82 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
24.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… gleichartige Verstöße kann eine Vertragsstrafe gefordert werden. Die Kosten der Abmahnung können vom Abgemahnten verlangt werden. Was ist zu erwarten? Datenschutzverstöße werden nunmehr in das UKlaG aufgenommen mit der Konsequenz …
25.01.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… auch versehentlicher – Verstoß gegen die Erklärung, spült Herrn Reinke bzw. dessen Gesellschaft mehrere Tausend Euro in die Tasche – als Vertragsstrafe. 2. Kein „Deal“ mit Rechtsanwalt Sebastian Wenn Sie erwägen, eine Gegenabmahnung zu machen …
15.12.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… die anwaltlich geprüft waren. Diese enthielten WV, Vertragsstrafen und die Geheimhaltungspflicht 2 Jahre über die Beschäftigungszeit hinaus. Zuwiderhandlungen sollten mit 10.000 € Vertragsstrafe geahndet werden. Von Karenzzahlung war keine …
|
10.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… über einen erheblichen Zeitraum, nämlich über 30 Jahre. Bei Zuwiderhandlung folgen empfindliche Vertragsstrafen in der Höhe mehrerer tausend Euro. Die Unterschrift unter die strafbewehrte Unterlassungserklärung gleicht darüber hinaus …
|
08.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… nachgekommen, so hat er nicht für Rechtsverletzungen Dritter einzustehen. Eine Unterschrift unter die Unterlassungserklärung führt zu einer langjährigen Bindung und bei Zuwiderhandlung zu einer empfindlichen Vertragsstrafe. Deshalb darf die Erklärung …
|
07.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wodurch der Anschlussinhaber weit mehr Verpflichtungen als notwendig eingeht. Man ziehe nur in Betracht, dass die Unterlassungserklärung den Erklärenden mindestens 30 Jahre bindet und bei weiterer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe …
|
30.10.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… den Unterschreibenden über einen erheblichen Zeitraum und führt bei Zuwiderhandlung zur Zahlung einer empfindlichen Vertragsstrafe i.H.v. mehreren tausend Euro (i.d.R. min. EUR 5001,00 um die Zuständigkeit der Landgerichte zu begründen). Ob …
30.10.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… einen erheblichen Zeitraum und führt bei Zuwiderhandlung zu einer empfindlichen Vertragsstrafe i.H.v. mehreren tausend Euro (i.d.R. mind. EUR 5001,00 um die Zuständigkeit der Landgerichte zu begründen). Ob und gegebenenfalls in welcher Höhe …
|
27.10.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… zu einer empfindlichen Vertragsstrafe. Deshalb sollte die Erklärung niemals ohne vorherige juristische Einzelfallprüfung unterzeichnet werden. Empfehlenswert kann vereinzelt die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung sein. Eine solche …
|
30.09.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Verpflichtungen als notwendig eingeht. Man ziehe nur in Betracht, dass die Unterlassungserklärung den Erklärenden mindestens 30 Jahre bindet und bei weiterer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von mehreren Tausenden Euro zur Folge hat …
|
30.09.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… bei Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro. Außerdem sind die Erklärungen häufig zu weit formuliert, wodurch sich der Unterschreibende zu mehr verpflichtet als erforderlich. Die Unterschrift unter …
|
01.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eine Vertragsstrafe zu zahlen. 3. Hafte ich? Bei einer berechtigten Abmahnung (d. h. ein urheberrechtliche geschütztes Werk wurde tatsächlich im Rahmen einer P2P Connection upgeloaded), so sind zunächst das Vervielfältigungsrecht gemäß § 16 UrhG …
|
14.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… empfindlicher Vertragsstrafen ist die richtige Reaktion entscheidend. Oft sind Onlinehändler betroffen, die ihre Produkte im eigenen Onlineshop oder aber auch auf Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon anbieten. Grundsätzlich gilt: Eine Verletzung …
|
11.08.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… einer Vertragsstrafe von i.d.R. über EUR 5.000,00 für den Fall des Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung. Zudem hat eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung nicht etwa 30 Jahre Geltung, sondern gilt im Zweifel ein Leben lang. Ob Sie die Abgabe …
|
31.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… In dieser soll sich der Abgemahnte dazu verpflichteten zum einen ein bestimmten Verhalten zu unterlassen, eine Vertragsstrafe zu zahlen und oft auch noch die Kosten der Abmahnung zu tragen. Mit der Abgabe der Unterlassungserklärung können …
|
27.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… sich unter Umständen ein Leben lang und bei noch so kleinen Verstößen wird eine Vertragsstrafe fällig. Im schlimmsten Fall nehmen die Forderungen dann existenzbedrohende Ausmaße an. Vorsicht geboten ist bei modifizierten Unterlassungserklärungen …
20.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… so kleinem Verstoß wird die Vertragsstrafe fällig. Das kann schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen. Auf keinen Fall sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet heruntergeladen und abgegeben werden. Diese hat …
|
14.07.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… soll die sog. Wiederholungsgefahr beseitigen. D.h. durch eine abgebene Erklärung verpflichtet man sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe, sofern man den abgemahnten Verstoß entgegen der Erklärung wiederholt. Eine solche Erklärung sollten Sie nur …
04.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eine Vertragsstrafe zu zahlen und oft auch noch die Kosten der Abmahnung zu tragen. Mit der Abgabe der Unterlassungserklärung können die Voraussetzungen für ein einstweiliges Verfügungsverfahren beseitigt werden. Die Unterlassungserklärung muss …
|
30.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wird die Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe versehen, die fällig wird, sollte sich der Abgemahnte nicht an die Vereinbarungen halten. Wie verhalte ich mich richtig? Der Abgemahnte sollte das Schreiben in jedem Fall ernst nehmen. Die gesetzten …
|
22.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… zwischen dem Abmahnenden und dem Abgemahnten dar. Der Abgemahnte verpflichtet sich, die Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und für die Zukunft zu unterlassen. Meist ist eine hohe Vertragsstrafe Gegenstand der Unterlassungserklärung, für …
|
16.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… kann. Der Abgemahnte kann ebenfalls mit einer hohen Vertragsstrafe belastet werden, sollte er die Unterlassung missachten. Schließlich kann der Abmahnende unter Umständen Schadensersatz geltend machen. In der Regel ist die beigefügte …
|
10.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… dem Abmahnenden und dem Abgemahnten dar. Der Abgemahnte verpflichtet sich, die Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und für die Zukunft zu unterlassen. Meist ist eine hohe Vertragsstrafe Gegenstand der Unterlassungserklärung, für den Fall …
07.06.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… oder Unachtsamkeit zu Vertragsstrafen in vier- bis fünfstelliger Höhe führen können. Oftmals sind die vorformulierten Unterlassungserklärungen deutlich zu weit formuliert und heruntergeladene Erklärungen aus dem Internet haben …