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17.08.2017
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Wie das LG München I in einer Entscheidung vom 03.04.2017 (Az. 28 O 2272/16) festgestellt hat, steht Anlegern, die sich an dem Lebensversicherungsfonds „Hannover Leasing Life Invest Deutschland I GmbH & Co KG“ beteiligt haben, ein …
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17.08.2017
von Rechtsanwältin Iris Koppmann
Immer wieder stellt sich in der Beratungspraxis die Frage: Wie lange müssen Eltern für ihre volljährigen Kinder in der Ausbildung Unterhalt zahlen? Endet die Unterhaltszahlung schon nach der Schulausbildung oder nach der Berufsausbildung? …
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17.08.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB unterstützt Versicherten bei der Klärung der Frage nach Erstattungspflicht vor dem Sozialgericht Berlin, 16.08.2017: Die Krankenkassen wehren sich hartnäckig, die Kosten von Augenlaser-Operationen zu übernehmen. Für Privatversicherte …
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17.08.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir vertreten unsere Mandantschaft gegen eine weitere aktuelle Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. Der Abmahnung liegt der Vorwurf eines wettbewerbswidrigen Verhaltens …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Food-Fotografie aus dem Restaurant in den sozialen Medien: Viele Menschen führen auf Facebook, auf Instagram oder auf anderen Plattformen in den sozialen Netzwerken eine Art „öffentliches Tagebuch“. Fotos zeigen, wo man war, was man gemacht …
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17.08.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Anhörung als Voraussetzung für Verdachtskündigung Wenn ein Arbeitgeber seine Kündigung auf den bloßen Verdacht einer Verfehlung des Arbeitnehmers stützen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Finanzierung von Kfz durch Kredite oder Leasing ist immer noch sehr beliebt. Zahlreiche Pkw werden bundesweit durch einen Kredit finanziert oder geleast. Mit Autokrediten verdienen die Hersteller doppelt. Und zwar sowohl mit dem Verkauf …
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19.08.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der BGH geht davon aus, dass eine Einzelermächtigung nur für im Voraus genau festgelegte Masseverbindlichkeiten eingegangen werden kann, BGH-Entscheidung vom 4. Dezember 2014, ZInsO 2015, 261 . Deshalb muss der Gläubiger im Beschluss …
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17.08.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Die Abgabe von Selbstanzeigen für Mandanten beinhaltet nicht selten ein Haftungsrisiko. Dies hat sich mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg nun noch weiter verschärft! Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Urteil v. …
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17.08.2017
von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
In einer aktuellen Entscheidung hatte der V. Senat des BGH zum Aktenzeichen V ZB 96/16 über eine Zuschlagsbeschwerde zu entscheiden. Der Beteiligte mit dem Höchstgebot (im nachfolgenden Meistbietender) hat gegen die Zuschlagsversagung …
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Die Kanzlei Keil & Schaffhausen versendet im Auftrag der Samsung Co. Ltd Abmahnungen. Es werden dabei die Markenrechte an dem Wort Samsung, Note 3i, S4, S5, S6, und Unionsgeschmacksmusterrechte durchgesetzt. Die Verletzung erfolgt durch …
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Tags, Throw-ups, Streetbombing, Stencils und Sticker oder Backjumps, Panels, End-to-Ends und Wholecars – obwohl diese Begriffe in der Szene für völlig verschiedene Formen und Arten von Graffiti stehen, haben Sie für den betroffenen Laien …