60 Ergebnisse für Vertriebssystem
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Vertriebssystem. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen im letzten Jahr. Nunmehr geht es um etwas anderes: In der Abmahnung wird gerügt, dass Miele-Ersatzteile im Internet angeboten wurden …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… von Miele über das Internet vertreibt. Es sei nicht nachvollziehbar, wie der Verkäufer an die Original-Miele-Produkte gelangt sein könnte, da Miele im gesamten europäischen Wirtschaftsraume in sogenanntes selektives Vertriebssystem betreibe …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… sind. Ersatzteilgeschäft und § 23 MarkenG: Im Ersatzteilgeschäft agiert Miele mit einem selektiven Vertriebssystem. Das bedeutet, dass nicht jeder Händler Miele-Ersatzteile verkaufen darf. Autorisierte Händler müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen …
19.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… er angeblich die Kriterien für den selektiven Vertrieb von HP nicht erfüllt. Unter anderem geht es um HP-Großformatprodukte und HP-Vertragszubehör und HP SBD-Zubehör. Es wird behauptet, dass HP ein selektives Vertriebssystem betreibt …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in vielen Fällen entweder nicht wirtschaftlich tragbar oder zeitlich nicht darstellbar ist. Bei der von dem Beklagten betriebenen Vertriebsorganisation handle es sich auch nicht um ein selektives Vertriebssystem, in dem ausnahmsweise …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die Rowone UG unter anderem Werbeartikel und Textilien an Letztverbraucher über ihr eigenes Vertriebssystem. In den aktuellen Abmahnungen geht es um den Vorwurf der Verletzung der Marke „MVP“ (Register-Nummer: 30201923744 0). Registriert …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… hier und hier ). In den bisher uns zur Beratung vorgelegten Abmahnungen von Miele ging es um angebliche Parallelimporte (unzulässiger Import von Original-Miele-Produkten von außerhalb der EU), da Miele ein Vertriebssystem unterhält …
19.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… 302019237440). In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass das abmahnende Unternehmen unter anderem Werbeartikel und Textilien über ihr eigenes Vertriebssystem vertreibe. Darüber hinaus sei sie im Besitz der Lizenz der Marke „MVP“. Unter Verweis …
18.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nicht isoliert voneinander vertrieben werden. Aus diesem Grund habe die Abmahnerin ein selektives Vertriebssystem eingeführt. Das abgemahnte Unternehmen sei nicht von der Abmahnerin autorisiert worden, dennoch biete es die Angebote der Abmahnerin …
31.07.2014
von GKS Rechtsanwälte
… das auf Wettbewerbsverstöße angelegte Vertriebssystem initiiert hatte, sei er von einer persönlichen Haftung freizusprechen. Geschäftsmodell überprüfen lassen, um Haftung zu vermeiden Der entschiedene Fall zeigt, dass Bewegung …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Waschmaschinen, Geschirrspüler, Wäschetrockner, Staubsauger etc. Auch weiterhin mahnt Miele die Verletzung von Markenrechten ab , u.a. da Miele im europäischen Wirtschaftsraum ein selektives Vertriebssystem betreibt. Entweder der Abgemahnte muss …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Staubsauger, Staubsaugerbeutel oder Reinigungstabletten, etc.) über das Internet verkauften, ohne offizieller Miele-Händler zu sein. Miele betreibt innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ein sogenanntes selektives Vertriebssystem …