107.349 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.03.2018
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Bei der Berechnung des Unterhalts sind die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte von großer Bedeutung. Diese Leitlinien dienen dem Zweck, in Unterhaltsfragen eine möglichst einheitliche Rechtsprechung sicherzustellen. In …
|
21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Mit der Zunahme der Nutzung von genetischer Information bei der Diagnose von Krankheiten oder bei patientenspezifischen Lösungen spielen Gentests eine immer größere Rolle. Da diese Tests häufig von größeren Laboren durchgeführt werden, …
|
07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Ein Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte Fallgestaltungen. Dies gilt …
|
14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC) seine Arbeit auf. Das …
|
27.07.2017
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Unter einem Minderleister oder Low-Performer versteht man einen Arbeitnehmer, der zwar seine arbeitsvertragliche Leistung erfüllt, wobei diese im Vergleich zu anderen Mitarbeitern jedoch unterdurchschnittlich ist. Grundsätzlich ist es …
|
14.11.2017
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
I. Grundlegendes zu den Voraussetzungen einer steuerlichen Selbstanzeige Spätestens mit dem Fall Hoeneß ist die Selbstanzeige bundesweit einem breiteren Publikum bekannt geworden. Auch hat dieser Fall maßgeblich dafür gesorgt, dass im …
|
19.09.2017
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Ab dem 1. Mai 2016 hat sich die Rechtslage in Bezug auf die Möglichkeiten des Erwerbs der Liegenschaften in Polen zwei Mal geändert. Zunächst sind die Einschränkungen im Erwerb der Grundstücke durch EU-Einwohner vollständig weggeschafft …
|
28.09.2017
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Der Handelsaustausch zwischen Polen und Deutschland floriert seit einigen Jahren, sodass die beiden Länder immer wichtigere Partner füreinander werden. Die Umsätze steigen, die bürokratischen Hürden werden immer geringer. Die gute …
|
15.08.2018
von Rechtsanwältin Rita Pertschy
Hinterlässt der Verstorbene mehrere Erben, bilden diese eine Erbengemeinschaft. Das heißt, sie dürfen nur gemeinsam über das Erbe verfügen. Am häufigsten kommt dies vor, wenn der Verstorbene mehrere Kinder oder Geschwister hatte. Der …
|
09.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Falls eine Krankenkasse nicht innerhalb der gesetzlichen Frist über einen Antrag auf Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entscheidet, kann ein GKV-Versicherter diese Leistung beanspruchen, auch wenn er eigentlich keinen …
|
16.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Selbstständige sind für den Betrieb meist günstiger als ein angestellter Arbeitnehmer. Es müssen keine Sozialabgaben, Versicherungen, Urlaubs- oder Krankheitstage gezahlt werden. Stellt der Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung …
|
27.06.2018
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Wer einen „Skandal-Diesel“ mit eingebauter NOx-Betrugssoftware fährt, ist sich häufig im Unklaren darüber, ob oder wann seine Ansprüche verjähren. Die Käufer dieser Fahrzeuge haben zudem mit dem Umstand zu kämpfen, dass sie bei der …
|
31.03.2021
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Dem Mandanten war eine innerörtliche Geschwindigkeitsüberschreitung um 28 km/h vorgeworfen worden. In der Gerichtsverhandlung wurde der eingesetzte Messbeamte auf Antrag der Verteidigung als Zeuge vernommen. Er sagte aus, er habe nach der …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Es erging auf entsprechenden Antrag der Verteidigung der Beschluss des AG Oldenburg (29 OWi 775 Js 56106/20 (342/21) vom 26.06.21, wonach das - rechtskräftig - ausgeurteilte Fahrverbot von einem Monat aufzuschieben war. Insofern ist …
|
21.07.2021
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Im Urteil des AG Cloppenburg vom 09.07.21 - NZS 21 C 779/20 - fand das Gericht deutliche Worte zu dem Versuch eines Haftpflichtversicherers, nach dem Unfall eines werkstatteigenen Fahrzeugs diverse Schadenspositionen nach der Reparatur in …
|
17.11.2021
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Das Amtsgericht Heilbronn hatte den Einspruch des abwesenden Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid (Vorwurf der Missachtung eines LKW-Überholverbots) verworfen, obgleich im Vorfeld ein Entbindungsantrag (Antrag auf Entbindung von der …
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Eine Expertengruppe des Bundesministeriums Digitales und Verkehr schlägt 3,5 ng/ml als Grenzwert (statt der bislang geltenden '1,0 ng/ml-THC-Grenze') zur Aufnahme in § 24 a StVG vor. 'Im Rahmen des § 24a StVG wird ein gesetzlicher …
|
10.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
Was ist, wenn ich Baumängel an meinem neu gebauten Haus entdecke? Hier ist zunächst eine Dokumentation, insbesondere durch die Anfertigung von Fotografien von dem Baumangel notwendig. Die Dokumentation sollte idealerweise in digitaler Form …
|
01.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Zur Ferien- und Urlaubszeit stellt sich immer wieder aus familienrechtlicher Sicht die Frage, ob man mit seinen Kindern in ein bestimmtes Urlaubsziel in den Urlaub reisen darf. Hierbei ist nach folgenden Konstellationen zu unterscheiden: …
|
10.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Der BGH hat in einer versicherungsnehmerfreundlichen Entscheidung klargestellt, wann die Kosten einer Lasik-Operation an den Augen erstattungsfähig sind. Eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen von -3 beziehungsweise -2,75 Dioptrien stellt …
|
06.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Was bedeutet Zugewinngemeinschaft? Bei der Zugewinngemeinschaft handelt es sich um den gesetzlichen Güterstand, in dem Ehegatten leben, wenn Sie keinen Ehevertrag geschlossen haben. Durch die Eheschließung wird die Zuordnung von Vermögen zu …
|
04.04.2018
von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Anhörungsbogen Die Übersendung eines „Anhörungsbogens“ im Bußgeldverfahren verursacht oft eine gewisse Hektik, in welcher der hiervon Betroffene (zumeist der Halter des gemessenen Fahrzeuges) dazu neigt, sich schriftlich oder telefonisch …
|
23.05.2018
von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Es besteht eine gesetzliche Verpflichtung für den Arzt, über erkennbare „Umstände“ zu informieren, „die die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen“. Die Verpflichtung besteht „auf Nachfrage oder zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren“. …
|
08.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
In jüngster Zeit sind zwei Gerichtsentscheidungen ergangen, die zwar thematisch nicht miteinander zusammenhängen, jedoch jede für sich betrachtet von gehöriger Bedeutung für die Mietrechtspraxis ist . 1. Abänderung der bisherigen …