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Fehlerhafte Zahnextraktion bei einer Jugendlichen – 20.000 € Schadensersatz für 15-jährige Klägerin
Fehlerhafte Zahnextraktion bei einer Jugendlichen – 20.000 € Schadensersatz für 15-jährige Klägerin
| 11.04.2019 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Vergleich vor dem Landgericht Bielefeld vom 25.09.2018, Az. 4 O 194/17 (Veröffentlicht u. a. in ZM / Zahnärztliche Mitteilungen Nr. 22 vom 16.11.2018) Für eine 15-jährige Klägerin konnte ich als Prozessvertreterin der Klägerin einen …
Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Mayer | Rechtsanwälte Häufig tritt bei Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung oder …
Rentenrecht – Neuantrag trotz Klageverfahrens LSG Sachsen-Anhalt
Rentenrecht – Neuantrag trotz Klageverfahrens LSG Sachsen-Anhalt
| 21.04.2016 von Rechtsanwalt Steffen Lehmann
Im Zusammenhang mit dem Rentenverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass nach einer vorläufigen Abweisung des Rentenantrags zwar ein Widerspruchsverfahren und auch anschließend ein langwieriges Klageverfahren durchgeführt wird, jedoch …
Bis wann muss die Krankenkasse Krankengeld zahlen?
Bis wann muss die Krankenkasse Krankengeld zahlen?
| 03.06.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine Krankenkasse kann aus einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung „bis auf weiteres“ nicht schließen, dass die Arbeitsunfähigkeit nur bis zum Wiedervorstellungstermin bei dem behandelten Arzt befristet ist. Das entscheid das …
Unerwünschte Abkühlung: Angriff mit dem Gummispritztier
Unerwünschte Abkühlung: Angriff mit dem Gummispritztier
| 17.07.2015 von anwalt.de-Redaktion
Ganz schön heiß her ging es wohl bei einer beruflichen Umschulung in Hessen. Dabei stürzte ein 27-Jähriger aus dem Fenster, als er dem Wasserstrahl eines Gummispritztiers entgehen wollte. Die Berufsgenossenschaft erkannte darin keinen …
Achtung Auftraggeber und Arbeitgeber! Freie Mitarbeiter sind oft scheinselbstständig
Achtung Auftraggeber und Arbeitgeber! Freie Mitarbeiter sind oft scheinselbstständig
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Am 04.06.2019 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass Honorarärzte im Krankenhaus oftmals als scheinselbstständig zu bewerten sind. Die ist gleichbedeutend damit, dass diese Ärzte in Wahrheit sozialversicherungspflichtige …
Erwerbsunfähigkeit - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Erwerbsunfähigkeit - was Sie wissen und beachten müssen!
| 02.03.2022
Die wichtigsten Fakten: Der Begriff der Erwerbsunfähigkeit wurde am 01.01.2001 von den Begriffen teilweise sowie volle Erwerbsminderung abgelöst. Kann jemand weniger als drei Stunden täglich arbeiten, hat er Anspruch auf die volle …
Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Zoll und Betriebsprüfung der Rentenversicherung
Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Zoll und Betriebsprüfung der Rentenversicherung
| 26.05.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Behörden der Zollverwaltung und die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung zur Zusammenarbeit verpflichtet. Die Hauptzuständigkeit liegt bei den Hauptzollämtern (Abteilung Finanzkontrolle …
Verhaltensregeln bei Ermittlungs- und Strafverfahren gegen mich
Verhaltensregeln bei Ermittlungs- und Strafverfahren gegen mich
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
SAGEN SIE NICHTS! Behalten Sie einen kühlen Kopf, auch wenn es schwerfällt. Bewahren Sie die Ruhe und schweigen Sie. Lassen Sie sich nicht einschüchtern oder zu einer Aussage verleiten. Eine Aussage zu Beginn eines Ermittlungsverfahrens …
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der Praxis des täglichen Wirtschaftslebens trifft man hin und wieder auf die Konstellation, dass tatsächlich eine andere Person das Unternehmen leitet als die Person, welche sich aus dem Handelsregister oder Dokumenten ergibt. Diese …
Strafbarkeit SOKA Bau vs. Nichtabführen von Beiträgen
Strafbarkeit SOKA Bau vs. Nichtabführen von Beiträgen
| 07.02.2018 von Kanzlei Gargula & Pietsch
Immer wieder die SOKA Bau – nachdem das BAG reihenweise die Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge gekippt hatte, stellt sich in zahlreichen anhängigen Strafverfahren hinsichtlich des Unterlassens von Meldungen zur SOKA Bau und der …
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Steuerbescheid nicht innerhalb von 3 Kalenderjahren eingereicht - was Sie hierzu wissen müssen! Sofern Sie in einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert sind, regelt sich die Beitragsfestsetzung nach § 240 SGB V in Verbindung mit …
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
Unfall mit JobRad kann Arbeitsunfall sein
Unfall mit JobRad kann Arbeitsunfall sein
| 25.12.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Die sogenannten JobRad-Modelle erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Dabei least der Arbeitgeber ein Fahrrad für seine Arbeitnehmer, die das Rad dann sowohl für den Arbeitsweg als auch im privaten Bereich nutzen dürfen. Dabei wird die …
Andalusien zahlt Sozialversicherungsbeiträge zurück
Andalusien zahlt Sozialversicherungsbeiträge zurück
| 11.02.2024 von Rechtsanwalt Gerald Freund
Haben auch Sie Anspruch auf die Rückerstattung Ihrer Sozialversicherungsbeiträge? In Andalusien haben neue Selbstständige die Chance, von der " Cuota Cero "-Initiative Gebrauch zu machen, welche die Erstattung der im ersten Betriebsjahr …
Arbeitslosengeld für Selbständige nach Corona?
Arbeitslosengeld für Selbständige nach Corona?
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
In der jetzigen Krise sind wirtschaftliche Hilfen in aller Munde. Täglich werden Hilfspakete seitens der Politik geschnürt; das Wort "Kurzarbeitergeld" erlangte traurige Berühmtheit. Die wirtschaftliche Hilfsbereitschaft ist groß. Aber was …
Lipödem, Liposuktion und Krankenkassen – Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
Lipödem, Liposuktion und Krankenkassen – Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
| 26.11.2016 von GKS Rechtsanwälte
Oder: Das lange Warten auf das Bundessozialgericht Im Juli 2015 hatten wir einen Artikel zu einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden vom 13.03.2015 (Az. S 47 KR 541/11) veröffentlicht, in der das Gericht eine gesetzliche Krankenkasse …
Strenge Nachweispflichten für Arbeitgeber - Arbeitsvertrag Nachweisgesetz 2022
Strenge Nachweispflichten für Arbeitgeber - Arbeitsvertrag Nachweisgesetz 2022
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Neue Nachweispflichten für Arbeitsverträge ab 1. August. 2022 Am 20. Juni. 2022 wurde ein Gesetz zur Änderung des Nachweisgesetzes beschlossen, wodurch ab dem 1. August 2022 Arbeitgebern neue Nachweispflichten auferlegt werden. Eine …
Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeldtabelle | Anwalt für ärztliche Behandlungsfehler
Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeldtabelle | Anwalt für ärztliche Behandlungsfehler
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Anwalt für ärztliche Behandlungsfehler Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeldtabelle Fehler passieren - auch Ärzten! Selten kommen dabei jedoch Patienten zu Schaden. Solche ärztlichen Behandlungsfehler können allerdings für die …
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Die Begriffe Dienstrad oder Firmenrad oder Jobrad sind aktuell in aller Munde. Viele Arbeitgeber bieten ihren Mitarbeitern Leasingmodelle an, die von den bekannten Spezialanbietern (Jobrad, Deutsche Dienstrad, mein-dienstrad, businessbike, …
Erwerbsminderungsrente: Gutachten des Dr. med. Robert Karwasz widerlegt durch gerichtliches Gutachten
Erwerbsminderungsrente: Gutachten des Dr. med. Robert Karwasz widerlegt durch gerichtliches Gutachten
| 11.02.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über einen aktuellen Fall informieren. Wir vertreten eine Mandantin gegenüber der Deutschen Rentenversicherung, für welche wir einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente geltend gemacht haben …
Sozialrecht: Risiko Scheinselbständigkeit – Physiotherapeut als freier Mitarbeiter
Sozialrecht: Risiko Scheinselbständigkeit – Physiotherapeut als freier Mitarbeiter
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Deutsche Rentenversicherung überprüft im Rahmen der Betriebsprüfung alle 4 Jahre die ordnungsgemäße Abführung von Sozialabgaben. Dabei sind bestimmte Prüfungsschwerpunkte klar erkennbar. Aktuell sind neben …
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine kostenfreie Versicherung von Ehegatten und Kindern. Da keinerlei Beiträge gezahlt werden, ist die Familienversicherung an strenge Voraussetzungen geknüpft. Eine der …
BGH: VBL-Gegenwertforderung auch in der Neufassung rechtswidrig
BGH: VBL-Gegenwertforderung auch in der Neufassung rechtswidrig
| 20.10.2016 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Nach der aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 07.09.2016 benachteiligt auch die Gegenwertregelung gemäß dem Satzungsergänzenden Beschluss zu §§ 23 bis 23c VBLS vom 21.11.2012 den aus der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst …