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Trennung und Scheidung: Was ist zu beachten? Was ist zu regeln?
Trennung und Scheidung: Was ist zu beachten? Was ist zu regeln?
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Frank Simon
Die Fachanwälte und Mediatoren Kerstin Rhinow-Simon und Frank Simon (laut Focus gehören sie auch 2019 zu Deutschlands Top-Anwälten im Erb-, Familien- und Sozialrecht) geben praktische Tipps und Empfehlungen. Ich will meiner Ehefrau zur …
Abstinenznachweise als Teil der Verteidigungsstrategie
Abstinenznachweise als Teil der Verteidigungsstrategie
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bei allen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes des Besitzes, Anbaus oder des Handels mit Betäubungsmitteln muss bereits im ersten Gespräch mit dem Strafverteidiger erörtert werden, ob eine Teilnahme an einem sogenannten …
Auswirkungen der Widerruflichkeit von Darlehensverträgen – unwirksame Zinsanpassungsklausel
Auswirkungen der Widerruflichkeit von Darlehensverträgen – unwirksame Zinsanpassungsklausel
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Sehr häufig wurden Mandanten Darlehensverträge mit einem variablen Zinssatz angeboten. Dieser Zinssatz sollte der Höhe nach oben hin begrenzt werden (nach Aussage der Banken zugunsten der Darlehensnehmer/Verbraucher). Dafür …
Steuerlich optimierte Testamentsgestaltung durch Supervermächtnis
Steuerlich optimierte Testamentsgestaltung durch Supervermächtnis
| 20.12.2019 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Häufig setzen sich Eheleute in Form eines Berliner Testamentes wechselseitig als Erben ein. Die Kinder sollen in der Regel erst im Schlusserbfall am gemeinsamen Vermögen partizipieren. Steuerlich ist diese Regelung mitunter nicht ratsam, …
Das neue „Unternehmensstrafrecht“
Das neue „Unternehmensstrafrecht“
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Seit August 2019 gibt es einen aus dem Koalitionsvertrag heraus entsprungenen Gesetzesentwurf mit dem Ziel der besseren Verfolgung von Wirtschaftskriminalität. Das Gesetz soll das bestehende Ordnungswidrigkeitenrecht, speziell auf …
Cookies: Hinweise und Opt-out reichen nicht aus - Umstellung erforderlich!
Cookies: Hinweise und Opt-out reichen nicht aus - Umstellung erforderlich!
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Cookies begegnen uns bei praktisch jeder Internet-Nutzung. Es handelt sich um kleine Textdateien, die der Anbieter einer Webseite oder App auf dem Endgerät des Benutzers mit dem Ziel speichert, diese bei einem erneuten Aufruf wieder …
Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft
Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft
| 19.12.2019 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Dem BGH lag folgender Fall zur Entscheidung vor: Die Eltern wandten ihrer Tochter und ihrem Lebenspartner, nachdem diese bereits seit 2002 eine nichteheliche Partnerschaft führten, im Jahr 2011 für die Anschaffung und Finanzierung einer …
Kündigung und Zinsberechnungen von Prämiensparverträgen durch die Sparkassen
Kündigung und Zinsberechnungen von Prämiensparverträgen durch die Sparkassen
| 18.12.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Aktuell erreichen uns immer wieder Anfragen unserer Mandanten zu Prämiensparverträgen, die diese abgeschlossen haben und die zwischenzeitlich durch die Sparkassen gekündigt werden. Die Sparkassen kündigen die Sparverträge in …
Lebensversicherungsverträge Standard Life – Widerruflichkeit
Lebensversicherungsverträge Standard Life – Widerruflichkeit
| 13.12.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Fragen unserer Mandanten auch zu Versicherungsverträgen. Über den vorliegenden Fall berichten wir, da er auch das Widerrufsrecht betrifft. In den bearbeiteten Fällen haben …
Wo ist das Original des Testamentes?
Wo ist das Original des Testamentes?
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Erblasser, die ein handschriftliches Testament errichtet haben, verwahren dieses zu Lebzeiten häufig „in den eigenen vier Wänden“ und verstecken dieses manchmal sogar. Nicht selten ist dieses zu Hause verwahrte Testament nach Eintritt des …
Hausdurchsuchung – die 6 wichtigsten Verhaltensregeln
Hausdurchsuchung – die 6 wichtigsten Verhaltensregeln
| 10.12.2019 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Die Durchsuchung beim Verdächtigen als offene Ermittlungsmaßnahme kann sowohl zum Zwecke der Ergreifung als auch dann vorgenommen werden, wenn zu vermuten ist, dass sie zur Auffindung von Beweismitteln führen wird. Voraussetzung ist die …
Rosige Aussichten im Bußgeldverfahren?
Rosige Aussichten im Bußgeldverfahren?
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Eine Flut von Medienberichten über vermeintliche Verfahrens- und Messfehler bei Messungen im Straßenverkehr lassen die Vermutung aufkommen, derzeit sei es risikoloser, sich nicht an die Verkehrsregeln zu halten. Deutschlandweite …
Transportrecht: Anforderungen an den Nachweis eines Transportschadens
Transportrecht: Anforderungen an den Nachweis eines Transportschadens
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Während eines Lkw-Transports ereignete sich ein Verkehrsunfall. Dabei wurde bereits äußerlich erkennbar ein Teil der Ladung, die aus Türsteuergeräten bestand, beschädigt. Eine vollständige Überprüfung der Sendung unterblieb jedoch, da die …
Drei weiße Birken oder: Immer Ärger mit dem Laub des Nachbarn
Drei weiße Birken oder: Immer Ärger mit dem Laub des Nachbarn
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Falk Gütter
Die streitenden Parteien sind Eigentümer jeweils benachbarter Grundstücke, die jeweils mit Wohnhäusern bebaut sind. Auf dem Grundstück des Einen stehen zudem außerhalb des nachbarlichen Grenzabstandes (in Sachsen wären das 2 Meter) drei ca. …
Die Abfindungserklärung im Verkehrsrecht
Die Abfindungserklärung im Verkehrsrecht
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Nicht selten hält der Geschädigte, z. B. eines Verkehrsunfalls, eine Abfindungs- bzw. Abgeltungsvereinbarung der Gegenseite in den Händen, mit der das verlockende Angebot unterbreitet wird, die Angelegenheit bei Zahlung eines pauschalen …
Anlagen in Bioenergie Rendite Fonds GmbH & Co. KG
Anlagen in Bioenergie Rendite Fonds GmbH & Co. KG
| 26.11.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Seit längerem betreuen wir bisher außergerichtlich Anleger, die Kommanditanteile erworben haben, an der oben bezeichneten Gesellschaft. In der Regel wurden die Kommanditanteile als mittelbare Gesellschaftsanteile erworben. …
Abfindung auch bei verhaltens- oder personenbedingter Kündigung möglich
Abfindung auch bei verhaltens- oder personenbedingter Kündigung möglich
| 21.11.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Abfindungszahlungen sind u. U. auch bei einer verhaltensbedingten oder personenbedingten Kündigung möglich. Sie müssen sich jedoch dafür einsetzen und aktiv werden, denn auch wie bei den meisten betriebsbedingten Kündigungen fließen …
Aktuelles Arbeitsrecht 2019
Aktuelles Arbeitsrecht 2019
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Jahr 2019 brachte im Arbeitsrecht viele Änderungen und damit wieder neue Fallstricke für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Urlaubsabgeltung Gleich zu Beginn des Jahres änderte das BAG seine jahrelange Rechtsprechung und entschied am 22.01., …
Streit um den Kinderreisepass
Streit um den Kinderreisepass
| 19.11.2019 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Regelmäßig wollen Eltern mit ihren Kindern in der Urlaubs- oder Feiertagszeit eine Flugreise unternehmen. Nicht selten kommt es dann zu Streitigkeiten zwischen den nicht mehr zusammenlebenden Elternteilen darüber, ob der Ausweis oder der …
20 statt 10 Mitarbeiter – Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten wird gelockert
20 statt 10 Mitarbeiter – Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten wird gelockert
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Derzeit gilt in Deutschland noch die Pflicht für Unternehmen zur Benennung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten, soweit sie in der Regel mindestens zehn Personen mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten …
Zahlbeträge beim Kindesunterhalt 2020
Zahlbeträge beim Kindesunterhalt 2020
| 18.11.2019 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Auch im Jahre 2020 wird es wieder zu einer Anpassung der Leitlinien der Oberlandesgerichte, so auch der Dresdner Unterhaltsleitlinien, kommen. Mit der Änderung zum 01.01.2020 müssen Unterhaltsschuldner damit für die minderjährigen Kinder …
Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
| 11.11.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
Am 05.09.2018 entschied das OVG Berlin-Brandenburg in einem Urteil (Az.: 4 B 3.17 und 4 B 4.17) , dass Polizeibeamte im Dienst zum Tragen von Namensschildern in der Öffentlichkeit verpflichtet sind. Grundlage hierfür ist § 9 des …
Wir vertreten Anleger von DERIVEST – was ist zu tun?
Wir vertreten Anleger von DERIVEST – was ist zu tun?
| 08.11.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Zunächst laden wir Sie ein, auf unsere Homepage www.anlegervertreter-derivest.de Hier gibt es weitere Antworten auf Ihre Fragen. Worum geht es? Die DERIVEST ist eine GmbH und Anbieterin und Emittentin von Nachrangdarlehen. Die …
Promillegrenzen – noch Ordnungswidrigkeit oder schon Straftat?
Promillegrenzen – noch Ordnungswidrigkeit oder schon Straftat?
| 08.11.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
In dieser kurzen Übersicht möchte ich die relevanten Promillegrenzen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht eingehen. Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung. 0,00 ‰ Diese Promillegrenze gilt für Fahranfänger und …