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15.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Ein Kündigungsschutzprozess kann für Arbeitnehmer eine wichtige Möglichkeit sein, sich gegen eine als ungerechtfertigt empfundene Kündigung zur Wehr zu setzen. Besonders in Fällen, in denen eine Rechtsschutzversicherung besteht oder …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Gesetzgebung der EU und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes beeinflussen unser deutsches Arbeitsrecht Das deutsche Arbeitsrecht ist im wesentlichen Richterrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat sich in den vergangenen Jahrzehnten …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung zum Thema Kündigungsfristen Kündigungsfristen sind ein essentielles Element im Arbeitsrecht, das sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern dient, indem es ihnen ermöglicht, sich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Was ist die Soka Bau? Die Sozialkasse Bau (SOKA Bau) ist der seit 2001 zusammengeführte Dachverband der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes (ZVK) und der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse Bau (ULAK). Die beiden Kassen gelten als …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Revisionsverfahren In dem Revisionsverfahren (BAG 6 AZR 333/21) geht es um die Gültigkeit eines Aufhebungsvertrags und das Gebot fairen Verhandelns gemäß § 311 Abs. 2 Nr. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB. Die Klägerin behauptet, sie habe den …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in die Thematik Die außerordentliche Kündigung stellt im deutschen Arbeitsrecht ein Mittel dar, das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der üblichen Kündigungsfristen zu beenden. Dieses rechtliche Instrument ermöglicht es beiden …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
BAG 10 AZR 99/21 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 10. März 2021 (Az. 10 AZR 99/21) entschieden, dass ein Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage gemäß den tariflichen Bestimmungen nicht erfüllt wird, wenn der …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ausschlussfristen sind in Arbeitsverhältnissen weit verbreitet und dienen dazu, die zeitnahe Abwicklung von Ansprüchen sicherzustellen. Beispiel: Der Arbeitgeber will sich nicht mit dem Arbeitnehmer über Überstunden streiten, die vor 3 …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Inhalt des Spindes eines Arbeitnehmers unterliegt dem Schutz seiner Privatsphäre. Daher kann der Arbeitnehmer berechtigterweise davon ausgehen, dass dieser ohne seine Zustimmung nicht durchsucht wird. Sollte eine Kontrolle dennoch ohne …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
1. Einleitung: Die Bedeutung von Sonderzahlungen Sonderzahlungen, wie Weihnachtsgeld oder Bonuszahlungen, sind mehr als nur eine angenehme Zusatzleistung für Mitarbeiter: Sie können ein entscheidendes Instrument sein, um Motivation und …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlagen der krankheitsbedingten Kündigung Krankheitsbedingte Kündigungen gelten als personenbedingte Kündigungen. Sie basieren nicht direkt auf der Krankheit an sich, sondern auf den damit verbundenen betrieblichen Belastungen. …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In dem vorliegenden Fall geht es um Ansprüche von Lehrkräften auf eine Angleichungszulage gemäß der Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder. Die Klageparteien sind Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Schulen und Mitglieder der …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Was bedeutet das aktuelle Urteil für Arbeitnehmer mit Leasingverträgen? In einem bemerkenswerten Urteil des Arbeitsgerichts Aachen (Urt. v. 31.08.2023, Az.: 8 Ca 2199/22) wurde entschieden, dass Arbeitnehmer auch während entgeltfreier …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Als schwangere Mitarbeiterin bin ich unkündbar – oder etwa doch nicht? Alles zum Thema rund um Kündigung und Schwangerschaft haben wir für Sie zusammengefasst. Sinn und Zweck des Schutzes Schauen wir uns zuerst die Gründe an, mit denen der …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in der Rechtssache 3 AZN 45/22 betrifft die Zulassung einer Revision gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 26. November 2021 (Aktenzeichen: 4 Sa 337/20). Die Beschwerde …
03.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen Fall zur Rückzahlung von Fortbildungskosten zu entscheiden (Aktenzeichen: 9 AZR 260/21). Die Klägerin betreibt eine Reha-Klinik, in der die Beklagte als Altenpflegerin beschäftigt war. …
02.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) mit dem Aktenzeichen 1 AZR 252/21 betrifft eine Revision bezüglich der Höhe einer Sozialplanabfindung und einer damit verbundenen Widerklage. Der Fall dreht sich um einen Arbeitnehmer, der nach der …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In diesem Fall vor dem Bundesarbeitsgericht (5 AZR 368/21) ging es um restliche Vergütungsansprüche eines Lehrers gegenüber einem Privatgymnasium. Der Kläger war von September 2013 bis September 2018 für die Beklagte tätig. Der …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit der EuGH-Vorlage 2 AZR 196/22 (A) vom 1. Februar 2024 einen bedeutenden Fall zur Vorabentscheidung an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergeleitet. Dieser Fall betrifft eine zentrale …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) regelt im deutschen Arbeitsrecht die Bedingungen für Teilzeitarbeitsverhältnisse und befristete Beschäftigung. Es wurde eingeführt, um Teilzeitarbeit zu fördern, die Voraussetzungen für die …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung: Die Abmahnung spielt im Arbeitsverhältnis eine wichtige Rolle. Sie dient sowohl als Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung als auch als Warnung, um zukünftig eine konstruktive Zusammenarbeit zu ermöglichen. …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Hintergrund des Falles In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az. 3 Ta 13/24, Beschl. v. 12.02.2024) ging es um die Prozesskostenhilfe in einem arbeitsrechtlichen Verfahren. Ein zentraler Punkt …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Muss ich als Arbeitgeber bei der Kündigung eines Arbeitnehmenden in der Probezeit auch ein betriebliches Wiedereingliederungsmanagement (BEM) durchführen? Grundsätzlich ist eine krankheitsbedingte Kündigung ohne Durchführung eines BEM nicht …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Im Dezember 2023 sorgte ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az. 9 AZR 230/22) für Aufsehen im Bereich des Arbeitsrechts. Dieses richtungsweisende Urteil beleuchtet die Konsequenzen von Doppelarbeitsverhältnissen auf Urlaubsansprüche und …