8.107 Ergebnisse für Punkte
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid des Landratsamts Konstanz checken zu lassen, um Bußgeld, Punkte oder gar ein Fahrverbot zu vermeiden. Doch sogar bei richtiger Messung kann zumindest das Fahrverbot durch Anwendung einer Ausnahmevorschrift oft …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Can Kaya
… dass das vorgelegte Nachlassverzeichnis ausreichend war. Wesentliche Punkte der BGH-Entscheidung: Konkrete Anhaltspunkte erforderlich: Ein Notar muss nur dann weitere Ermittlungen durchführen, wenn konkrete Anhaltspunkte für weiteres Vermögen vorliegen …
20.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In diesem Beitrag erläutere ich die wichtigsten Punkte rund um die Kündigungserklärung im Arbeitsrecht. Ich behandele Themen wie Form und Inhalt der Kündigung, Zugang und Begründung sowie die Unterschiede zwischen ordentlicher …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ein Freispruch oder das Verfahren wird zumindest eingestellt. Punkte im Fahreignungsregister (früher Verkehrszentralregister) in Flensburg oder gar ein Fahrverbot bleiben Ihnen erspart. Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung, werden von dieser alle …
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19.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… ist die Zahlungsaufforderung von National Inkasso im Auftrag der Firma ES Premium GmbH . Hier sind einige wichtige Punkte zu beachten: 1. Die Masche: Cold Calls und konstruierte Vertragsabschlüsse Der Beginn des Problems liegt oft …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
… steuerpflichtig? Es ist entscheidend zu verstehen, wann Verkäufe von Kryptowährungen steuerpflichtig sind, um die eigenen steuerliche Risiken zu minimieren. Hier sind einige wichtige Punkte zu beachten: Gewinne aus dem Verkauf …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… beunruhigender Punkt ist das Fehlen eines Impressums auf der offiziellen Webseite ( swisstrades365.com ), welches in vielen europäischen Ländern, einschließlich Deutschland, rechtlich erforderlich ist. Die Registrierung der Domain am 15. März …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… prophetisch an die Sache rangehen, um annehmen zu können, dass sich nach dem Hinweisbeschluss des BGH I ZR 88/23 und den daraus resultierenden Konsequenzen der Fokus in den Rückforderungsklagen verschieben wird. Nicht alle relevanten Punkte …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Berücksichtigung und Prüfung an. Insoweit ging es um die folgenden Punkte: die Gewichtung des Umfangs der vom IDO gestellten Ordnungsmittelanträge, die Frage, ob der IDO bei wettbewerbsrechtlich zweifelhafter Beurteilung eine ins Gewicht …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Wenn Sie sich entscheiden, Ihren Arbeitsvertrag zu kündigen, gibt es einige wichtige Punkte zu beachten, um sicherzustellen, dass Ihre Kündigung rechtsgültig ist und Sie keine unerwünschten Nachteile erfahren. Hier finden …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… rechtsverbindliches Impressum gesetzlich vorgeschrieben ist und durch das Fehlen des entsprechenden Impressums nicht ersichtlich ist, wer die Firma führt. Im Übrigen spricht auch ein weiterer Punkt gegen eine Anlage bei der Firma NeoCapital. Laut …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ein Freispruch oder das Verfahren wird zumindest eingestellt. Auch bei einer Einstellung sind weder Punkte noch ein Fahrverbot zu befürchten. Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung entstehen Ihnen keine Kosten. Senden Sie einfach Ihre Fragen …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Junge lässt daher für jeden Messvorgang ein TÜV- zertifiziertes Gutachten erstellen. Mit diesem werden die Fehler der Messung nachgewiesen. Als Ergebnis folgt ein Freispruch oder das Verfahren wird zumindest eingestellt. Punkte …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… ist dann dann unverwertbar. Einspruch einlegen lohnt sich! Es ist ratsam, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid der Stadt Singen nachprüfen zu lassen, um nachteilige Folgen wie Bußgeld, Punkte oder gar ein Fahrverbot abzuwenden …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Cannabislegalisierung hat im Wesentlichen zu Änderungen in zwei Regelungskomplexen betreffend Führerscheinsachen geführt. Punkt 1: Die Anhebung des Grenzwertes. Hierbei geht es darum, ab welchem THC-Wert (Aktiv-Wert) eine Straftat …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
… Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeändert worden sein. 4. Inhaltskontrolle Die Klauseln des Arbeitsvertrags werden nach den §§ 307 ff. BGB auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Dabei werden insbesondere folgende Punkte …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist. Fazit Die oben aufgeführten einzelnen Punkte zu Prüfpflichten des Händlers/Verkäufers sind nicht abschließend. Es wird jedoch deutlich, dass umfangreiche Prüfpflichten bestehen, bevor Produkte, insbesondere an Verbraucher, verkauft werden …
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… zu müssen, ist es wichtig zu wissen, wie Betrüger erkannt werden können. Hierfür gibt es einige Punkte, die zu beachten sind: Preisvergleich Vor dem Kauf ist es wichtig Preise mit vergleichbaren Artikel auf eBay, aber auch auf weiteren Websites …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… als möglicher Kontakt Telefonnummern aus der Schweiz, Österreich und England benannt werden. Auch eine Telefonnummer aus Dänemark wird als Kontaktmöglichkeit benannt. Bereits die vorgenannten Punkte lassen an der Seriosität der Firma …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
… oder die nächste Raststätte anzufahren ist verboten. Befahren Sie den Seitenstreifen dennoch, begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit. Es droht Geldbuße und ein Punkt in Flensburg. Einzige Ausnahme: Die Nutzung des Seitenstreifens wurde durch Verkehrszeichen …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… wenn dabei Personenschäden entstehen. Auch bei reinem Sachschaden drohen Sanktionen wie Punkte in Flensburg, Fahrverbote und sogar der Entzug der Fahrerlaubnis für eine bestimmte Zeitdauer (in der Regel 12 Monate). Ein MPU kann die Konsequenz …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… erfüllt, haben die Emittenten von Finanzprodukten erkannt und sie haben auch nachhaltige Kapitalanlagen in ihr Angebot aufgenommen. Wesentliche Punkte sind dabei die sog. ESG-Kriterien - Environment, Social und Governance. Für Anleger werden …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… auch zugesprochen wurde, ging es recht ausführlich auch um die Frage der Verfahrensaussetzung. Das OLG Bamberg prüft dabei sämtliche relevante Punkte der Verfahrensaussetzung strukturiert durch und kommt zum Ergebnis, dass eine Aussetzung …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h zum Vorwurf? Dann lohnt es sich, die drohenden Strafen nicht einfach zu akzeptieren, sondern …