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14.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die meisten Kunden sammeln heute Informationen im Internet, bevor sie sich für das eine oder gegen das andere Unternehmen entscheiden. In den letzten Jahren haben sich einige Bewertungsportale gefunden, auf denen Bewertungen öffentlich …
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17.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck …
AG München: Mieterhöhungsverlangen kann sich nicht auf Vergleichsmieten aus Immobilienportal stützen
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21.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG München hat mit Urteil vom 07.03.2018, 472 C 23258/17 entschieden, dass Vermieter eine Mieterhöhung nicht auf „Vergleichsmieten“ aus einem Immobilienportal stützen können. Zum rechtlichen Hintergrund: Im Mietvertrag einigen sich die …
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01.09.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen Nutzung von Tauschbörsen vor. Meistens wird in diesen Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen hat dazu geführt, dass zahlreiche Rechteinhaber bereits seit Jahren hiergegen vorgehen. Meistens wird in dieser Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
In einer Krisensituation kann das Kurzarbeitergeld oft nur eine Übergangslösung sein und langfristig bleibt als letzter Ausweg nur noch der Personalabbau mit Kündigungen. Doch gerade die kleinen alltäglichen Fehler führen sehr häufig dazu, …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Arbeitsrecht ist seit Ausbruch der COVID-19-Pandemie so gefordert wie selten zuvor. Mit seinem ersten „Corona-Urteil“ sorgte das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 13.10. für eine Überraschung und entschied, dass ein Arbeitgeber, der den …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Jahr 2022 ist geprägt von zahlreichen neuen Gesetzesänderungen und praxisrelevanten Urteilen im Arbeitsrecht. Bereits seit längerem war entschieden, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers, der dauerhaft erkrankt oder …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte vor Verhängung eines Tätigkeitsverbots durch das Gesundheitsamt soll nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg (Urteil vom 03.02.2023, Az. 7 Sa 67/22) unwirksam sein. In diesem …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Eine Frau hat Anspruch auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit, wenn ein Arbeitgeber männlichen Kollegen ein höheres Gehalt bezahlt. Es darf nicht vom Equal-Pay-Grundsatz abgewichen werden, nur weil ein männlicher Kollege ein höheres Gehalt …
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15.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die berufliche Fortbildung gewinnt zunehmend an Bedeutung. Deshalb übernehmen Arbeitgeber immer häufiger die Kosten für Fort- und Weiterbildungen ihrer Arbeitnehmer und schließen darüber Fortbildungsvereinbarungen. Deren Zweck ist, dass der …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Gestaltung und die Bewertung von Arbeitszeugnissen ist sehr konfliktträchtig. Arbeitnehmer befürchten versteckte Zeugniscodes, die ihr Arbeitszeugnis entwerten. Arbeitgeber sorgen sich um Glaubwürdigkeit und um ein Haftungsrisiko, wenn …
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20.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Universum Film GmbH lässt sich im konkreten Fall von der Kanzlei Waldorf Frommer vertreten. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch …
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05.02.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zurzeit lässt die Malibu Media LLC durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend …
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10.02.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden im Namen der Embassy of Music GmbH Abmahnungen durch die Kanzlei Kornmeier & Partner versendet. Zu den geltend gemachten Ansprüchen gehören neben den Schadenersatz- bzw. Rechtsverfolgungskosten auch …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Universum Film GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von der Kanzlei Waldorf Frommer vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Gefordert werden die Abgabe einer …
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20.02.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Uns liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der Daedalic Entertainment GmbH zur Prüfung vor. Begehrt werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines nicht unerheblichen Betrages Schadenersatz …
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19.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 29.10.2013, Az.: 15 O 157/13 , entschieden, dass eine Werbung mit einem frei erfundenen Gütesiegel eine irreführende geschäftliche Handlung gegenüber Verbrauchern darstellt, § 5 UWG, und damit …
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28.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Vor kurzem hatten wir über das Versäumnisurteil des AG Potsdam gegenüber der Firma The Archive AG berichtet (vgl. hier: http://internetrecht-freising.de/ag-potsdam-erlaesst-versaeumnisurteil-gegen-the-archive-ag-redtube-abmahnung-streaming/ …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG Meldorf hat mit Urteil vom 10.08.2010, Az.: 84 C 200/10 entschieden, dass die Angaben „Original-T-Shirt“ und „Wir garantieren, dass es sich bei unseren Angeboten um Originalware handelt“ im Rahmen einer eBay-Auktion …
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26.09.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Heute erreichte uns eine telefonische Mandatsanfrage wegen einer Urheberrechtsverletzung. Angeblich lässt sich die Koch Media GmbH derzeit von der Kanzlei rka Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten und wegen Filesharing abmahnen. Gegenstand …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die B1 Recordings GmbH lässt sich im konkreten Fall von Kornmeier & Partner vertreten. In deren Namen werden die Abgabe einer …
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18.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Vor allem die nach wie vor zunehmende Digitalisierung von Werken und deren Verbreitung im Internet hat dazu geführt, dass in der anwaltlichen Beratungspraxis mehr und mehr Fälle aus dem Bereich des Urheberrechts auftreten. Der ständige …