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25.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Anschlussinhaber kommen in diesen Tagen wieder einmal unfreiwillig mit der Kanzlei Waldorf Frommer in Kontakt. Diese mahnt im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Love, Rosie – Für immer …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Befristete Arbeitsverträge erfreuen sich in der freien Wirtschaft, insbesondere in einigen Branchen, großer Beliebtheit. Der Arbeitgeber kann kurzfristige Personalausfälle auffangen oder umsatzstarke Zeiten mit Personal absichern. Der …
25.07.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der geschlossene Immobilienfonds LHI Technologiepark Köln ist insolvent. Das Amtsgericht München hat am 13. Mai 2015 das vorläufige Insolvenzverfahren über die LHI Immobilienfonds GmbH & Co. Technologiepark Köln Beteiligungs-KG eröffnet …
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25.07.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Beschluss vom 9. Juli 2012 – Az. 4 WF 613/12) muss ein Elternteil, der gegenüber dem anderen Elternteil zur Gewährung von Umgang mit einem gemeinsamen Kind verpflichtet ist, …
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25.07.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Mit Urteil vom 23. Juli 2015 (III ZR 346/1) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit einem Thema befasst, welches für viele Freizeitsportler und deren Familien wichtig sein dürfte. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall hat die Oma eines …
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25.07.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Berlin hat die Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International, Private Unlimited Company (Helaba Dublin) am 20.01.2015 zur Rückabwicklung einer Medienfondsbeteiligung verurteilt. Die klagende Mandantin der Mutschke …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Bekanntlich haben die Fondsgesellschaften der POC Eins GmbH & C. KG POC Zwei GmbH & Co. KG POC Growth GmbH & Co. KG POC Growth 2. GmbH & Co. KG POC Growth 3. GmbH & Co. KG POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG ihre …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Sonne scheint. Dennoch liefern die Solaranlagen aus dem Solarfonds Aquila Solarinvest III weniger Strom als erwartet. Grund: Der alterungsbedingte Leistungsabfall der Module ist deutlich stärker als erwartet. Über diesen Leistungsabfall …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die deutsche Kreditwirtschaft als Zusammenschluss der Bundesverbände deutscher Kreditinstitute fordert den Gesetzgeber auf, den Kreditwiderruf von Altverträgen mit einer Ausschlussfrist gesetzlich auszuschließen. Die Kreditwirtschaft …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des 9. Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. Februar 2015 – Aktenzeichen 9 AZR 455/13) gewährt ein Arbeitgeber durch eine bedingte Freistellungserklärung für den Zeitraum nach dem Zugang einer …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag vom 17.06.2015 zu diesem Thema ( www.anwalt.de/rechtstipps/stromanbieter-ag-verweigert-bonus-bei-vertragsverlaengerung-mit-tarifwechsel_070210.html ) ist nach mehreren Verfahren mit Vergleichen jetzt ein erstes …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Roland Kuhnigk für Frau Gisela Keidel wegen des Vorwurfes der Patentrechtsverletzung erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Frau Gisela Keidel lässt über …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Lebensversicherer Ergo hat durch einen Computerfehler tausende Bescheide und Gutschriften falsch berechnet. Dadurch entstanden zulasten der Versicherten Differenzen – teilweise im 5-stelligen Bereich. Wie mehrere Medien heute zeitgleich …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Grundsätzlich bereitet die Kündigung der Wohnung durch den Mieter keine Schwierigkeiten. Dennoch können hier mitunter Fehler …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Filesharer, die Kinofilme mit Dwayne Johnson in der Hauptrolle schätzen, werden in Versuchung geraten, den Film „San Andreas“ auf den PC zu laden oder bei Popcorn Time zu streamen. Das Katastrophenspektakel nach dem Emmerich-Prinzip handelt …
24.07.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In verschiedenen Rechtstipps unserer Kanzlei hatten wir bereits über den „Zusammenbruch“ der Deltoton GmbH und mit dieser verbundenen oder zusammenhängenden Unternehmen (wie die CSA Beteiligungsfonds) informiert. Mit Beschluss des AG …
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22.12.2022
von Rechtsanwalt David Stader
Verbraucher erhalten gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen zurück. Die Bank leistet zudem Nutzungsersatz in Höhe von über € 5.000,-. Aufgrund eines Vergleichs vor dem Landgericht Karlsruhe erhalten von uns vertretene Verbraucher durch den …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Fallstricke für einen Anlageberater, einen Anlageinteressenten falsch zu beraten, sind durchaus vielfältig. Begeht der Berater hierbei mehrere verschiedene Beratungsfehler, beginnt die Verjährung nicht einheitlich, sondern getrennt für …
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24.07.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landesarbeitsgericht (LArbG) Frankfurt hat die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers für unzulässig erachtet, der gegen seinen Arbeitgeber eine Strafanzeige erstattet hatte. Die Redaktion von anwalt.de informiert über diese …
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23.07.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mietspiegel sind ein wichtiger Bezugspunkt für die ortsübliche Vergleichsmiete. Deren Bedeutung ist mit der Mietpreisbremse nochmals gestiegen, bildet die Vergleichsmiete doch insbesondere die maßgebliche Grundlage für die nur noch …
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23.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 21.05.2015, Aktenzeichen: 832 Ls 402 Js 181361/13 , eine nicht vorbestrafte Hebamme wegen 192-fachen Abrechnungsbetrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung …
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23.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Meinungen über den Film San Andreas gehen bei der Plattform Moviepilot weit auseinander: die Kritiken befinden sich zwischen „War zu erwarten - wer Arthouse möchte, der soll Lars v. Trier gucken” und „schlechter Katastrophen Film mit …
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23.07.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nicht nur das Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL” hat sich in seiner neuesten Titelstory vom 18.07.2015 „Versichert und verraten” diesem Thema angenommen. Auch die Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht im Deutschen Anwalt (DAV) hatte bereits …