82 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… beigelegte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, selbst wenn die dort geäußerten Vorwürfe stimmen sollten. Denn einmal unterschrieben, folgen aus möglichen weiteren Verstößen Vertragsstrafen in Höhe von mehreren tausend Euro. Begeben …
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21.05.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… aus dem Internet, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben! Anderenfalls drohen hohe Folgekosten, da eine Unterlassungserklärung Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner verpflichtet und schon kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten zu Vertragsstrafen in vier- bis fünfstelliger Höhe führen können.
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30.04.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… sind Unterlassungserklärungen jedoch viel zu weit gefasst und enthalten darüber hinaus auch empfindliche Vertragsstrafen. Im Zweifel sind Sie an den Inhalt einer solchen Unterlassungserklärung ein Leben lang gebunden und riskieren die Zahlung …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Durch Ihre Unterschrift sind sie an diese Erklärung ein Leben lang gebunden. Bei einem Verstoß gegen diese Erklärung riskieren Sie die Zahlung hoher Vertragsstrafen. Empfehlenswert ist deswegen die Abgabe einer modifizierten …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… einer Vertragsstrafe für den Fall, dass die abgemahnte Rechtsverletzung erneut verwirklicht wird, wird der Rechteinhaber in aller Regel bestehen. Um eine rechtssichere Unterlassungserklärung zu formulieren, sollten Sie unbedingt anwaltlichen Rat einholen …
17.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… auf die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall, dass man gegen die Unterlassungserklärung verstößt, werden die Rechteinhaber bzw. die abmahnende Kanzlei bestehen. Bei der Verfassung einer Unterlassungserklärung …
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14.07.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… in die Pflicht zu nehmen, den öffentlichen Auftritt bis zum Ende der Kündigungsfrist beizubehalten, kann auch zum Flop werden, wenn man nicht eine Vertragsstrafe daran knüpft. Das LAG Berlin-Brandenburg hatte am 31.1.2014 (10 Sa 1748/13 …
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21.05.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Ein Handelsvertreter im Nebenberuf muss keine in AGB vereinbarte lange Kündigungsfrist hinnehmen. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 21.03.2013 eine 12-monatige Kündigungsfrist für unwirksam erachtet ( VII ZR 224/12 ). Im selben Urteil wurde eine Vertragsstrafe, die unabhängig von einem Verschulden anfallen soll, verworfen.
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13.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Eine vom Verkäufer auf einer eBay-Angebotsseite angedrohte "saftige" Vertragsstrafe (30 Prozent des Verkaufspreises!) für solche Käufer, die einen auf dem Online-Marktplatz eBay geschlossenen Kaufvertrag nicht erfüllen wollen/können (so …
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17.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… in der er sich verpflichtet, dem Urheber bzw. Rechteinhaber im Wiederholungsfalle eine Vertragsstrafe in Höhe von in der Regel 5.000 EUR zu bezahlen. Zudem sind bestimmte Kosten wie Anwaltskosten zu erstatten sowie Auskunft über das Ausmaß …