5.383 Ergebnisse für Wettbewerbsrecht
Suche wird geladen …
|
20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Ein Fall erhitzt aktuell die deutschen Social Media Kanäle: Gemischtwarenanbieter Tchibo soll nahezu 1:1 die hochwertigen Produkte eines Berliner Mode-Start-Ups nachgeahmt haben. Der Name Wayks ist in der Gründerszene bekannt, nach einer …
20.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Kammergericht hat mit Beschluss vom 25.03.2022, Az.: 5 U 1032/20, openJur 2022, 10120, entschieden, dass es für Schlagworte, die historische Begebenheiten kennzeichnen, keinen exklusiven Titelschutz gibt. In dem vom Kammergericht …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet wird? …
|
15.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 09.06.2022, Az.: 6 U 232/21, entschieden, dass in Fällen, in denen für eine Produktrezension eine wenn auch nur sehr geringe Belohnung bezahlt wird, darauf auch bei der Bewertung hingewiesen werden muss. …
|
15.06.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wir insbesondere in dieser Woche beobachten, dass sich die Anfragen wieder vermehrt haben. So haben wir alleine in dieser Woche drei Mandate zur Verteidigung gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des Herrn Babel erhalten und angenommen …
|
15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Marken- und Wettbewerbsrechtes. Gerne helfen wir Ihnen, die Angelegenheit möglichst positiv zu beenden. Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns gerne telefonisch unter 0251 20 86 80 30 …
|
20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… Sie die gesamte Abmahnung vielmehr fachanwaltlich prüfen und lassen ggfls. eine eigene, modifizierte Unterlassungserklärung erstellen. Haben Sie Fragen? Wurden sie wegen marken-, urheber- oder wettbewerbsrechtlichen Verstößen abgemahnt? Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren!
|
14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
|
13.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Landgericht Bonn hat den Betreiber eines Tantra-Massage-Studios in Bonn zur Unterlassung der Werbeaussage "... - das einzige Studio in Bonn mit allen Konzessionen für Tantra und erotische Massagen!" verurteilt (LG Bonn, Urteil vom …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Sommer kommt und damit auch Klimaanlagen. Eine Split-Klimaanlage hat zwei Endgeräte, nämlich ein Innengerät und ein Außengerät, die über eine Kühlmittelleitung miteinander verbunden sind. Die Luftaufbereitung wird nicht in demselben …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wettbewerbsrechtliche Verstöße . Was wird durch freakware GmbH abgemahnt? In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die freakware GmbH mit Klemmbaustein-Modellen verschiedener Hersteller handle. Für den DACH-Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz) sei …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: 6 U 56/21, hat das OLG Frankfurt entschieden, dass ein Influencer auch dann ein Posting auf Instagram mit „Werbung“ kennzeichnen muss, wenn er für ein Posting zwar keine unmittelbare Gegenleistung, jedoch das …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es gegebenenfalls auch eine Alternative aus dem Wettbewerbsrecht: OLG Frankfurt: Betreiber eines Online-Marktplatzes haftet für Rechtsverletzungen bei nicht verkehrsfähigen Produkten Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt (OLG …
09.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit über einem Jahrzehnt streitet u.a. ein Hamburger Musikproduzent mit YouTube vor deutschen Gerichten um die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen YouTube für Inhalte von Nutzervideos haftet, u.a. auch um die Frage, ob YouTube auf …
|
09.06.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Zur Einordnung kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich ein Gewerbe besteht. Die Rechtsprechung hat für das Wettbewerbsrecht enge Vorgaben aufgestellt. Insoweit ist bereits auch ein Handeln für Freunde und Bekannte als Vermittlungsleistung …
|
08.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In Angeboten im Internet wird häufig mit Angaben zur Herkunft der Ware geworben. Sind diese Angaben falsch, droht eine Abmahnung. In dem folgenden Beitrag erläutere ich typische Fälle aus meiner Beratungspraxis. Schutz für geographische …
07.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei Luftballons gibt es eine spezielle gesetzliche Regelung, die auf der Verpackung von Luftballons ganz grundsätzlich einen Warnhinweis vorschreibt. Dies ergibt sich aus der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) . Die …
03.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei Produkten, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, muss ein Grundpreis mit angegeben werden. Eine fehlende oder falsche Grundpreisangabe war in der Vergangenheit eines der häufigsten Abmahnthemen bei …
|
03.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der BGH hat mit Urteil vom 13.01.2022, Az.: I ZR 25/19, – „Inbox-Werbung II“ seine strenge Auffassung zur Wirksamkeit von Einwilligungserklärungen in den Erhalt von Werbung bekräftigt. Die Entscheidung hat nicht überrascht, weil der BGH …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. über die Kanzlei Schleinkofer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Blanken …
|
16.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder eine Aufforderung Informationen und Unterlagen zu der Funkanlage abzureichen von der Bundesnetzagentur. Es ist jedoch auch bei dem Vertrieb von Funkanlagen, die gegen das FuAG verstoßen, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung denkbar …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Klier & Ott aus Berlin mahnt im Auftrag von Herrn Stephan Schulze einen eBay-Händler wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Inhalt der Abmahnung: Der Empfänger der Abmahnung ist ein eBay-Händler …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Wirkung ab dem 28. Mai 2022 werden neue verbraucherschützende Regelungen in das UWG aufgenommen. Im Wesentlichen wird dadurch die EU-Richtlinie zur Modernisierung des Verbraucherschutzrechts in deutsches Recht umgesetzt. Im Folgenden …
01.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e. V. wegen der Bewerbung von Lebensmitteln zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …