108.711 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Nach wie vor ist die Unterbringung der Asylanten für die Gemeinden ein großes Problem. Nicht wenige Wohnungseigentümer wollen daher ihre Wohnung auch an Asylbewerber vermieten. Zumeist sehen dies die übrigen Wohnungseigentümer mit …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer die geltenden Verkehrsregeln im Stau missachtet, riskiert hohe Bußgelder und Punkte in Flensburg. Wichtig sind in diesem Zusammenhang § 5 und § 18 der Straßenverkehrsordnung (StVO), die das Verhalten auf Autobahnen und Kraftstraßen und …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Pressemeldungen zufolge hat ein Teil der Mitarbeiter bei Wiesenhof wegen des Brands bereits die Kündigung erhalten. Für die betroffenen Mitarbeiter soll …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Offenbar fürchten die Banken eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zum Darlehenswiderruf“, sagt Rechtsanwalt Christof Bernhardt von der Kanzlei Cäsar-Preller in Wiesbaden. Denn nicht zum ersten Mal hat eine Bank nun ihre …
|
31.03.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hat im letzten Jahr in gleich 3 Entscheidungen (Tauschbörse I, II und III) auf bisher strittige Fragen im Bereich der Tauschbörsen-Abmahnungen geantwortet. Ausgehend davon haben sich einige Neuerungen im Rahmen der …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das OLG Stuttgart hat die Bausparkasse Wüstenrot dazu verurteilt, einen Vertrag von 1978 weiterhin zu verzinsen (Urteil vom 30.03.2016, Az.: 9 U 171/15) . Der Bausparvertrag wies – wie bei älteren Verträgen üblich – eine gute Verzinsung von …
|
20.01.2021
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Privatperson oder Verbraucher dürfen erst dann einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellen, wenn sie zuvor einen Einigungsversuch mit ihren Gläubigern unternommen haben. Dabei müssen Sie sich durch eine Schuldnerberatungsstelle oder einen …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Freedom-to-operate-Analyse (FTO) Wörtlich bezieht sich diese Analyse auf die „Freiheit (im Geschäftsverkehr) zu operieren“ oder die „Ausübungsfreiheit“. Gemeint ist damit die gutachterliche Prüfung der Rechtslage in Bezug auf bestehende …
31.03.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Dubai Sports City Beteiligungs GmbH wurde mit Urteil des Landgerichts Fulda vom 16.03.2016 zu Schadensersatz i.H.v. € 10.500,00 verurteilt. Berlin, 31.03.2016 – Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Ein aktuelles Urteil des OLG Stuttgart zeigt deutlich, dass es sich lohnt, sich gegen die Kündigung von Bausparverträgen zu wehren“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden. „Das …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht (UWG) und seinen zahlreichen Nebengebieten, wie z. B. dem AGB-Recht, der Preisangabenverordnung oder dem Buchpreisbindungsgesetz viele Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder eine …
|
31.03.2016
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kündigung des Bausparvertrags durch Bausparkasse Während in der Vergangenheit Bausparverträge vor allem aufgrund der günstigen Bauspardarlehen mit niedrigen Zinsen gefragt waren, sind in der heutigen Zeit die hohen Guthabenzinsen solcher …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Sie haben den Urlaub gebucht und dann sehen sie in den Nachrichten, dass sich die Situation in Ihrem Urlaubsland durch Krieg oder Terroranschläge verändert hat. Die Vorfreude ist dahin und Sie überlegen, ob Sie Ihren Reisevertrag kündigen …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Jochen Schmeing
Ein Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf den ihm für die Nachtarbeit zustehenden Bruttolohn zu zahlen. Dem …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Auch in der Trennungs- und Scheidungsphase müssen die Ehepartner sich noch absprechen, wenn sie gemeinsames Hab und Gut, insbesondere Hausrat, verkaufen wollen. So haben sich die Richter des Oberlandesgerichts Stuttgart neulich mit einem …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Finanzgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 21.01.2016, Aktenzeichen 11 K 4274/13 E, entschieden, dass Aufwendungen des Vermieters zur Beseitigung von Schäden, die der Mieter verursacht hat, sofort als Werbungskosten bei den …
Umfassender und unbeschränkter Unterlassungsanspruch: Abmahnung nach ungewollter Werbe-E-Mail – Spam
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Erfurt (Urteil v. 25.02.2016, Az. 1 S 107/15) , die uns vorliegt, steht dem Empfänger ungewollter Werbe-E-Mails ein unbeschränkter Unterlassungsanspruch zu. Der Beklagte hatte an den Kläger eine …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall Eine Wohnungseigentümerin möchte Einsicht in das Grundbuch nehmen. Sie vermutet, die einer Wohnung zugewiesenen Sondernutzungsrechte seien falsch eingetragen. Zudem werde das für ihre Wohnung eingetragene Sondernutzungsrecht …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Was wird von der Kanzlei JUS Rechtsanwälte Schloms und Partner gefordert? Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Jus Rechtsanwälte spricht die …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, 30.03.2016: Das OLG Stuttgart hat mit Datum vom 30.03.2016 (Az.: 9 U 171/15) in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung ein deutliches Signal gesetzt und die Wüstenrot Bausparkasse AG in die Schranken gewiesen: Bausparkunden, …
31.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die jahrelange Verwendung fehlerhafter Widerrufsbelehrungen durch die DSL Bank – insbesondere in den Jahren 2007 und 2008 – rächt sich derzeit. Denn nach geltendem Recht können Verbraucher, die von der DSL Bank unvollständig oder fehlerhaft …
|
31.03.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Aufgrund ihres Alters und/oder mangels Berufsausbildung sind Kinder in der Regel viele Jahre wirtschaftlich von den Eltern abhängig. Deren Aufgabe ist es jedoch, ihren Nachwuchs zur Selbstständigkeit zu erziehen. Dazu gehört unter anderem …
|
30.03.2016
von HEE Rechtsanwälte
Das OLG Stuttgart hat in einer richtungsweisenden Entscheidung die Kündigung eines Bausparvertrages durch die Wüstenrot Bausparkasse AG für unwirksam erklärt. Der Fall In dem Fall vor dem OLG Stuttgart ging es um einen Bausparvertrag aus …