76 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Vom OLG München kommt eine neue Entscheidung zu der Frage, wann eine Bauwerksleistung durch schlüssiges Handeln als abgenommen gilt. Der Bauherr hatte den Auftragnehmer bereits im Jahr 2006 mündlich mit der Lieferung und Montage einer …
|
09.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Auftraggeber einer Bauwerksleistung verklagt den ausführenden Unternehmer auf Zahlung eines Kostenvorschusses für die Beseitigung von Leistungsmängeln. Der Auftragnehmer beruft sich darauf, der Vertrag sei wegen Verstoßes gegen das …
|
07.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Mieter einer gewerblich genutzten Mietfläche (Laden) wird wegen Zahlungsverzugs zur Räumung verurteilt. Kurz vor der Zwangsräumung teilt er mit, das Objekt untervermietet und den Besitz an den Untermieter übertragen zu haben. Die …
|
06.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Bauträger plante eine Mehrhausanlage mit mehreren Untergemeinschaften. Am Ende werden nur 2 der 4 geplanten Häuser errichtet. Das führt auf Grundlage der Teilungserklärung, die an die Wohnflächen anknüpft, dazu, dass dem Bauträger …
|
02.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Hamm hat zu einer Sachfrage entschieden, die bislang von zahlreichen Landgerichten unterschiedlich behandelt wurde. Denn nicht selten wurde judiziert, dass trotz fehlender förmlicher Leistungsabnahme, wie diese im Vertrag …
|
01.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das Landgericht Baden-Baden hat eine Auseinandersetzung, bei der ein Architekt u. a. Mindestsatz-Honorarforderungen erstreiten will, bis zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Rs. C 137/18 ausgesetzt (LG Baden-Baden, Beschluss vom …
|
05.03.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 17.12.2018, Az.: 38 O 62/18, den Widerruf eines Autokreditvertrages für wirksam erachtet. Die Mercedes-Benz Bank AG wurde zur Rückabwicklung des Kreditvertrages, und, da es sich um verbundene …
|
20.02.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Mit Urteil vom 21.09.2018, Az.: 2 O 21/18, hat das LG Ravensburg einen Kreditwiderruf für wirksam erklärt, weil in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine unwirksame Aufrechnungsbeschränkung enthalten war. Der Kreditvertrag konnte damit 5 …
|
19.02.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Für Autofahrer, die ihren Fahrzeugkauf mittels eines Kredit- oder Leasingvertrags finanziert haben, ergibt sich eine besondere Chance der Rückabwicklung: der Widerruf der entsprechenden Vertragserklärungen. Ein solcher Widerruf ist dabei …
|
12.02.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Das Landgericht Osnabrück hatte sich in seinem Urteil vom 10.12.2018 – 7 O …
|
22.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Nach dem Tode eine Person entsteht unter den Angehörigen oftmals Streit, wer …
|
15.01.2019
von Rechtsanwalt Cristian Martin
Die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG ist mit Urteil des Landgerichts München I vom 13.10.2017 zur Berechnung der Auseinandersetzungsbilanz eines Anlegers verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass ein …
|
24.05.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Mit Urteil vom 15.12.2017, Az.: 10 O 143/17 , hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass ein Widerruf eines im Jahre 2010 geschlossenen Darlehensvertrages aufgrund einer unwirksamen Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch …
|
16.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Landgericht Wuppertal hatte sich in dem Verfahren 16 S 19/17 mit der Frage zu beschäftigen, ob Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzen, wenn sie ihr neunjähriges Kind mit einem Fahrrad ohne Kettenschutz fahren lassen, ohne das Kind auf …
|
13.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Mieter hat das Recht gegenüber dem Vermieter Mängel am Mietobjekt zu rügen. Der Vermieter wiederum hat das Recht nach eingegangener Mängelrüge die Mängel entweder in eigener Person zu besichtigen oder durch einen Beauftragten …
|
30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das Landgericht Düsseldorf untersagte auf Antrag der Wettbewerbszentrale einer Bank die Werbung mit einem kostenlosen Girokonto als irreführend (Urteil vom 06.01.2017, Az. 38 O 68/16) . Auch wenn die Entscheidung noch nicht rechtskräftig …
|
18.12.2015
von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Vermehrt seit ca. zwei Jahren kündigen Bausparkassen ältere Bausparverträge mit guter Verzinsung. Nach aktuellen Schätzungen wurden in den letzten Jahren mehr als 150.000 Bausparverträge von den Bausparkassen gekündigt. Ob die Bausparkassen …
|
26.10.2015
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil vom 15.10.2015, Az.: 6 O 2628/15 (nicht rechtskräftig), eine Sparkasse verurteilt, ihrem Kunden nach Widerruf seiner Darlehensverträge aus dem Jahr 2011 EUR …
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
|
11.02.2019
von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Der Reisepreis einer Pauschalreise kann gemindert werden, wenn die Reise mit Mängeln behaftet ist. Allerdings ist nicht jede Beeinträchtigung gleich ein Mangel, denn Pauschalreisende müssen gewisse Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen, die …
|
21.10.2014
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Eine 5 cm hohe Betonabbruchkante, die auf einem für Radfahrer freigegebenen, unbeleuchteten Weg mit einem Winkel von 45° schräg in Fahrtrichtung verläuft, stellt eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle dar. Das, so der Erlanger …
|
03.05.2013
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das LG Heilbronn hatte sich mit Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen eines Triathleten zu beschäftigen (Urteil vom 20.02.2013 - 5 O 295/12) . Ein Triathlet war bei einem Wettkampf auf der Fahrradstrecke wegen drei quer zur Straße …
|
04.01.2013
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Der Bundesgerichtshof hat soeben eine Entscheidung zur Haftung des Käufers getroffen, der beim Kauf eines Fahrzeugs von einem Händler einen Gebrauchtwagen als unfallfrei in Zahlung gibt. Darauf verweist der Erlanger Fachanwalt für …
|
11.12.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Radfahrer war in einer Stadt entgegen der Fahrtrichtung auf der dortigen Busspur unterwegs. Es kam, wie es kommen musste - nämlich zum Unfall: der Unfallgegner wollte aus einer Grundstücksausfahrt über den Gehweg und die Busspur auf die …
|
26.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln in seinem Beschluss vom 25.06.2012, Az.: 19 U 69/12 zu befassen. Die Klägerin verlor 2005 bei einem Unfall ihre Milz. 2006 erhielt die Klägerin von der Beklagten dafür Schmerzensgeld gezahlt. 2011 …