89 Ergebnisse für Vereinsmitglieder
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Amtslöschungsverfahren“. Dies geht nur dann, wenn die Anzahl der Vereinsmitglieder unter drei Mitglieder gesunken ist. Rechtsgrundlage ist § 73 BGB, der wie folgt lautet: § 73 BGB Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl Sinkt die Zahl …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
… von einer Anmeldung abhängig zu machen. Wer sich zuerst anmeldet, kommt rein. Sind die Kapazitäten erschöpft, werden weitere Vereinsmitglieder abgewiesen. Zurückweisung nicht angemeldeter Vereinsmitglieder gefährdet Beschlüsse Völlig …
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08.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Ein wesentlicher Grund, einen Verein ins Vereinsregister eintragen zulassen, ist es deshalb auch, die Haftung der Vereinsmitglieder auszuschließen. Der Verein ist ein eigenständiges Rechtssubjekt und damit selbstständiger Träger von Rechten …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Vereinsmitglieder derartige Abmahnungen. Forderung Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Vertragsstrafe von 250,00 € Rechtlicher Hintergrund Nach den Vorgaben des für alle Vereine der 1. Bundesliga und 2. Bundesliga …
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15.06.2022
… gemäß § 54 Satz 2 BGB die für den Verein handelnden Personen persönlich für Rechtsgeschäfte, die sie im Namen des Vereins abschließen. Vereinsmitglieder aber sind in jedem Fall von der Haftung für Verbindlichkeiten des Vereins ausgenommen …
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02.05.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… und Meldepflichten: die erzeugten, abgegebenen und vernichteten Mengen müssen angegeben werden, die Behörde ist dabei zu regelmäßigen Stichproben ermächtigt. Bei der Abgabe an Vereinsmitglieder müssen Gewicht, Erntedatum, Mindesthaltbarkeitsdatum, Sorte …
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06.02.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… wird zwischen Pflichtpraktika und freiwilligen Praktika) können Versicherungspflichten bestehen. In Ermangelung eines Weisungsrechtes sind die meisten Vereinsmitglieder keine Beschäftigten im Sinne des § 7 SGB IV. Bei Reitlehrern, die zugleich …
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19.06.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… der Eidesstattlichen Versicherung des Tanzstudiobetreibers war es im Zusammenhang mit einem Gebührenbescheid wegen Falschparkens gekommen. Für reine Vereinszwecke war ein Kfz angemietet, von einem nicht näher konkretisierbaren Vereinsmitglied …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… eines Vereinsverbots und der damit dann einhergehenden Beschlagnahme und Einziehung unter anderem des Vereinsvermögens ist ein Vereinsmitglied nicht gänzlich schutzlos gestellt. Es gibt durchaus Möglichkeiten, diese Maßnahmen rechtlich …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
… den Vereinsmitgliedern (abweichend zu § 32 Abs. 1 S. 1 BGB) zu ermöglichen, an einer Mitgliederversammlung ohne Abwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliedsrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder eine etwaige …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
… in einem Beschluss vom 23.11.2020 (31 Wx 405/20) entschieden. Geklagt hatte eine Gruppe von Vereinsmitgliedern, die auf dem Wege eines sog. Minderheitsbegehrens gemäß § 37 BGB eine Mitgliederversammlung erwirken wollten. Der Verein lehnte …
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06.08.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… weil er die entsprechenden Voraussetzungen erfülle. Zur Begründung wird insbesondere auf die Anzahl der Vereinsmitglieder und verschiedene gerichtliche Entscheidungen verwiesen. Nach meinem Kenntnisstand (Stand 06.08.2014) liegen bislang …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… gemacht werden, anderenfalls ist der Anspruch verwirkt. (3)Die Amtsinhaber müssen Vereinsmitglied sein. Der Vorstand gibt sich in seiner ersten – konstituierenden Sitzung- die von dem an Jahren ältesten Vorstandsmitglied geleitet …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Senats lautet wie folgt: „Wenn minderjährige Mitglieder eines Amateursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu Sportveranstaltungen gefahren werden, handelt es sich grundsätzlich …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… hat bereits 2011 festgehalten, dass keine unangemessene Benachteiligung von Vereinsmitgliedern vorliegt, wenn diese über keinen eigenen Computer verfügen. Der Verein muss auch nicht Kommunikation auf jede erdenkliche Weise anbieten. Darüber …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht wirksam sei. Es liege keine gleichwertige Absicherung für den Krankheitsfall vor. Den Vereinsmitgliedern seien Leistungsansprüche im Sinne des §194 Abs. 1 BGB nicht garantiert. Mit Beschluss vom 18.04.2017, – B 12 KR 18/15 R – hat …
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06.05.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Legitimation besteht, es also genügend einschlägige Vereinsmitglieder gibt, um für die Mitglieder abmahnen zu dürfen (Aktivlegitimation). Bzgl. der Unterlassungserklärung ist immer auf die genaue Formulierung zu achten. Hier droht vor allem …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
… dürfen und die Durchführung einer virtuellen Mitgliedersammlung für den Verein oder die Vereinsmitglieder nicht zumutbar ist. 3. Möglichkeiten der Beschlussfassung der Mitgliederversammlung auch ohne Satzungsregelung a) Virtuelle …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… ist, dass die durch einen Verein, der keinen Erwerbszweck verfolgt, gegen ein Gestellungsentgelt erfolgende Überlassung eines Vereinsmitglieds an ein entleihendes Unternehmen, damit das Mitglied bei diesem hauptberuflich und unter dessen Leitung gegen …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen, 1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen …
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13.06.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… sie die Vereinsmitglieder dazu auf, eine außerordentliche Mitarbeiterversammlung einzuberufen, um dort die Abwahl der Vereinsspitze zu fordern. In diesem Verhalten sah der Vorstand ein zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigendes illoyales Verhalten …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… dem 1. Kassierer dem 2. Kassierer dem 1. Schriftführer dem 2. Schriftführer dem 1. Notenwart dem 2. Notenwart Weiter können durch Beschluss der Mitgliederversammlung Beisitzer bestellt werden. Die Amtsinhaber müssen Vereinsmitglied …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… notwendigen Unterlagen und Informationen anfordern, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 27 erforderlich sind. (4) Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten Die Behörde ist befugt, personenbezogene Daten von Vereinsmitgliedern …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
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