1.207 Ergebnisse für Subjektives Recht
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… Mietobjekt zu veranschlagen wäre, sondern lediglich in Höhe des subjektiven Wohnbedarfs, wie er ohne diese Immobilie bestünde. Es ist also egal, für was das konkrete Haus vermietet werden könnte, sondern allein entscheidend ist, welche …
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25.04.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… soll er angeblich an Tagen schikaniert worden sein, an denen er tatsächlich freihatte. Letztlich gab das Tagebuch nur subjektive Empfindungen wieder, nicht jedoch Ausführungen zu den jeweiligen Vorfällen. Die hätte er – als persönlich Betroffener …
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25.09.2009
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… Gestaltungsspielraums für das Bundesverfassungsgericht tragende Gesichtspunkte [15] . Daher knüpft der Entwurf an zwei einfach nachprüfbare Merkmale an: ein objektives aus der Verantwortungssphäre des Pflichtteilsberechtigten (Straftat) und ein subjektives …
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16.04.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach dem vom Arbeitgeber festzulegenden Arbeitsinhalt und andererseits nach dem persönlichen, subjektiven Leistungsvermögen des Arbeitnehmers. Bei der Leistungspflicht wird also kein objektiver Maßstab angelegt, sondern ein subjektiver …
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04.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… auch dem Arbeitnehmer dazu, die Arbeit sowie die Kollegen und Vorgesetzen einzuschätzen, ob ein gegenseitiges Miteinander dauerhaft in Betracht kommt. Diese subjektive Entscheidung ist nicht angreifbar. http://www.kbm-legal.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html
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30.04.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… subjektiven Momente der Täterpersönlichkeit vom Durchschnitt der erfahrungsgemäß vorkommenden Fälle in einem Maß abweicht, dass die Anwendung eines Ausnahmestrafrahmens geboten erscheint. Ein guter Strafverteidiger ist Fachanwalt für Strafrecht …
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22.02.2018
von Pilz Rechtsanwälte
… zu können. Es muss für den sich darauf berufenden Ehegatten schlichtweg unerträglich sein, den Ablauf des Trennungsjahres abzuwarten. Auf das subjektive, persönliche Empfinden alleine kommt es dabei allerdings nicht an; die subjektiv …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
… dass bei einer auf einem subjektiven Werturteil beruhenden Kündigung dem Betriebsrat nur dieses Werturteil mitgeteilt werden müsse – auch wenn dem Werturteil Tatsachen zugrunde lägen. Etwas anderes gelte nur dann, wenn in Wirklichkeit nicht das Werturteil, sondern …
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03.08.2022
… oder beantragt wird (§ 212 BGB). Definition: Frist Als Frist bezeichnet man einen Zeitraum, in dem ein Bürger seine subjektiven Rechte geltend machen kann oder geltend macht. Dies kann sich durch eine Handlung oder den Eintritt …
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11.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… bei unbedachten Äußerungen oder allzu deutlichen Ansagen. Auf subjektiver Seite werden durchaus höhere Anforderungen an die Strafbarkeit gestellt. Ob ein Ermittlungsverfahren auch auf der subjektiven Seite alle Voraussetzungen einer Strafbarkeit ans …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… die Rede sein. Und ein weiterer Punkt ist wichtig: Die Schikane muss genau zu dem Zweck erfolgen, den Betroffenen zu mobben. Das heißt, es darf nicht „nur“ ein subjektives Mobbing-Empfinden hinter dem Leiden des Betroffenen stehen, sondern …
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12.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Rechtsverletzung führt nämlich zur Aufhebung der Baugenehmigung. Vielmehr muss man darlegen können, in sogenannten subjektiv öffentlichen Rechten verletzt zu sein. Es müssen folglich Rechte sein, die spezifisch die Nachbarn, konkret den jeweiligen …
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… motiviert -, sondern geht auf eine subjektive unternehmerische Entscheidung des Arbeitgebers zurück, bspw. auf die Entscheidung, ganze Betriebsteile stillzulegen oder sonst den Betrieb neu und anders zu strukturieren. Seit jeher …
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13.09.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nämlich subjektiv eine besonders verantwortungslose Verhaltensweise des Fahrers voraus - so der BGH. Fehle dieses Merkmal, so bedürfe es der Einwirkung auf den Betroffenen durch ein Fahrverbot nicht. Von einem Augenblicksversagen spricht man …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… widerspricht. Die Gegenansicht, die die Unrichtigkeit anhand eines subjektiven Maßstabs bemessen will, also auf den Willen des Berechtigten abstellt, stützt sich unter anderem auf die Materialien des Gesetzgebungsprozesses …
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13.11.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… auf Urlaubsportalen sind Bewertungsfunktionen in der Regel unproblematischer. Dass es sich dabei v.a. um subjektive Bewertungen von Einzelnen handelt, lässt sich dort leichter erkennen. Wenn beispielsweise ein Ehepaar im Rentenalter ein Familien …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… nicht mehr subjektiv "wirkt" , wird genau ab diesem sehr tiefen Wert die "Wirkung" unterstellt . "Wirkung" im Wortsinn muss gerade nicht vorgelegen haben. Man unterstellt sie einfach. Man will ja möglichst viele Leute rankriegen. Und folgt …
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13.08.2014
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… der Beteiligten auf das subjektive Vorhandensein eines Eltern-Kind-Verhältnisses schließen. Daher ist es für den Erfolg eines Adoptionsantrages notwendig, einen entsprechend ausführlichen und belastbaren Vortrag – nicht nur im notariellen …
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Brandendburg ist dem Fahrer dann in subjektiver Hinsicht nur leichte Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Das OLG lehnt sich in seiner Entscheidung (OLG Brandenburg, Beschl. v. 23.7.2009 - 2 Ss (OWi) 84B/09) auf ein Grundsatzurteil …
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18.05.2016
von Rechtsanwältin Monika Blum
… Die Voraussetzung, dass eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeübt werden kann (sog. Verfügbarkeit), wird nach dieser gesetzlichen Regelung vermutet. Der Leistungsberechtigte ist lediglich verpflichtet, sich subjektiv für …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Ansprüche daran, dass dem Verkäufer nicht nachzuweisen ist, dass er Mängel arglistig verschwiegen hat. Was aber bedeutet Arglist? Arglist ist in objektiver und subjektiver Hinsicht zu unterscheiden: Die objektive Seite einer arglistigen …
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14.04.2016
von Rechtsanwältin Dr. Blagovesta Kassabova
… Dies bedeutet, dass es nicht ausreicht, dass ein betroffener Grundstückseigentümer den Überhang/Überwuchs subjektiv als störend empfindet. Aus meiner eigenen Praxis kenne ich folgende Beispiele, in denen ein Gericht bejaht hat, dass der Überhang …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage …
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08.10.2014
von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… subjektiv – nach dem äußeren Erscheinungsbild zu beurteilen ist. Eindeutige sexuelle Handlungen sind natürlich der Geschlechtsverkehr, das Berühren der Geschlechtsteile, – auch wenn bedeckt –, Griff an die Brustwarzen der Frau, Zungenkuss …