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Unfallversicherung: fokale Dystonie als Berufskrankheit bei Musikern
Unfallversicherung: fokale Dystonie als Berufskrankheit bei Musikern
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
Bei Musikern ist sie gefürchtet: Wer von ihr betroffen ist, muss wahrscheinlich seine professionelle Karriere beenden: Es handelt sich bei dieser Erkrankung um eine Bewegungsstörung, die in der Regel nur bei den typischen Bewegungsabläufen …
“New Work“: Wie gehe ich mit Arbeitnehmern um, die diesen Schritt nicht mitgehen wollen?
“New Work“: Wie gehe ich mit Arbeitnehmern um, die diesen Schritt nicht mitgehen wollen?
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Seidel
+++ VERANSTALTUNGSHINWEIS ++ INSIDER-ONLINE +++ Die neue Informationsreihe der ACCONSIS, live & online ++ "New Work - Digitalisierungsschub Corona" Arbeiten von heute & morgen. Wie gehe ich mit Arbeitnehmern um, die diesen Schritt …
BAG-Urteil: Urlaub verjährt nur nach Hinweis des Arbeitgebers
BAG-Urteil: Urlaub verjährt nur nach Hinweis des Arbeitgebers
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Ob und wann Urlaub verjährt, ist eine Frage, die natürlich auch Arbeitgeber brennend interessieren kann: Denn ob die eigenen Mitarbeitenden noch Anspruch auf Urlaub haben oder nicht, kann vor allem dann relevant werden, wenn ein(e) …
Arzthaftung: Vergleich mit Abfindung bei grobem Behandlungsfehler 510.000 €
Arzthaftung: Vergleich mit Abfindung bei grobem Behandlungsfehler 510.000 €
| 03.11.2020 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Inkomplette Querschnittslähmung - 510.000 € Abfindung nach grobem Behandlungsfehler (Vergleich nach Beschluss LG Bielefeld vom 16.10.2020 - 4 O 336/16) Weil eine Rheuma Klinik aus Bad Oeynhausen einen Krankheitsschub meiner unter einer …
Energiepreispauschale jetzt auch für Rentner*innen
Energiepreispauschale jetzt auch für Rentner*innen
| 10.11.2022 von Rechtsanwältin Claudia Fehlberg
Bislang wurden Rentner*innen bei der Energiepreispauschale nicht berücksichtigt. Nun sollen auch Rentner*innen eine Energiepreispauschale in Höhe von 300,- € erhalten. Der Bundesrat hat dem Gesetzentwurf zur Zahlung einer …
Sozialversicherungspflicht bei der Entsendung polnischer Arbeitnehmer nach Deutschland
Sozialversicherungspflicht bei der Entsendung polnischer Arbeitnehmer nach Deutschland
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Grundsatz: Sozialversicherungspflicht in Deutschland Viele deutsche Unternehmen entscheiden sich, Arbeitnehmer einzusetzen, welche aus Polen kommen. Sofern diese direkt angestellt werden, ergeben sich keine sozialversicherungsrechtlichen …
Anspruch auf Geld vom Arbeitgeber?
Anspruch auf Geld vom Arbeitgeber?
| 16.01.2018 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Medizinische Fachangestellte und Arzthelferinnen steht Anspruch gegen Arbeitgeber auf Zahlungen zur betrieblichen Altersvorsorge zu Im Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge und Entgeltumwandlung vom 13.04.2016 wurde festgehalten, …
Fristloste Kündigung aufgrund Drohungen/Beleidigungen durch den Arbeitnehmer
Fristloste Kündigung aufgrund Drohungen/Beleidigungen durch den Arbeitnehmer
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dass die Äußerung von Beleidigungen und Drohungen am Arbeitsplatz schwerwiegende Folgen mit sich tragen kann, beweist das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 4.11.2021 (5 Ca 254/21/Pressemitteilung, 11.01.2022) erneut. Sind Drohungen …
Höhere Sozialversicherungsbeiträge ab 2020
Höhere Sozialversicherungsbeiträge ab 2020
| 20.01.2020 von anwalt.de-Redaktion
Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen in Deutschland Sozialversicherungsbeiträge (SV-Beiträge) bezahlen. Einige dieser Beiträge tragen beide Parteien je zur Hälfte, andere Beiträge muss der Arbeitgeber alleine bezahlen. Welche das sind, wer …
Die Künstlersozialabgabe: Das sollten vor allem Auftraggeber wissen
anwalt.de-Ratgeber
Die Künstlersozialabgabe: Das sollten vor allem Auftraggeber wissen
| 22.06.2023
Was ist die Künstlersozialabgabe? Die Künstlersozialabgabe ist ein sozialer Baustein und Bestandteil der Künstlersozialkasse. Diese Kasse befindet sich in Wilhelmshaven. Sie hat eine verwaltende Funktion und ist für die Erhebung der …
Liposuktion für Patientinnen mit Lipödemen im Stadium III wird befristet Krankenkassenleistung!
Liposuktion für Patientinnen mit Lipödemen im Stadium III wird befristet Krankenkassenleistung!
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Viele Patientinnen, die an der krankhaften Fettverteilungsstörung Lipöden Stadium III leiden, können bald auf Besserung hoffen. Denn der GBA, der Gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen, hat Mitte September 2019 beschlossen, dass die …
Wissenswertes zum Statusfeststellungsverfahren
Wissenswertes zum Statusfeststellungsverfahren
| 17.08.2022 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Was ist ein Statusfeststellungsverfahren? Mit dem Statusfeststellungsverfahren kann verbindlich festgestellt werden, ob Mitarbeiter bzw. Auftragnehmer eines Unternehmens eine angestellte oder eine selbständige Tätigkeit ausüben. Die …
Crowdworking | Fallstricke für Auftraggeber und Arbeitgeber
Crowdworking | Fallstricke für Auftraggeber und Arbeitgeber
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
Justizministerium von Bosnien und Herzegowina
Justizministerium von Bosnien und Herzegowina
| 21.01.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Die Justiz des Justizministeriums von Bosnien und Herzegowina Das Justizministerium von Bosnien und Herzegowina ist die zentrale Koordinierungsstelle auf dem Gebiet der Justiz in Bosnien und Herzegowina. Das Ministerium ist zuständig für …
Das Landgericht Berlin erklärt auch die Neuberechnung der Startgutschriften der VBL für „Späteinsteiger“
Das Landgericht Berlin erklärt auch die Neuberechnung der Startgutschriften der VBL für „Späteinsteiger“
| 23.06.2014 von Rechtsanwalt Jan General
Der Hintergrund Der BGH hatte die seinerzeitige Startgutschriftenberechnung der VBL in seinem Grundsatzurteil vom 14.11.2007 mit der Begründung beanstandet, dass rentenferne Arbeitnehmer mit längeren Ausbildungszeiten, die deshalb erst …
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte haben unter Umständen einen Anspruch auf eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wenn sie ihren bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr …
Abfindung ja bitte? – Erste Hilfe Arbeitsrecht
Abfindung ja bitte? – Erste Hilfe Arbeitsrecht
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Habe ich einen Anspruch auf Abfindung? Wir geben in unserer Videoreihe "Erste Hilfe Arbeitsrecht" einen überblick, was Ihnen zusteht und wie man vorgeht! Was ist eigentlich eine Abfindung? Die Abfindung ist ein sozialer Ausgleich , den der …
Die Pflegeversicherung
Die Pflegeversicherung
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Kein Unterschied zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung Die Pflegegrade Seit Inkrafttreten des Pflegestärkungsmittel zum 1.1.2017 wird der Begriff der Pflegebedürftigkeit in § 14 SGB XI neu und in § 15 SGB XI die Ermittlung …
Was ist ein Wettbewerbsverbot und wann ist dieses wirksam vereinbart?
Was ist ein Wettbewerbsverbot und wann ist dieses wirksam vereinbart?
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Oftmals werden in Arbeitsverträgen Wettbewerbsverbote vereinbart, aber ist dieses auch immer wirksam? 1. „tätigkeitsbezogenes“ und das „unternehmensbezogene“ Wettbewerbsverbot Grundsätzlich gibt es zwei verschiedene Wettbewerbsverbote. Das …
Wichtige Änderungen bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Das müssen Sie jetzt wissen!
Wichtige Änderungen bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Das müssen Sie jetzt wissen!
| 11.03.2022 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab dem 01. Juli 2022 ändert sich die Rechtslage im Hinblick auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Im Rahmen des Dritten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG III) wurde die elektronische Arbeitsunfähigkeitsmeldung zum 01. Januar 2022 …
Zuwendungen an Ärzte sollen in Zukunft ausnahmslos strafbar sein
Zuwendungen an Ärzte sollen in Zukunft ausnahmslos strafbar sein
| 29.07.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Zuwendungen und Geschenke an Ärzte durch Pharmareferenten oder Pharmaunternehmen sind nicht selten. Erreicht werden soll damit i. d. R. die Verschreibung von Medikamenten eines Unternehmens. Der BGH hatte noch im Juni 2012 durch Beschluss …
Gesetzl. Krankenversicherung zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene verurteilt
Gesetzl. Krankenversicherung zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene verurteilt
| 18.04.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Urteil des Sozialgerichts Hannover S 69 KR 329/12 (18.04.2016) Mit Urteil vom 30.11.2015 hat das Sozialgericht Hannover eine gesetzliche Krankenversicherung verurteilt, dem Versicherten die Kosten für eine Versorgung mit einer …
Das Jobcenter muss grundsätzlich für Nachhilfeunterricht bezahlen
Das Jobcenter muss grundsätzlich für Nachhilfeunterricht bezahlen
| 07.11.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Grundsätzlich muss das Jobcenter auch Nachhilfe-Unterricht für Schüler bezahlen, wie das Sächsische Landessozialgericht (LSG) entschieden hat. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte das Jobcenter jedoch den Antrag eines bedürftigen …
Zwangsverrentung bei ALG II  (Hartz IV-SGB II) ist oft rechtswidrig
Zwangsverrentung bei ALG II (Hartz IV-SGB II) ist oft rechtswidrig
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Sozialgericht Dresden hebt Zwangsverrentung auf - Jobcenter darf nicht mehr vorzeitig in den Ruhestand schicken Das Sozialgericht Dresden hat festgestellt, dass es rechtswidrig ist SGB-II-Leistungsbezieher zur vorzeitigen Beantragung der …