932 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 23.07.2015 – 6 AZR 457/14 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb gem. § 134 BGB i.V.m. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam ist. Das BAG hatte über ein …
|
22.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 25.02.2016 – 3 U 110/15: Nun auch gegenüber Unternehmern keine wirksamen Bearbeitungsgebühren durch AGB des Darlehensgebers In seinem Urteil vom 25.02.2016 hat das OLG Frankfurt die Entscheidung des BGH vom …
|
18.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 15.09.2016 (Az. 1 O 64/16, Urt. v. 15.09.2016, noch nicht rechtskräftig) hat nun auch das LG Hechingen zu dem brisanten Thema „fehlerhafte Widerrufsbelehrungen“ eine Entscheidung gefällt, und zwar zugunsten der Verbraucher. …
|
14.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Seit mehreren Jahren kündigen viele Bausparkassen hoch verzinste Bausparverträge. Hierbei handelt es sich derzeit vor allem um solche Verträge, bei denen die Darlehen seit 10 Jahren zuteilungsreif sind, aber noch nicht in Anspruch genommen …
|
04.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Anspruch auf Krankentagegeld in der Privaten Krankentagegeldversicherung Für privat Krankenversicherte ist die Krankentagegeldversicherung ein wichtiger Baustein zur Absicherung gegen Verdienstausfall bei erkrankungsbedingter …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Private Krankenversicherung Häufiges Streitthema in der PKV ist der Umfang der Erstattung durch den Versicherer bei Leistungen, deren Vergütung nicht eindeutig in einer amtlichen Gebührenordnung, etwa der GOÄ, geregelt ist. Neben …
|
04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Einordnung Die Haftung des Geschäftsführers einer GmbH in Deutschland ist vielschichtig und kann sowohl zivil- als auch strafrechtliche sowie verwaltungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Geschäftsführer müssen bei der Erfüllung …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Umzugsvertrag ist ein Frachtvertrag, dessen Gegenstand die Beförderung von Umzugsgut ist. Unter Umzugsgut versteht man bewegliche Einrichtungsgegenstände für Wohnungen und Geschäftsräume, so etwa bei Büro- und Betriebsumzügen oder …
|
15.07.2016
von LSS - Rechtsanwälte
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte am 12.07.2016 erstmals seit längerer Zeit Gelegenheit zur Thematik „Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen“ zu entscheiden. Zuvor hatten zahlreiche zur Entscheidung anstehende Verfahren …
|
14.07.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Für Darlehensverträge, die in der Zeit zwischen dem 01.11.2002 bis zum 10.06.2010 geschlossen worden sind, endete das „ewige“ Widerrufsrecht zum 21.06.2016. Für Darlehensverträge, die nach dem 10.06.2010 geschlossen worden sind, kann jedoch …
|
12.07.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Niedrige Abgaswerte sind durchaus ein Kaufargument“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden mit Blick auf den VW-Abgasskandal. Von daher ginge es nicht, dass Volkswagen seine deutschen Kunden mehr oder weniger ignoriere und …
|
07.07.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW weigert sich offenbar weiter, Kunden außerhalb der USA für die Abgasmanipulationen zu entschädigen. Bis zu 15 Milliarden Dollar könnte VW die Einigung mit den Behörden in den USA kosten, wenn das zuständige Gericht dem Deal noch …
|
03.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Amazon ist einer der größten Online-Versandhändler weltweit. Über die Verkaufsplattformen „Marketplace“ und „z-Shops“ können auch Privatpersonen bzw. andere Unternehmen im Rahmen des Online-Handels Produkte zum Verkauf anbieten. Die Anzahl …
|
01.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der Hannover Leasing Fonds 165 steht unmittelbar vor der Insolvenz, da die Büro- und Geschäftsräumlichkeiten der Immobilie in Bratislava aufgrund von gravierenden Baumängeln nicht mehr vermietet werden können und dürfen. Hintergrund der …
|
30.06.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Deutsche Autofahrer sind keine Kunden zweiter Klasse. Das muss auch VW akzeptieren!“ Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller will die deutschen VW-Kunden, die durch die Abgasmanipulationen geschädigt wurden, nicht im Regen oder besser in den …
|
25.06.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 18.12.2015 hat das Amtsgericht Ludwigsburg (Az. 10 C 2572/15 – nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Kündigung des noch mit der Leonberger Bausparkasse abgeschlossenen Vertrages „System LW“ nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB …
|
08.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Bereits im Dezember 2014 haben wir einen Artikel zum Thema Bearbeitungsgebühren verfasst. Nunmehr wurden wir in mehreren Fällen von Kunden der Targobank mandatiert, für die wir die Rückerstattung derartiger Bearbeitungsentgelte einfordern. …
|
06.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer können teure Baudarlehen nur noch bis 21. Juni wegen unverständlichen Klauseln widerrufen. Banken, die ihre Kunden nicht unmissverständlich, klar und deutlich über ihr 14-tägiges Widerrufsrecht aufgeklärt haben, müssen damit …
|
01.06.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem der BGH in dieser und in letzter Woche Termine zur Entscheidung über den Darlehenswiderruf von Verbrauchern angesetzt hat, fielen diese jeweils wegen der Rücknahme der Revision aus. In einem Fall (BGH, Az.: XI ZR 511/15) zog die …
|
26.05.2016
von Schäfer & Bremer
Auch wenn man Eigentümer eines Grundstücks ist, kann man noch längst nicht beliebig Pflanzen, Garagen oder Gartenhäuser in seinen Garten einbringen. Abhängig vom Bundesland, in dem man wohnt, können Bauten im Garten einer baurechtlichen …
|
21.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der OLG-Bezirk kann in Darlehenswiderrufsfällen hier und da maßgebend für die Erfolgsaussichten streitig gestellter Verbraucherdarlehensverträge/Baudarlehen sein, wo Baufinanzierungskunden gerichtlich die Vertragsrückabwicklung begehren. …
|
21.05.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 12.05.2016 hat das Landgericht Wiesbaden (Az. 8 O 266/15 – Auszug aus dem Urteil hier abrufbar: http://ares-recht.de/wp-content/uploads/2016/05/Urteil_LG_Wiesbaden_12.05.2016_8_O_266-15_Auszug_ARES.pdf) die Nassauische …
|
20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die für den Widerruf von Baudarlehen für solche im Zeitraum 01.11.2002 - 10.06.2010 abgeschlossenen Darlehensverträge noch bis 21.06.2016 zur Verfügung stehende Zeit gilt es zu nutzen. Angreifbar – und widerrufbar – sind …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
In einem viel beachteten Urteil gibt nun auch der 23. Zivilsenat, wie zuvor schon der 17. Senat des OLG Frankfurt a.M., den Darlehensnehmern Recht und revidiert hier die Entscheidung des LG Hanau in erster Instanz. Die von der Sparkasse …