2.511 Ergebnisse für Verfassung

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Clubhouse und Datenschutz - Zur Zulässigkeit der Nutzung für Unternehmen
Clubhouse und Datenschutz - Zur Zulässigkeit der Nutzung für Unternehmen
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… Meeting-Room aktiv an Gesprächen teilnehmen und mit anderen Nutzern diskutieren können, und dies ganz ohne Zugriff auf die Kamera und ohne die Möglichkeit, Textnachrichten zu verfassen. Die App setzt dem aktuellen Podcast-Boom folgend ganz …
Informationen zur Gründung einer spanischen "Sociedad Limitada"
Informationen zur Gründung einer spanischen "Sociedad Limitada"
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
… Als Sekretär handelt normalerweise der spanische Rechtsberater, da dieser die offiziellen Protokolle nach spanischem Recht zu verfassen hat. Der Sekretär braucht nicht Mitglied des Verwaltungsrates zu sein. Eines der Verwaltungsratsmitglieder …
Corona - Homeoffice Pflicht
Corona - Homeoffice Pflicht
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität …
Negative Bewertung durch anonymen Verfasser – OLG Celle verpflichtet Portal zur Auskunft
Negative Bewertung durch anonymen Verfasser – OLG Celle verpflichtet Portal zur Auskunft
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Beratungspraxis erreichen uns immer wieder Fälle, in denen diese Bewertungen zudem anonym bzw. unter einer Scheinidentität abgegeben werden. Regelmäßig gestaltet es ich als schwierig an die Bestands- und Nutzungsdaten des Verfassers zu gelangen …
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
… ihr Inhalt wahr ist oder nicht. Schreibt der Verfasser bei Jameda z.B. „ Frau Dr. XY vergibt keine Termine an Kassenpatienten “, dann muss dies auch zutreffend sein und – wichtig – der Verfasser muss dies auch belegen können …
„Operation Aderlass“- Angeklagter Arzt im Prozess um Blutdoping verurteilt
„Operation Aderlass“- Angeklagter Arzt im Prozess um Blutdoping verurteilt
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche …
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Bindung. Nicht selten seien die Folgen: Schlechte Verfassung (76%), ärztliche Behandlungen oder Therapien (46%), schlechte Arbeitsproduktivität (34%), Jobverlust infolge Traumatisierungen oder Depressionen (16%), Suizidgedanken (34 …
Forwardprolongationen; Banken reagieren unterschiedlich bei Kündigung
Forwardprolongationen; Banken reagieren unterschiedlich bei Kündigung
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… ist aber auch unterschiedliches Vorgehen zu beobachten. Während etwa die Deutsche Bank in Verfahren des Verfassers dieses Recht unmittelbar anerkennt, lehnen es etwa die ING, die Commerzbank und die Münchener Hyp ab. Teilweise beruft man sich zudem gerne darauf …
Schadensersatz wegen unterbliebener Beamtenbeförderung
Schadensersatz wegen unterbliebener Beamtenbeförderung
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers
Die Informationsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Informationsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Informationsfreiheit ist ein sehr junges Grundrecht. Vor Inkrafttreten des Grundgesetzes war sie als eigenständiges Grundrecht in deutschen Verfassungen unbekannt. Ihre Aufnahme in das Grundgesetz war – wie so Vieles – eine Lehre …
BGH: HEIMBETREIBER HABEN IHRE BEWOHNER VOR SCHADEN ZU SCHÜTZEN. GILT DAS AUCH VOR CORONA?
BGH: HEIMBETREIBER HABEN IHRE BEWOHNER VOR SCHADEN ZU SCHÜTZEN. GILT DAS AUCH VOR CORONA?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und geistigen Verfassung des pflegebedürftigen Bewohners ernsthaft damit gerechnet werden kann, dass er sich ohne Sicherungsmaßnahmen selbst schädigen könnte. Dabei muss allerdings auch dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bereits eine Gefahr …
Checkliste der häufigsten Fehler in Pensionszusagen bzw. Direktszusagen an Geschäftsführer
Checkliste der häufigsten Fehler in Pensionszusagen bzw. Direktszusagen an Geschäftsführer
| 16.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Klarheit und Eindeutigkeit der Zusage Viele Pensionszusagen enthalten Formulierungen, die sich unterschiedlich auslegen lassen. Auch wenn es für den Verfasser klar war, was gemeint war, soweit ein Dritter Leser mehrere Möglichkeiten hat …
Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz - Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile zum Gerichtsverfahren
Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz - Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile zum Gerichtsverfahren
14.01.2021 von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… aussteigen kann, und das ohne Folgen! Das geht bei Gericht nicht. Das Gerichtsverfahren ist ein aufgezwungenes staatlich-institutionalisiertes Verfahren, das Macht auf den anderen ausübt. Wir haben als Bürger qua Gesetz und Verfassung
Patientenverfügung und Corona
Patientenverfügung und Corona
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
… einer bereits bestehenden oder neu zu verfassenden Patientenverfügung besteht die Möglichkeit, für den Fall einer Erkrankung an Covid-19 explizit Ausnahmen zu regeln, um für die Gefahr einer notwendigen Beatmung im Zusammenhang mit Corona Klarheit …
Die polnische Covid-Verordnung ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar
Die polnische Covid-Verordnung ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dariusz Perzanowski
Die Covid-Verordnung schränkt die Freiheit der unternehmerischen Tätigkeit ein und ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar. Das Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Opole hat in einem vereinfachten Verfahren die Sache …
Besondere Voraussetzungen der Patientenverfügung aufgrund von Covid-19
Besondere Voraussetzungen der Patientenverfügung aufgrund von Covid-19
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… kann jeder einwilligungsfähige Volljährige eine Patientenverfügung verfassen und kann jederzeit und formlos widerrufen werden. Diese beinhaltet die persönliche Vorstellung des Betroffenen in einer bestimmten medizinischen Situation …
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Auf den Täuschungsvorsatz könnte bereits der erhebliche Gesamtumfang der nicht kenntlich gemachten Fremdtexte sowie der Umstand schließen, dass der Verfasser(in) der wissenschaftlichen Arbeit nicht nur einzelne Sätze, sondern längere Passagen aus fremden …
Verbandssanktionengesetz (E): Selbstbelastungsfreiheit des Verbands (VerSanG-E 6)
Verbandssanktionengesetz (E): Selbstbelastungsfreiheit des Verbands (VerSanG-E 6)
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… im Steuerstrafrecht einzuführen, ohne unauflösbare Widersprüche zu schaffen. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für …
Privatschriftliches Testament vs. notarielles Testament
Privatschriftliches Testament vs. notarielles Testament
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… schwierigen Auslegungsfragen oder sogar zu gar nicht gewollten Rechtsfolgen führen. Grundsätzlich muss deshalb davon abgeraten werden, komplizierte Testamente ohne anwaltliche oder notarielle Hilfe privat zu verfassen
Der private Chat im Arbeitsrecht
Der private Chat im Arbeitsrecht
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Meinungsfreiheit ist einer der Werte unserer Verfassung, wenn nicht sogar der Wert schlechthin. Wir müssen auch harte Rhetorik und scharfe Kritik ohne Qualitätskontrolle ertragen. Aufgrund unserer historischen Erfahrung …
Verbandssanktionengesetz (E): Sanktionsbefreiung und § 398a Abgabenordnung (AO) (VerSanG-E 5)
Verbandssanktionengesetz (E): Sanktionsbefreiung und § 398a Abgabenordnung (AO) (VerSanG-E 5)
| 03.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… deshalb an dieser Stelle in steuerstrafrechtlicher Hinsicht gravierende Probleme auf. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr …
Verbandssanktionengesetz (E): Strafbefreiende Selbstanzeige (VerSanG-E 4)
Verbandssanktionengesetz (E): Strafbefreiende Selbstanzeige (VerSanG-E 4)
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… in Mitleidenschaft gezogen. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit …
Verbandssanktionengesetz (E): Verbandsinterne Untersuchungen (VerSanG-E 3)
Verbandssanktionengesetz (E): Verbandsinterne Untersuchungen (VerSanG-E 3)
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser
Mehrbelastung von kleinen und mittleren Unternehmen durch das Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E 2)
Mehrbelastung von kleinen und mittleren Unternehmen durch das Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E 2)
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… einen unzureichenden Ausgleich für diese Ungleichbehandlung. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität …