799 Ergebnisse für Internet

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Die Patientenverfügung – Kombination mit Vorsorgevollmacht sinnvoll
Die Patientenverfügung – Kombination mit Vorsorgevollmacht sinnvoll
| 12.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Themen: Patientenverfügung - Vorsorgevollmacht - Medizinrecht - Betreuungsrecht Die so genannte Vorsorgevollmacht ist grundsätzlich von der Patientenverfügung zu unterscheiden. Die Kombination ist jedoch oftmals sehr sinnvoll: Im Rahmen der …
Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg v. 11.01.2013
Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg v. 11.01.2013
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing" konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjähriger Kinder
Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjähriger Kinder
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) die Entscheidung des OLG Köln aufgehoben und festgestellt, dass Eltern für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie - …
Neue Pflichten für E-Bay Händler: die sog "Button-Lösung"!
Neue Pflichten für E-Bay Händler: die sog "Button-Lösung"!
| 03.08.2012 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Zum 01. August ist das Gesetz zum Schutz der Verbraucher vor Abofallen im Internet in Kraft getreten. § 312g des Bürgerlichen Gesetzbuches enthält dabei eine besondere Kennzeichnungspflicht, die Button-Lösung. Das bedeutet, dass …
Wann haftet der Vermieter für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzung?
Wann haftet der Vermieter für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzung?
| 15.03.2012 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharings" konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Tatvorwurf Filesharing - Zum Begriff der „gewerblichen" Urheberrechtsverletzung
Tatvorwurf Filesharing - Zum Begriff der „gewerblichen" Urheberrechtsverletzung
| 24.02.2012 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing" konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Verbraucherrechte - Zehn Antworten rund um den Weihnachtseinkauf
Verbraucherrechte - Zehn Antworten rund um den Weihnachtseinkauf
| 21.12.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Weihnachten - ein Fest der Liebe und der Geschenke. Nicht alle Geschenke treffen aber den Geschmack des Beschenkten. Regelmäßig entstehen deshalb gerade um Weihnachten verschiedene Rechtsfragen rund um die Rechte und Pflichten des Schenkers …
Überhöhte Handyrechnungen erhalten – ein Hoffnungsschimmer mit dem OLG Schleswig…
Überhöhte Handyrechnungen erhalten – ein Hoffnungsschimmer mit dem OLG Schleswig…
| 26.10.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Schleswig hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem es der Mobilfunkanbieter versäumt hatte, seine Kunden darüber aufzuklären, dass für das internetfähige Handy keine Datenflatrate mit umfasst ist. Das klagende Unternehmen ist …
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren - Surfen im Internet als Dienstvergehen
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren - Surfen im Internet als Dienstvergehen
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit zunehmender Bedeutung des Internet häufen sich Disziplinarverfahren wegen Surfens im Internet. Die meisten Computerarbeitsplätze haben Internetzugang. Dies verführt zur privaten Nutzung. Aber auch das häusliche Surfen kann ein …
Mängel beim Internetkauf – Gewährleistungsrechte?
Mängel beim Internetkauf – Gewährleistungsrechte?
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach langem Suchen hat man im Internet das Produkt zu einem Schnäppchenpreis bekommen. Angekommen, muss man nach kurzer Zeit feststellen, dass das Produkt nicht fehlerfrei ist. Häufig wird uns im Beratungsgespräch dann die Frage gestellt, …
Fristen und Verjährung – bei Reisemängeln ist schnelles Handeln erforderlich
Fristen und Verjährung – bei Reisemängeln ist schnelles Handeln erforderlich
| 05.09.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Gerade im Reiserecht ist nach der Rückkehr aus dem Urlaub ein schnelles Handeln notwendig, damit aus dem Frust im Urlaub nicht noch weiterer Frust hinzukommt. So haben Sie einen Monat nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise …
Filesharing Abmahnung - Wie teuer kann ein Musiktitel werden?
Filesharing Abmahnung - Wie teuer kann ein Musiktitel werden?
| 01.09.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Reiserecht: Urlaubsträume ade… - Ihre Rechte auf Minderung des Reisepreises
Reiserecht: Urlaubsträume ade… - Ihre Rechte auf Minderung des Reisepreises
| 26.07.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Vom Urlaub nach Hause zurückgekehrt, überwiegen leider nicht immer die positiven Urlaubserinnerungen. Vielleicht haben Reisemängel haben den Urlaub beeinträchtigt und die Urlaubsstimmung und -erholung nachhaltig verdorben. Unter Umständen …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII /  1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Reicht das Einkommen eines Menschen nicht aus, um seinen Lebensunterhalt (Ernährung, Kleidung, Unterkunft etc.) zu bestreiten, kann er unter Umständen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beanspruchen. Seit 2005 werden diese …
Internetabzocke – Schutzvorkehrungen im Alltag
Internetabzocke – Schutzvorkehrungen im Alltag
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Tägliche Erfahrung im Internet - auf verschiedenen Internetseiten werden vermeintlich kostenfreie Angebote und Informationen beworben, die persönlichen Daten werden eingegeben und kurze Zeit später - selbstverständlich nach Ablauf von …
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
| 30.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat der Betriebsrat bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen, mitzubestimmen. Mit diesem …
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
| 22.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb mitzubestimmen. Darunter fällt die Aufstellung von Verhaltensregeln zur Sicherung des ungestörten Arbeitsablaufs und des …
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
| 08.04.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Online-Scheidung: eine virtuelle Mogelpackung
Online-Scheidung: eine virtuelle Mogelpackung
| 02.03.2011 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Verlockend: nur zwei bis drei Mausklicks und die alte Ehe ist gelöscht. Schnell und unkompliziert. Modern: kein Papierkrieg. Anonym und ohne indiskrete Nachfragen. Und natürlich: preisgünstig. Was steckt dahinter? Wer sich im Internet zu …
Internet – und täglich grüßt die Internetabzocke…
Internet – und täglich grüßt die Internetabzocke…
| 25.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig kommen Mandanten zu uns, die von „Dienstleistungsangeboten” berichten, die keine oder nur ungenügende Kostenhinweise enthalten. Und später kommen dann immense Rechnungen auf unsere Mandanten zu. Eine erfolgreiche Masche für die …
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
„Dreimal umziehen, ist so schlimm wie einmal abbrennen." Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge denken. In Zeiten der nahezu allseits verbreiteten Mobiltelefone liegt es nahe, dabei den Telefon und …
Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen
Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
| 15.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …