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UWG: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch RA Nicolai Walch für Herrn Jürgen M.
UWG: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch RA Nicolai Walch für Herrn Jürgen M.
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Nicolai Walch aus Regensburg vor, der für seinen Mandanten Jürgen M. das Vorliegen unlauteren Verhaltens rügt. Kern des Vorwurfs ist der Umstand, dass der Abgemahnte einige Auktionen auf der …
Das Jugendamt will mir mein Kind wegnehmen – Was kann ich tun?
Das Jugendamt will mir mein Kind wegnehmen – Was kann ich tun?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Grundsätzlich sollte man ab der Androhung, dass ein Kind aus der Familie herausgenommen werden soll, immer einen Anwalt einschalten, damit rechtzeitig eingegriffen und überzogene Maßnahmen verhindert werden können. Der Staat kann in …
Vertragsstrafe nach Abmahnung d. RAin Rahel Fischer-Battermann iAv Erwin Besser, Besser-Hollandrad
Vertragsstrafe nach Abmahnung d. RAin Rahel Fischer-Battermann iAv Erwin Besser, Besser-Hollandrad
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Vertragsstrafenforderung der Frau Rechtsanwältin Rahel Fischer-Battermann im Auftrag von Herrn Erwin Besser, handelnd unter der Firma Besser-Hollandrad, vor. Der Vertragsstrafenforderung ging eine wettbewerbsrechtliche …
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren Kindern Die Frage nach einem Anspruch auf elterlichen Unterhalt ist zu Zeiten der aufkommenden Altersarmut von großem Interesse, insbesondere wenn es um die Problematik bezüglich der …
Trennung: Wer erhält die Ehewohnung?
Trennung: Wer erhält die Ehewohnung?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Im Zuge einer Trennung von Eheleuten stellt sich häufig die Frage, wer von beiden in der Ehewohnung verbleiben darf und wer ausziehen muss. Können sich die Eheleute nicht einigen, kann eine Wohnungszuweisung über § 1361 b BGB geltend …
Auch eine Abmahnung von Florian Röblitz über die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer erhalten?
Auch eine Abmahnung von Florian Röblitz über die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer erhalten?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Herrn Florian Röblitz zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
Eilantrag einer Tierärztin gegen vorläufiges Berufsverbot erfolglos
Eilantrag einer Tierärztin gegen vorläufiges Berufsverbot erfolglos
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Mit Beschluss vom 24.07.2017 hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden (Az. 5 L 2852/17.WI) den Eilantrag einer …
Die „vorweggenommene“ Abmahnung: Was ist das? Geht das überhaupt?
Die „vorweggenommene“ Abmahnung: Was ist das? Geht das überhaupt?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Eine vor kurzem in einem Kündigungsschutzverfahren ergangene Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein (Urteil vom 29.06.2017 – 5 Sa 5/17) befasst sich mit der sog. vorweggenommenen Abmahnung. Anhand dieser …
Alno AG – Insolvenzverfahren eröffnet – Möglichkeiten der Anleger
Alno AG – Insolvenzverfahren eröffnet – Möglichkeiten der Anleger
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der insolvente Küchenhersteller Alno AG steht offenbar vor der Zerschlagung. Für die Unternehmenstochter Pino Küchen soll bereits ein Käufer gefunden worden sein. Außerdem wurde das Insolvenzverfahren am Amtsgericht Hechingen am 1. Oktober …
Fristlose Kündigung wegen Morddrohung: „Ich stech dich ab“ als Kündigungsgrund
Fristlose Kündigung wegen Morddrohung: „Ich stech dich ab“ als Kündigungsgrund
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fristlose Kündigung ohne Abmahnung Grundsätzlich ist vor Ausspruch einer verhaltensbedingten …
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Sachverhalt In einem durch unsere Kanzlei vertreten Verfahren wurde der Asylantrag unseres Mandanten mit der Begründung als unzulässig abgelehnt, dass dieser bereits in Griechenland als einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Die Frage, ob eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde, hängt nicht davon ab, ob die zuständige Behörde die Erlaubnis schriftlich erteilt (VG Aachen, Beschluss v. 10.11.2014, Az.: 8 L 653/14; VG Aachen, Beschluss v. 24.10.2014, Az.: 4 L …
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle bekannt geworden, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Asylverfahren wegen Nichterscheinens zu einem Anhörungstermin einstellt und die Betroffenen mit sofortiger Wirkung zur Ausreise …
Rettet eine zweijährige Übergangsphase Inhaber einer engl. Limited mit deutscher Zweigniederlassung?
Rettet eine zweijährige Übergangsphase Inhaber einer engl. Limited mit deutscher Zweigniederlassung?
| 10.10.2017 von Solicitor Daniel Lawlor
Mit ihrer Brexit-Rede im September 2017 hoffte Premierministerin Theresa May, endlich den Stillstand in den Brexit-Verhandlungen zu beenden. Bisher hat sich das Vereinigte Königreich bekanntlich nicht konkret zu den EU-Kernforderungen …
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
| 07.10.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei vielen Ehepaaren ist nach der Trennung aufgrund von vielen Streitigkeiten zu Kindesunterhalt und Versorgungsausgleich etc. an eine schnelle Scheidung gar nicht zu denken. Hinzu kommt, dass eine Scheidung auch immer mit hohen Kosten und …
Abgasskandal: Ex-Manager in Untersuchungshaft
Abgasskandal: Ex-Manager in Untersuchungshaft
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Für VW, Audi und Porsche wird es immer schwieriger werden, ihre Beteiligung am Abgasskandal zu leugnen. Insbesondere der von Audi entwickelte 3,0 Liter TDI-Motor, der in zahlreichen SUV-Diesel-Varianten und Nobel-Limousinen der …
Zwangsversteigerung: Darf der neue Eigentümer die Immobilie räumen und entrümpeln?
Zwangsversteigerung: Darf der neue Eigentümer die Immobilie räumen und entrümpeln?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Entrümpeln in Eigenregie („kalte Räumung“)? Wer ein Haus oder eine Wohnung ersteigert hat, möchte diese Immobilie so schnell wie möglich selbst nutzen und nach eigenen Vorstellungen umgestalten. Lästig, wenn dann noch Möbel oder andere …
Scheckkartenmissbrauch durch Kriminelle – Schadenersatzansprüche gegen die Bank!
Scheckkartenmissbrauch durch Kriminelle – Schadenersatzansprüche gegen die Bank!
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Was können Opfer unerlaubter Bargeldabhebung durch Dritte tun? Scheck- und Kreditkarten sind grundsätzlich dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Inhaber – der nicht immer der Berechtigte ist – die Möglichkeit einräumen, den Kartenaussteller …
Waldorf-Frommer-Abmahnung zu „American Sniper“ erhalten?
Waldorf-Frommer-Abmahnung zu „American Sniper“ erhalten?
| 07.10.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Warner Bros. Germany beauftragt Waldorf Frommer Warner Bros. Germany ist der deutsche Ableger des großen Filmproduzenten aus den USA. Besonders in der Filmbranche ist der Schutz gewerblicher Rechte, vor allem der des Urheberrechts, von …
Dashcam – Verwirrung komplett
Dashcam – Verwirrung komplett
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Thema „Dashcam“ ist und bleibt ein rechtlicher Dauerbrenner. Dashcams werden von Autofahrern am Armaturenbrett oder Motorradfahrern am Lenker befestigt und filmen während der Fahrt beständig das Verkehrsgeschehen. Seit die Dashcams …
Die Strafandrohung bei „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten“, §§ 113, 114 StGB, wird verschärft
Die Strafandrohung bei „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten“, §§ 113, 114 StGB, wird verschärft
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Berliner Polizei hat in Friedrichshain an der Rigaer Straße erneut sieben Personen festgenommen. Der Tatvorwurf lautet: Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten und versuchte Gefangenbefreiung sowie Körperverletzung und …
Schüsse in Hellersdorf, und es gibt keine Anhaltspunkte über den Ausführungsgegenstand – § 224 StGB
Schüsse in Hellersdorf, und es gibt keine Anhaltspunkte über den Ausführungsgegenstand – § 224 StGB
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In Hellersdorf ereigneten sich skurrile Verletzungen. Ein 67-Jähriger Mann erlitt, während er ganz normal eine Straße am frühen Nachmittag entlangging, einen Schlag gegen die Schulter. Erst als er in seiner Seniorenunterkunft wieder ankam, …
Feststellungsklage des Arbeitgebers zur Wirksamkeit einer Befristung ist unzulässig
Feststellungsklage des Arbeitgebers zur Wirksamkeit einer Befristung ist unzulässig
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat am 15. Februar 2017 entschieden, dass der Arbeitgeber nicht befugt ist, eine allgemeine Feststellungsklage gegen den Arbeitnehmer zu erheben, um klären zu lassen, ob das Arbeitsverhältnis in Folge einer …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den vierten Teil einer mehrteiligen Serie. Android Bei Android-Apps erfolgt der Vertrieb von Apps in der Regel, aber nicht ausschließlich, über Google Play, das Pendant zum Apple Store. Die Nutzung des …