768 Ergebnisse für Vertragsbedingungen
Suche wird geladen …
|
01.12.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen. Die Niederschrift muss unterzeichnet und dem Arbeitnehmer ausgehändigt werden. Das macht kaum ein Arbeitgeber. Stattdessen werden schriftliche Arbeitsverträge geschlossen. Auch damit erfüllt …
|
13.09.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… oder auch die Vertragsbedingungen erhalten hatte, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Zum Sachverhalt: Ein Rentenversicherungsvertrag wurde im Jahre 2001 abgeschlossen. Insgesamt wurden 2.800,00 € eingezahlt, das Kapitalguthaben betrug jedoch sechs …
|
08.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… und damit Liquidität erlangt. Im konkreten Fall wurden in einem Bauvertrag für Rohbau- und Erdarbeiten im Jahre 2005 neben der VOB/B (2002) auch zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) vereinbart. Dort war bestimmt, dass der Auftragnehmer …
|
01.09.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… durfte. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines solchen stellt. Dabei kommt es gerade nicht darauf …
|
15.08.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… zu treten, als den rein preislichen Verlockungen irgendwelcher rein virtueller Anbieter zu folgen, die Ihnen weder eine Erläuterung der Vertragsbedingungen noch einen konkreten Ansprechpartner bieten können. Zusätzlich können für einen ersten …
|
11.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. AGB sind also Ersatz für einzelne …
|
07.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen. Die Niederschrift muss unterzeichnet und dem Arbeitnehmer ausgehändigt werden. Das macht kaum ein Arbeitgeber. Stattdessen werden schriftliche Arbeitsverträge geschlossen. Auch damit erfüllt …
|
30.06.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Auch wenn in Zeiten von Social Networking regelmäßig viele Informationen und persönliche Daten weitergegeben werden, sollte der Grundsatz gelten: Vorsicht mit der Weitergabe von persönlichen Daten. Werden Ihnen Vertragsbedingungen zum Lesen …
|
15.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Beantwortung der Frage ist zunächst zu verstehen, was AGB eigentlich sind. Nach der gesetzlichen Definition sind AGB Vertragsbedingungen, d.h. rechtlich verbindliche Reglungen, die vorformuliert sind und für eine Vielzahl von Vertragsschlüssen …
|
18.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… 2010, 335) . Gewinnvorabs sind hiernach bedingte Forderungen. Die Auszahlung ist bei Vorliegen der entsprechenden Vertragsbedingungen kongruent. 3. Anfechtung von Gehältern ist Beweisfrage Kennt ein Arbeitnehmer die wesentlichen Umstände …
|
07.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… von Derivaten zwischen den zentralen Kontrahenten. Derzeit fehlt ein Clearinghouse. Die Vertragsbedingungen sind nicht standardisiert. Diese bereiten wegen des Risikos der Doppelzuordnung Abgrenzungsschwierigkeiten. Es besteht nur …
|
11.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… geschlossen wird. In allen anderen Fällen muss der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach der mündlichen Vereinbarung die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich fixieren, unterzeichnen und dem Arbeitnehmer aushändigen. Es gibt …
|
08.02.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… Vertragsbedingungen für Nachunternehmer (AGB) vereinbart. Dort war bestimmt, dass der Auftragnehmer dem Auftraggeber kostenlos eine Vertragserfüllungsbürgschaft von 10 % der vereinbarten Auftragssumme und damit in Höhe von 414.575,91 …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der entsprechenden Vertragsbedingungen kongruent. Es besteht möglicherweise ein Widerspruch zum dem obigen Urteil BGH-Urt. v. 20.04.2009 (II ZR 88 08). Gemeint ist, dass die Gewinnvorabs mit späteren Gewinnen verrechnet werden können …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… mit der Frage beschäftigt, inwiefern solche vorformulierten Vertragsbedingungen zulässig sind. Die häufigsten Konstellationen solcher „AGB" in Arbeitsverträgen sind Überstundenregelungen, Vertragstrafenregelungen, Rückzahlungsklauseln im Falle …
|
15.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… zum Vertragsabschluss Unternehmer müssen im Internet dem Kunden und möglichen Vertragspartner ermöglichen, bereits vor Vertragsabschluss die Vertragsbedingungen, auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einzusehen. Dabei muss dem Kunden eingeräumt werden …
|
09.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… die Vertragsbedingung nicht im Sinne des § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB von der Verkäuferin gestellt worden ist. Daran fehlt es, weil sich die Einbeziehung der Vertragsbedingungen hier als das Ergebnis einer freien Entscheidung der anderen Vertragspartei - nämlich …
Unfallflucht des Versicherungsnehmers? Bei Bagatellschäden kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort!
|
06.12.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ist. Bei Leasingfahrzeugen liegt kein Fremdschaden vor, wenn der Leasingnehmer der Unfallverursacher ist und nach den Vertragsbedingungen für jeden Schaden, auch für Zufall, einzustehen hat und nur das Leasingfahrzeug beschädigt wird. Ihn trifft …
17.11.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… der 30. November als Stichtag, bei anderen Versicherungsarten ist das Versicherungsjahr nicht gleich dem Kalenderjahr. Es lohnt sich also stets ein Blick in die Vertragsbedingungen. 3. Hat man die Kündigungsfrist verpasst, bleibt evtl …
12.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Stromversorger darf in seinen Vertragsbedingungen keinen Vorbehalt einbauen, den Vertrag zu kündigen, wenn ein Verbraucher nicht mehr über eine „ausreichende Bonität" verfügt. Ebenso ist eine Kündigungsklausel unwirksam …
|
18.10.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… nach §§ 16 Abs. 2, 20 VVG nicht vor. Vorliegend ist der Kläger (= VN) nach den Vertragsbedingungen berufsunfähig, §§ 1, 2 BBUZ. Er muss sich nicht auf eine andere Tätigkeit verweisen lassen, die aufgrund seiner Ausbildung und Erfahrung …
|
08.10.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… des Rückkaufwertes zu beanspruchen. Sollte sich hierbei herausstellen, dass Gelder zum Nachteil der Versicherungsnehmer nicht ausbezahlt wurden, müssen diese von der Versicherungsgesellschaft rückerstattet werden." Neben den Vertragsbedingungen …
|
23.09.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Ehegatten und nahen Angehörigen können nur dann steuerlich zum Abzug gebracht werden, wenn sie eindeutig und ernstlich vereinbart sind und bezüglich der Vertragsbedingungen dem entsprechen, was auch zwischen Fremden üblich ist. Außerdem …
|
30.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Kunden oder des von der Bank verwendeten Systems einschließlich der geltenden Vertragsbedingungen über die Haftungsfrage. In einer von den Gerichten m. E. vielbeachteten Entscheidung des AG Wiesloch wurde z.B. die Bank …