9.028 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
01.06.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… nicht zu sehen gewesen. Der Unfallgegner ersetzte lediglich 50 Prozent des Schadens. Daraufhin klagte der Autofahrer den Rest vor Gericht ein. Überwiegendes Verschulden des Pkw-Fahrers Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf war der Ansicht …
|
01.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… lassen. Die Banken sind der Auffassung, dass der Widerruf trotz fehlerhafter Widerrufsbelehrung nach Ablauf eines längeren Zeitraums und Nichtausübung des Widerrufs ausgeschlossen sein soll. Mehrere Gerichte – u.a. das Oberlandesgericht …
|
30.05.2015
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az. 17 U 45/14) und bestätigte damit eine Entscheidung des Karlsruher Landgerichts aus dem Februar 2014. Der Kläger hatte im November 2006 auf Anraten eines Mitarbeiters der Sparkasse Kraichgau eine Beteiligung …
|
30.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… einer Vorfälligkeitsentschädigung abgelöst wurde. Diese Frage ist bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden und wird von den jeweiligen Oberlandesgerichten unterschiedlich beurteilt. So gehen etwa das Oberlandesgericht Frankfurt …
29.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… auf eine Treuwidrigkeit des Darlehensnehmers zu entziehen. Damit stärkt das OLG Hamm auch in diesem Punkt die Position der Verbraucher. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob sich dieser Auffassung auch weitere Oberlandesgerichte entsprechend anschließen werden. Eine höchstrichterliche Entscheidung des BGH existiert zu diesem Punkt bislang noch nicht. OLG Hamm, Urteil vom 25.03.2015, 31 U 155/14
|
29.05.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… insbesondere gegen Anlageberater, Banken und Sparkassen sowie Prospektverantwortliche. Dabei konnte er bereits für viele Mandanten Urteile vor Amts-, Land- und Oberlandesgerichten (auch schon durch den BGH bestätigt) sowie positive …
|
29.05.2015
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… versehene Darlehensangebot der Bank zugegangen ist. Das Oberlandesgericht hat diese Auffassung bestätigt. Zusätzlich wies das Oberlandesgericht Hamm noch darauf hin, dass die Widerrufsbelehrung nicht dem Deutlichkeitsgebot genügt …
|
26.05.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Das Paar verlangte daher gerichtlich die Rückzahlung des Reisepreises sowie eine Entschädigung wegen vertaner Urlaubszeit. Reisemangel oder bloße Unannehmlichkeit? Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hielt insgesamt …
|
24.05.2015
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… seinen (ehemaligen) Schwiegersohn an seine Tochter ab. Auf diese Abtretung gestützt hat diese ihren geschiedenen Ehemann im Jahre 2010 auf Übertragung seiner Miteigentumshälfte in Anspruch genommen. Das Amts- und Oberlandesgericht wies …
|
23.05.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… vom 7. Juli 2014 Prozesskostenhilfe gewährt. In dem Beschluss heißt es wörtlich: „Den Klägern wird für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 23. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 7 …
|
22.05.2015
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… erfolglos. Zuletzt wies das auch das Oberlandesgerichts Schleswig (Zurückweisungsbeschluss vom 9. März 2015, Az. 5 U 203/14) die Berufung eines Anlegers ab, der in der ersten Instanz gegenüber dem Vermittler verloren hatte zurück. Nach Auskunft …
|
22.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M., Beschluss v. 07.05.2015, Az. 6 W 42/15 hat entschieden, dass es Shopbetreibern erlaubt ist, vom gesetzlichen Muster der Widerrufsbelehrung insoweit abzuweichen, dass nicht die vierzehntägige …
|
22.05.2015
von Rechtsanwältin Simone Fischer
… ist die Düsseldorfer Tabelle eine feste Größe im Unterhaltsrecht. Die Düsseldorfer Tabelle dient als Maßstab zur Berechnung des Unterhalts. Eingeführt im Jahre 1962 durch das Oberlandesgericht Düsseldorf bildet sie nunmehr seit über 50 Jahren …
|
21.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Koch
… der Hundehalterin hatte zunächst eine Mithaftung von 50 % eingewandt, da sich durch das Toben der Hunde auch die Tiergefahr des eigenen Hundes der Mandantin verwirklicht habe. Nach Hinweis auf die Urteile des Oberlandesgerichtes Düsseldorf …
|
21.05.2015
von Rechtsanwalt Martin Volkmann
… oder schließlich Rechtsanwaltskosten zu kürzen. Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte sich nun mit einem Sachverhalt zu befassen, indem der Rechtsschutzversicherer in seinen Versicherungsbedingungen die Erteilung einer Deckungszusage …
19.05.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… der vom Gericht vertretenen Auffassung, der Fahrlehrer sei als Fahrzeugführer zu behandeln. Die hiergegen gerichtete Rechtsbeschwerde wurde vom Oberlandesgericht Karlsruhe zugelassen, die Sache jedoch dem BGH zur Entscheidung vorgelegt. Grund …
|
19.05.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
… daran haben, dass wir den Rechtsstreit auch vor dem BGH gewinnen werden“, erklärt Rechtsanwalt Sochurek. So wie bereits die durch Sochurek erstrittene Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig (Zurückweisungsbeschluss vom 09.03.2015, Az …
|
19.05.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zum Anlass und verklagte ihren Mann auf Zahlung von Schadensersatz i. H. v. 25.000 Euro für den gestohlenen Schmuck und das gestohlene Besteck aus dem Wohnungseinbruchdiebstahl im Jahre 2008. Die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Bremen …
|
18.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… als auch das Oberlandesgericht Hamburg gaben der Klage weitgehend statt. Der BGH sah die Sache jedoch anders. Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat wies die Klage, die sich allein auf die Urheberrechte als Textdichter gestützt hat, ab. Denn …
|
16.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… so tritt der Zeitpunkt dieser Vereinbarung an die Stelle des Zeitpunkts des Empfangs Nach Ansicht des Oberlandesgerichts München können sich die Bausparkassen auf § 489 Abs.1 Nr.2 BGB aber nicht stützen, da die Norm nur Verbrauchern …
|
15.05.2015
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… ein Widerrufsrecht zu. Ein Vertragsschluss ist schon anzunehmen, wenn der Makler per E-Mail oder postalisch ein Exposee übersandt und der Kunde daraufhin einen Besichtigungstermin vereinbart hat ( Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 11. Februar 2015 …
15.05.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit einem Beschluss vom 09.08.2007, Aktenzeichen: III-5 Ss 130/07 – 61/07 I , entschieden, dass rücksichtsloses Überholen für sich genommen keine Strafbarkeit wegen Nötigung nach § 240 StGB begründet …
|
15.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… 1146/13) die Klausel für unwirksam. Die Sparkassen wurden zur Unterlassung der Klausel verurteilt; nach dem Oberlandesgericht Nürnberg (Urteil vom 29.04.2014 – 3 U 2038/13) hat nun auch der Bundesgerichtshof das Urteil gehalten …
|
15.05.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… des Erbscheines zurückgewiesen. Auch die Beschwerde der Ehefrau vor dem Oberlandesgericht (OLG) blieb erfolglos. Die Beschwerde sei nach Auffassung des OLG unbegründet, da das Amtsgericht den Antrag zutreffender Weise zurückgewiesen habe …