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Wechselmodell nach Trennung und Scheidung
Wechselmodell nach Trennung und Scheidung
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Gertrud Renner
Wo wohnen nach der Trennung die Kinder? Was ist das Wechselmodell? Nach der Trennung von Ehegatten wohnen in den allermeisten Fällen die Kinder bei der Mutter. Dies ist für die betroffenen Väter oft sehr schmerzlich. Sie verlieren den …
Vorsicht Mieter: Fristlose Kündigung des Mietvertrages auch bei veralteten Mietrückständen möglich
Vorsicht Mieter: Fristlose Kündigung des Mietvertrages auch bei veralteten Mietrückständen möglich
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fristlose Kündigung des Mietvertrages auch dann zulässig und begründet sein kann, wenn der Grund für die Kündigung schon länger zurückliegt (BGH VIII ZR 296/15) . Das Urteil stärkt alle …
Widerruf von Darlehen: BGH hält negative Feststellungsklage für zulässig
Widerruf von Darlehen: BGH hält negative Feststellungsklage für zulässig
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerruf von Darlehen beschäftigt nach wie vor die Gerichte und in letzter Instanz auch den Bundesgerichtshof. Der BGH hat mit Urteil vom 16. Mai 2017 erneut zu Gunsten eines Verbrauchers entschieden (Az.: XI ZR 586/15) . In dem …
WALDORF FROMMER: Filesharingverfahren (AG Oldenburg) – Nachforschungen im Familienverbund zumutbar
WALDORF FROMMER: Filesharingverfahren (AG Oldenburg) – Nachforschungen im Familienverbund zumutbar
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Amtsgericht Oldenburg – Nachforschungen sind auch im Familienverbund zumutbar und erforderlich. Der bloße Verweis auf eine zum Tatzeitpunkt bestehende Zugriffsmöglichkeit weiterer Familienmitglieder genügt daher nicht. …
Entschädigung bei Flugverspätung: Gepäckumladung ist kein „außergewöhnlicher Umstand“
Entschädigung bei Flugverspätung: Gepäckumladung ist kein „außergewöhnlicher Umstand“
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wie der Wiesbadener Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller mitteilt, wurde eine Airline vom Amtsgericht Frankfurt am Main zu einer Entschädigung wegen Flugverspätung verurteilt. Laut einer EU-Verordnung muss ein Luftfahrtunternehmen den …
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel wegen „Mötley Crüe“ Bootlegs bekommen? Dann gilt es die gesetzten Fristen nicht einfach verstreichen zu lassen, sondern die in der …
Vorsicht: Bis zu 50.000,00 Euro Geldbuße bei Versäumnis Datenschutzbeauftragten zu bestellen
Vorsicht: Bis zu 50.000,00 Euro Geldbuße bei Versäumnis Datenschutzbeauftragten zu bestellen
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Thema Datenschutzrecht wird gerade bei kleineren Unternehmen häufig stiefmütterlich gehandhabt. Dabei sind gerade Datenschutzverstöße mit erheblichen Risiken und Sanktionen verbunden. Schon heute sieht das deutsche …
Auch eine Abmahnung von Simon Balshüsemann erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Simon Balshüsemann erhalten? Ich berate Sie.
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung von Herrn Simon Balshüsemann zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der …
Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII an EU-Ausländer auch nach dem 28.12.2016?
Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII an EU-Ausländer auch nach dem 28.12.2016?
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Das Problem: Halten sich erwerbsfähige EU-Ausländer allein zum Zweck der Arbeitssuche in Deutschland auf, so erhalten sie wegen des gesetzlichen Leistungsausschlusses in § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II keine Leistungen nach SGB II vom …
NAM Niedersächsische Algen Manufaktur GmbH: BaFin Verbot, Abwicklung stockt.
NAM Niedersächsische Algen Manufaktur GmbH: BaFin Verbot, Abwicklung stockt.
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Es ist schon eine „verwickelte“ Sache mit den Algen der NAM (Niedersächsische Algen Manufaktur): Herumwickeln , kann man Algen um japanischen Klebereis und erhält so ein durchaus schmackhaftes Sushi. Ob daneben die weiteren …
Nötigung im Straßenverkehr – nicht jedes rücksichtslose Überholen & scharfe Ausbremsen ist strafbar
Nötigung im Straßenverkehr – nicht jedes rücksichtslose Überholen & scharfe Ausbremsen ist strafbar
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
1. Die Entscheidung des Amtsgerichts Das Amtsgericht hatte den Angeklagten noch wegen Nötigung und Beleidigung zu einer Gesamtgeldstrafe von 100 Tagessätzen á 25,00 Euro verurteilt. Außerdem hat es ihm für die Dauer von zwei Monaten …
Vier unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag
Vier unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag
| 16.05.2017 von Benholz Mackner Faust
Die nachfolgend genannten vier Klauseln in vorformulierten Arbeitsverträgen sind ungültig und können daher vom Arbeitnehmer jederzeit bedenkenlos unterschrieben werden, da sie einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten. Im Einzelnen …
Erbenstreit vermeiden- Testamentsvollstreckung anordnen
Erbenstreit vermeiden- Testamentsvollstreckung anordnen
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Wir empfehlen bei der Regelung des Nachlasses Testamentsvollstreckung anzuordnen. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte informiert über die Vorteile, die Funktion und die Kosten einer Testamentsvollstreckung Wer verteilt das Erbe? Wer …
Ausgleichsleistung bei nicht rechtzeitiger Unterrichtung über die Annullierung des Flugs
Ausgleichsleistung bei nicht rechtzeitiger Unterrichtung über die Annullierung des Flugs
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Pia Maria Sebald
In der Praxis erfahren die Fluggäste oft erst am Flughafen von der Annullierung ihres Fluges. Die Airlines weigern sich einen Ausgleich für die Annullierung seines Fluges zu gewähren und berufen sich darauf, dass es in der …
Steuerliche Auswirkungen bei Gesellschafterwechsel in einem Immobilienfonds
Steuerliche Auswirkungen bei Gesellschafterwechsel in einem Immobilienfonds
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder beteiligen sich Anleger an einem Immobilienfonds, auch in der Rechtsform einer GbR, wobei die Beteiligung als Kommanditist an einer Kommanditgesellschaft sicherlich häufiger ist. Die Beteiligung kann, so haben …
Auto privat verliehen - wie sieht die Haftung aus?
Auto privat verliehen - wie sieht die Haftung aus?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
„… kannst du mir mal dein Auto leihen? …“ Diese oder eine ähnliche Frage ist sicherlich schon an die meisten Autobesitzer herangetragen worden. Gerne ist man bereit einem guten Freund oder Bekannten auszuhelfen und gibt bereitwillig das …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Neubrandenburg!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Neubrandenburg!
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Schufa-Recht: Junger Unternehmer nach Löschung guten Score Wert
Schufa-Recht: Junger Unternehmer nach Löschung guten Score Wert
| 16.05.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Nach Löschung des Negativeintrages der Santander Consumer Bank AG wieder guten Score Wert – ungerechtfertigter Schufa-Eintrag führt zum schlechten Score Wert, damit Einstufung zur Kreditunwürdigkeit. Was tun? Die Rechtsanwaltskanzlei …
Weltweite Cyber-Attacke und „WannaCry“ – Infos und Tipps rund um „Ransomware“
Weltweite Cyber-Attacke und „WannaCry“ – Infos und Tipps rund um „Ransomware“
| 16.05.2017 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Wer am vergangenen Wochenende die Berichterstattung auf News-Portalen verfolgt hat oder selbst Bahn gefahren ist, dürfte von dem mutmaßlichen „Cyber-Angriff“ erfahren haben, der besonders die Deutsche Bahn betroffen hat. Von Zehntausenden …
Mobbing und Schadensersatz, kein Recht gegen „quälende  Kollegen und Vorgesetzten?
Mobbing und Schadensersatz, kein Recht gegen „quälende Kollegen und Vorgesetzten?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat Mobbing als „systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte“ bezeichnet ( BAG, Beschluss vom 15. Januar 1997, Az. 7 ABR 14/96 , …
Kündigung erhalten – Kündigungsschutzklage binnen 3 Wochen erheben?
Kündigung erhalten – Kündigungsschutzklage binnen 3 Wochen erheben?
| 16.05.2017 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Reinald Berchter
Schriftliche Kündigung erhalten Haben Sie eine schriftliche Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses erhalten, haben Sie drei Wochen Zeit gegen die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage gerichtlich vorzugehen. Ansonsten ist die Kündigung …
Die Gründung einer Hongkong Gesellschaft
Die Gründung einer Hongkong Gesellschaft
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Die in Hongkong am häufigsten genutzte Rechtsform ist die Private Limited Company, kurz als „Limited“ oder „Ltd.“ bezeichnet. Eine Limited kann von einer in- oder ausländischen natürlichen und/oder von einer juristischen Person ohne …
IT-Compliance und Ramsonware – Schutz gegen “WannaCry” (Wanna Crypt0r 2.0)?
IT-Compliance und Ramsonware – Schutz gegen “WannaCry” (Wanna Crypt0r 2.0)?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Schadsoftware für Betriebssysteme war schon immer ein Thema. Ramsonware nicht. Worum geht es? Nun, sofern das Betriebssystem infiziert ist, zeigt sich auf dem Desktop statt des Startbildschirms ein Fenster mit einer Warnung des Inhalts, die …
Entscheidung des Europäischen Gerichts über die Bedeutung der Landeskreditbank Baden-Württemberg
Entscheidung des Europäischen Gerichts über die Bedeutung der Landeskreditbank Baden-Württemberg
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Mit der Frage, wie bedeutend die Landeskreditbank Baden-Württemberg (LBBW) ist, musste sich nun das Europäische Gericht (EuG) beschäftigen. Die deutsche Landesbank aus Baden-Württemberg hatte als erste und bisher einzige Bank gegen die von …