107.253 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Künstlersozialabgabe beim Christopher Street Day (CSD) und der RTL-Shows Let’s Dance und Dancing on Ice. Das Bundessozialgericht (BSG) hat durch Urteil vom 28. September 2017 entschieden, dass eine Produktionsfirma keine …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Zeitalter des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) ist die Zeit der Abschriften und erst recht diejenigen der beglaubigten Abschriften vorbei. § 133 Abs. 1 ZPO regelt, dass die Parteien den Schriftsätzen, die sie bei Gericht …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Unternehmen PayPal, welches früher zu eBay gehörte, und inzwischen eigenständig ist, wird europaweit als Bank geführt. Über das Unternehmen wickeln auch viele Schuldner diverse Geschäfte ab. PayPal hat seinen Hauptsitz in Luxemburg. …
|
07.09.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
1. Wer ist pflichtteilsberechtigt? Pflichtteilsberechtigt sind die Kinder des Erblassers und deren Abkömmlinge, sein Ehegatte und seine Eltern. Überdies sind die Erbersatzberechtigten und die Adoptivkinder pflichtteilsberechtigt. 2. Wem …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Bei den sogenannten Dashcams handelt es sich um in Fahrzeugen installierte Kameras, welche auf dem Armaturenbrett (englisch Dashboard) angebracht, das Verkehrsgeschehen aufgenommen und die Bilder auf einem Datenträger gespeichert werden. …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt Dr. Bert Howald ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Gaßmann & Seidel. Er betreut regelmäßig Mandanten in Kündigungsschutzprozessen im gesamten Bundesgebiet. Dazu beantwortet Herr Dr. Howald hier die fünf …
Erneute Abmahnung – Kanzlei Gutsch & Schlegel für die Bravado Int. Group Merchandising Services Inc.
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg vor, die für die Bravado International Group Merchandising Services Inc. ein markenverletzendes Verhalten vorwerfen. Gegenstand dieser Abmahnung ist die …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kosmetik vom Wasserfall GmbH und horak Rechtsanwälte. Auftraggeber der Abmahnung ist die Kosmetik vom Wasserfall GmbH, welche unter der Website www.attractive-skin.de …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht
Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Bewerbung wegen Kopftuchs abgelehnt Eigentlich werden in Berlin händeringend Lehrerinnen und Lehrer gesucht. Trotzdem wurde vor Kurzem wieder eine …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen Lkw-Kartell weist die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin und Hamburg darauf hin, dass nun auch der LKW-Hersteller Scania zu einer Rekordbuße von 880 Millionen Euro verurteilt wurde wegen über 14 Jahre …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen Prosavus AG fordert der Insolvenzverwalter seit Kurzem erhaltene Ausschüttungen von den Anlegern zurück. Mit Schreiben vom 05.09.2017 teilte der Insolvenzverwalter mit, dass die geleisteten Auszahlungen anfechtbar sein sollen und …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bekanntermaßen hat der Betriebsrat bei so gut wie allen Maßnahmen und Regelungen zur Arbeitszeit nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG mitzubestimmen. Eine in der Praxis immer wieder gestellte Frage ist, ob und inwieweit dies auch für die …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Die Abmahnung ist definiert als die Mitteilung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, dass er bestimmte vertragswidrige Verhaltensweisen des Arbeitnehmers in Zukunft nicht mehr hinnehmen wird, sondern hierfür arbeitsrechtliche Konsequenzen, …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
In dem Arbeitsvertrag legen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die wesentlichen Bedingungen, zu denen das Arbeitsverhältnis abgewickelt werden soll, nieder. Dabei ist zu beachten, dass es bestimmte Mindeststandards gibt, die in einem …
|
06.10.2017
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.09.2017 (Az.: B 11 AL 25/16 R) nunmehr Rechtsklarheit dahin gehend geschaffen, dass eine Sperrzeit nicht eintritt, wenn Arbeitnehmer am Ende der Altersteilzeit entgegen der ursprünglichen …
|
06.10.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wenn Vermieter und Mieter nach dem Ende des Mietverhältnisses streiten, wer noch was zu bezahlen hat, kommt nicht selten der Vermieter auf die Idee, seine Forderungen mit der hinterlegten Kaution zu befriedigen. Die Kaution darf der …
|
09.10.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Bundesfinanzhof (BFH) ändert seine bisherige Rechtsprechung. Erbschaftsteuer richtet sich nach der zwischen den Erben bestehenden Steuerklasse. Erwerbe zu Lebzeiten des Erblassers werden nicht berücksichtigt. Eine Mutter schenkte im Jahr …
Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um Firmenbeteiligung und Firmenbewertung
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In der gestrigen Folge kämpften zwei Löwen um besonders hohe Unternehmensbeteiligungen von Gründern, die für ein Investment in „Die Höhle der Löwen“ kamen. Löwin Judith Williams konnte die beiden Gründerinnen des Baby-Spa „Mabyen“ …
|
04.10.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Um möglichst schnell und problemlos an viel Geld zu kommen, lassen sich Betrüger immer wieder neue Gemeinheiten einfallen. Vor allem Rentner werden bevorzugt Opfer ihrer Tricks. Die Gauner geben sich dabei z. B. als Enkelkind oder auch …
|
02.10.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Veranstalter einer Hochzeit für einen durch Himmelslaternen verursachten Brandschaden in Höhe von 300.000 Euro haften müssen. Am 11.07.2009 …
|
02.10.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kommt es in Mietwohnungen zu Schimmelbildung, gilt grundsätzlich: Eine generelle Regelung, wer für die Beseitigung haftet, gibt es nicht – es kommt stets auf die genauen Umstände des Einzelfalls an. Rechtsanwalt Sebastian Rosenbusch-Bansi …
|
02.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder gibt es interessante Rechtsstreitigkeiten zum Thema Auffahrunfall und Spurwechsel. Wie ist die Haftung? Wer hat Ansprüche (Schmerzensgeld, Schadensersatz)? Folgende Ausgangslage: Ein Unfall kommt dadurch zustande, dass ein …
|
02.10.2017
von Rechtsanwältin Martina Spintig
Arbeitsunfall, Wegeunfall – die Voraussetzungen Der Unfallschutz der gesetzlichen Unfallversicherung wird durch § 8 II Nr.1 SGB VII dahin gehend erweitert, dass neben dem Arbeitsunfall bei einer versicherten Tätigkeit auch der Weg nach und …
|
02.10.2017
von Rechtsanwalt Sven Kaspers
Durch die am 1.4.2017 in Kraft getretene Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) kamen tief greifende Veränderungen auf Dienstleistungsunternehmen und Auftraggeber bei Einsätzen von Leiharbeitnehmern, aber auch beim …