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Wasser wird knapp – Beschränkungen bei Trockenheit
Wasser wird knapp – Beschränkungen bei Trockenheit
| 12.08.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kalifornische Verhältnisse in Deutschland – zumindest was die Wasserknappheit angeht. Derzeit leidet besonders ein breiter Streifen in der Landesmitte unter der starken Trockenheit. Infolgedessen verbot ein Wasserversorger nun im …
Kündigung wegen schwerer Beleidigung des Vermieters
Kündigung wegen schwerer Beleidigung des Vermieters
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigung des Vermieters nach schweren Beleidigungen wie „Fette Kaugummi-Drecksau“ und „Dreckige Schweine-Drecksau“ wirksam: Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum …
Das neue Punktesystem - Eine Bilanz seit Mai 2014
Das neue Punktesystem - Eine Bilanz seit Mai 2014
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bis zum 01.05.2014 erfolgte ein Entzug der Fahrerlaubnis erst bei 18 Punkten. Die neue Regelung sieht einen Entzug schon bei 8 Punkten vor. Kernstück der Reform ist, daß nur Delikte eingetragen werden, die Einfluß auf die Verkehrssicherheit …
Allmacht der Jugendämter
Allmacht der Jugendämter
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Der Traum eines jeden totalitären Systems wurde verwirklicht. Eltern und Kinder sollen ab Schwangerschaft der umfassenden Kontrolle durch Netzwerke mit Hebammen, Ärzten, Kitas, Sozialarbeitern und Jugendämtern ausgeliefert sein. Herr Olaf …
Landgericht Mannheim weist Provisionsrückzahlungsklage ab
Landgericht Mannheim weist Provisionsrückzahlungsklage ab
12.08.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 15.05.2014 hob das Landgericht Mannheim ein Urteil des Amtsgerichts Schwetzingen vom 12.06.2013 auf. Das Amtsgericht verurteilte einen Vermögensberater zur Rückzahlung von Provisionsvorschüssen. Vor dem Amtsgericht Schwetzingen wurden …
Waldorf-Frommer-Abmahnung „Der Hobbit" (Film) | Zahlen und unterschreiben Sie nichts!
Waldorf-Frommer-Abmahnung „Der Hobbit" (Film) | Zahlen und unterschreiben Sie nichts!
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die auf die Durchführung von Abmahnungen spezialisierte Kanzlei Waldorf Frommer konfrontiert wieder einmal Anschlussinhaber mit umfangreichen Forderungen für die vermeintliche Täterschaft einer im Internet begangenen …
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
| 12.08.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(28.07.2015) Zum 1.8.2015 wird die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden erhöht. Die ab dem 1.8.2015 geltende neue Düsseldorfer Tabelle sowie die ab diesem Zeitpunkt geltenden, aktualisierten …
Verweis auf Online-Testergebnisse in Bestellmagazin zulässig
Verweis auf Online-Testergebnisse in Bestellmagazin zulässig
| 12.08.2015 von anwalt.de-Redaktion
Das Internet gehört für die einen längst zum Alltag, für die anderen ist es noch immer Neuland. So hat das Landgericht (LG) Oldenburg letztes Jahr entschieden, dass eine Werbung mit online veröffentlichten Testergebnissen unzulässig wäre. …
Achtung - Neue Leitlinien für Kindesunterhalte zum 01.08.2015!
Achtung - Neue Leitlinien für Kindesunterhalte zum 01.08.2015!
| 12.08.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In unserem Beitrag „Kindergeldanhebung: Was steht mir zukünftig zu? – Was muss ich zahlen?“ vom Juni 2015 berichteten wir von den geplanten Änderungen zum Kindergeld und den Freibeträgen sowie dessen Auswirkungen auf den zu zahlenden …
Proven Oil Canada (POC): Außerordentliche Gesellschafterversammlungen
Proven Oil Canada (POC): Außerordentliche Gesellschafterversammlungen
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Bereits zwei Mal wurden Anleger der Proven Oil Canada Fonds zur Rückzahlung der Ausschüttungen aufgefordert. Offenbar sind nicht genug Anleger den Aufforderungen gefolgt. Nun lädt die POC Energy Solutions GmbH Anfang September zu …
Umgehung der ordnungsgemäßen Abnahme des Gemeinschaftseigentums bei neu errichteten Eigentumswohnungen
Umgehung der ordnungsgemäßen Abnahme des Gemeinschaftseigentums bei neu errichteten Eigentumswohnungen
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Bruno-F. Müller
09.04.2015, Stellungnahmen erstellt von Bruno-F. Müller Bei dem Erwerb einer neu errichteten Eigentumswohnung ist die Abnahme des Gemeinschaftseigentums von höchster Bedeutung. Mit der Abnahme tritt die Fälligkeit der Zahlung ein, …
Die Welt der Cookies und ihre rechtliche Bewertung
Die Welt der Cookies und ihre rechtliche Bewertung
| 12.08.2015 von Anwaltsbürogemeinschaft Rößner & Merle/Datenschutzbüro Rößner
Was sind eigentlich Cookies? Hierbei handelt es sich meist um einen kurzen Eintrag in eine kleine Datenbank oder ein spezielles Datenverzeichnis auf dem Computer des Benutzers. Sie werden meist benötigt für den Austausch von Informationen …
Malte Hartwieg im Visier der Staatsanwaltschaft - Vermögen beschlagnahmt
Malte Hartwieg im Visier der Staatsanwaltschaft - Vermögen beschlagnahmt
12.08.2015 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Es ist immerhin ein Lichtblick für die Anleger diverser Selfmade Capital und New Capital Invest (NCI) Fonds. Bei Malte Hartwieg, dem Chef der Emissionshäuser, beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft Vermögenswerte in Höhe von insgesamt rund …
Hilfe bei Waldorf-Frommer-Abmahnung - „Stalker“ (Serie) | Was tun? Richtig reagieren!
Hilfe bei Waldorf-Frommer-Abmahnung - „Stalker“ (Serie) | Was tun? Richtig reagieren!
| 12.08.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Haben auch Sie eine Abmahnung der großen Kanzlei Waldorf Frommer erhalten? Die meisten Empfänger solch einer Abmahnung sind sich unsicher und oftmals auch etwas eingeschüchtert hinsichtlich der Tatsache, dass sich hier eine große …
OLG Frankfurt a. M.: Nassauische Sparkasse wegen verschwiegener Rückvergütungen verurteilt
OLG Frankfurt a. M.: Nassauische Sparkasse wegen verschwiegener Rückvergütungen verurteilt
12.08.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Nassauische Sparkasse muss nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 03.06.2015 Schadenersatz an einen Mandanten der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zahlen. Der Anleger hatte sich im Juli 2008 nach Beratung …
Opfer kann jeder werden - Ihre Rechte als Opfer einer Straftat
Opfer kann jeder werden - Ihre Rechte als Opfer einer Straftat
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Leider kommt es heutzutage zu schnell vor, dass jeder Opfer einer Straf- oder Gewalttat werden kann. Dies kann z.B. im Rahmen einer fahrlässigen Tat durch den Täter, wie bei einem Verkehrsunfall geschehen, bei dem das Opfer verletzt wird, …
VG Neustadt/Weinstraße: Nach Drogenfund bleibt Musikclub geschlossen
VG Neustadt/Weinstraße: Nach Drogenfund bleibt Musikclub geschlossen
12.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit einem Urteil vom 06.08.2015, Aktenzeichen: 4 K 309/15.NW , entschieden, dass einem Diskothekenbetreiber, in dessen Club mit Drogen gehandelt wurde, zu Recht die Gaststättenerlaubnis entzogen wurde. Im …
OLG Nürnberg zur Entziehung der elterlichen Sorge bei körperlicher Züchtigung
OLG Nürnberg zur Entziehung der elterlichen Sorge bei körperlicher Züchtigung
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der zuständige Familiensenat des Oberlandesgerichts Nürnberg hat mit zwei aktuellen Entscheidungen aus Mai beziehungsweise Juni 2015 (Beschluss vom 27. Mai 2015 – Aktenzeichen 9 UF 1549/14 sowie Beschluss vom 11. Juni 2015 – Aktenzeichen 9 …
Wettbewerbszentrale mahnt Ärzte wegen Verstößen gegen Berufsordnung ab - Worauf Sie achten sollten!
Wettbewerbszentrale mahnt Ärzte wegen Verstößen gegen Berufsordnung ab - Worauf Sie achten sollten!
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell vertrete ich einen Arzt vor dem Landgericht, welcher zunächst außergerichtlich durch die Wettbewerbszentrale wegen angeblichen wettbewerbswidrigen Verhaltens kostenpflichtig abgemahnt wurde. Mein Mandant soll gegen die Berufsordnung …
Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH setzt verbraucherfreundliche Rechtsprechung konsequent fort
Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH setzt verbraucherfreundliche Rechtsprechung konsequent fort
| 11.08.2015 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen können widerrufen werden, wenn der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über seine Widerrufsmöglichkeiten belehrt wurde. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 7. Mai 2014 entschieden …
Darlehen widerrufen bevor die Zinsen wieder steigen
Darlehen widerrufen bevor die Zinsen wieder steigen
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, sagt ein altes Sprichwort. „Daher sollten Verbraucher, die ihr Darlehen widerrufen möchten, um von den niedrigen Zinsen zu profitieren, mit dem Widerruf auch nicht so lange warten bis die Zinsen …
„Mad Max: Fury Road“: Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer
„Mad Max: Fury Road“: Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf Frommer Seit gestern vertreten wir einen Neumandanten, dem von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH das illegale Verbreiten des aktuellen Blockbusters „Mad Max: …
Vermeidung eines Insolvenzverfahrens ist meist für alle Beteiligten vorzugswürdig
Vermeidung eines Insolvenzverfahrens ist meist für alle Beteiligten vorzugswürdig
| 31.08.2022 von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Zahlungsunfähige Verbraucher haben einen Anspruch auf kostenlose Beratung bei Schuldnerberatungsstellen. Leider zeigt die Erfahrung, dass diese öffentlich geförderten Stellen in der Regel nicht ernsthaft versuchen, im Interesse des …
Mallorca-Deutsche müssen jetzt ihr Testament ändern
Mallorca-Deutsche müssen jetzt ihr Testament ändern
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mallorca-Deutsche müssen jetzt ihr Testament ändern Am 17. August 2015 treten einschneidende Änderungen im internationalen Erbrecht in Kraft. Die Änderungen durch die neue Europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) betreffen vor allem …