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12.12.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht nur zwischen den Eltern gibt es häufig Streit um den Umgang mit dem gemeinsamen Kind – auch die Großeltern sind zumeist der Ansicht, dass sie ihr Enkelchen viel zu selten zu Gesicht bekommen. Doch wie sieht die Rechtslage aus – können …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Wir wurden vielfach von unseren deutschen Kunden danach gefragt, ob man in Polen Urheberrechtsverletzungen im Internet systematisch verfolgen kann. Seit mehreren Jahren haben wir ziemlich größe Erfahrung in diesem Bereich gesammelt. Die …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Terrorismusbekämpfung im Zeichen der Vorfeldstrafbarkeit – Wie und wann machen sich Terrorverdächtige bzw. -helfer strafbar? Man liest gerade in diesen Tagen des Öfteren, dass sich Menschen aufmachen, um sich den Dschihadisten anzuschließen …
11.12.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Burger-King GmbH hat als Tochter des großen Franchise-Nehmers Yi-Ko Holding Insolvenz angemeldet. Die Verantwortung über die Geschäfte des Unternehmens, das in über 80 Filialen über 3000 Mitarbeiter beschäftigt, hat ein vorläufiger …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Auflösungsantrag gemäß der §§ 9, 10 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) versus Weiterbeschäftigungsantrag im Kündigungsschutzverfahren: Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, ist es oft sinnvoll und gebräuchlich, den Kündigungsschutzantrag auf …
11.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nicht jede „Idee“ lässt sich planmäßig wirtschaftlich verwerten. Die geschlossene Beteiligung Alpha Patentfonds 2 hat ihren Anlegern in den vergangenen Jahren demonstriert, dass sich wirtschaftlicher Erfolg nicht planen lässt. Als Resultat …
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11.12.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Heizung und Warmwasserversorgung gehen mit Verlusten einher. So kühlt sich etwa das Warmwasser in den Leitungen wieder ab, bevor es in der Mietwohnung ankommt. Vergleichbares gilt für erhöhte Heizkosten, die Mietern durch das Mitheizen …
Bilderklau in Polen – die Anwendung der MFM-Tabellen in Polen – die ersten polnischen Entscheidungen
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Auskunftsanspruch und Schadensersatz - 5 000 EUR pro ein Foto Der Auskunftsanspruch ist im polnischen UrhG enger geregelt als im deutschen UrhG. Er wird deshalb sehr selten in Polen durch unsere Kollegen geltend gemacht. Anfänglich haben …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des angeblichen Filesharings des Films „Interstellar“ in einer Internettauschbörse erhalten oder weil Sie Geneva Storm oder Popcorn Time genutzt und den Film nur angeschaut haben? In beiden …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (PflegeArbbV) vom 15.07.2010 regelt das gesetzliche Mindestentgelt im Bereich der Pflegeberufe. In der Vergangenheit bestand häufig Streit, ob dieses gesetzliche …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Volker Jakob im Auftrag der Frau Claudia Morgan zur rechtlichen Überprüfung vor. In der Abmahnung werden folgende Wettbewerbsverstöße über einen …
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11.12.2014
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Der Bundesgerichtshof hat jüngst die bisher heiß diskutierte Frage entschieden, wie lange Forderungen auf Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen noch geltend gemacht werden können. Nun steht fest, dass spätestens zum …
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11.12.2014
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 28. Oktober 2014 entschieden, dass im Fall von rechtwidrig gezahlten Kreditbearbeitungsgebühren die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren erst am 31.12.2011, und nicht schon vorher, zu laufen …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Oliver Keller
Wann ist eine außergerichtliche Schuldenregulierung erforderlich? Beim Thema außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz fragen sich Schuldner häufig, ob eine außergerichtliche Schuldenregulierung Sinn macht oder man …
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11.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Ein Verkehrsunfall ist immer ärgerlich. Zunächst ist natürlich entscheidend, dass niemand ernsthaft zu Schaden gekommen ist. Ist das festgestellt und auch der erste Schreck vorbei, geht es schnell darum, wer den Schaden zahlen muss. Hierbei …
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11.12.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Langsam kündigt sich der Winter durch ersten Bodenfrost an und wie in so manchen zurückliegenden Jahren wird man als Fußgänger oder Autofahrer vom Glatteis überrascht. Grundsätzlich geht die Rechtsprechung davon aus, dass sich jeder …
11.12.2014
von GKS Rechtsanwälte
Zum 01.01.2015 tritt die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. An dieser vom OLG Düsseldorf regelmäßig herausgegeben Leitlinie orientieren sich bundesweit die Gerichte, wenn es um Fragen zum Thema Kindesunterhalt geht. Wir erklären, worauf …
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11.12.2014
von Rechtsanwältin Brigitte Gebhardt
Eine gute Nachricht für Betroffene, die für ihre Eltern Unterhalt zahlen: Ab Januar 2015 steigen die Selbstbehalte. Was dies konkret bedeutet, stelle ich an einem einfachen Beispiel dar: Ein lediger Sohn hat ein durchschnittliches …
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11.12.2014
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Gemäß § 1603 BGB trifft denjenigen, der minderjährigen Kindern zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist, eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Das bedeutet, dass der Unterhaltsverpflichtete alles zu unternehmen hat, was geeignet ist, ein …
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11.12.2014
von KÜHNE Rechtsanwälte
Grundlegend hat allein die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des Arbeitgebers zunächst noch keine Auswirkungen auf den Bestand und Inhalt des Arbeitsverhältnisses. Gleiches gilt ebenso für eine Privatinsolvenz des Arbeitnehmers, …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Arbeiten bis zum Umfallen? Welche Arbeitszeiten sind im deutschen Arbeitsrecht zulässig, welche Ruhezeiten sind einzuhalten? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Ausgangspunkt Arbeitsvertrag …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus der 49. Kalenderwoche 2014 im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH, Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Erneut lässt die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München abmahnen. Berichten zufolge handelt es sich hierbei diesmal um …
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10.12.2014
von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Rechtsanwalt Ralf Kaiser (Bielefeld): Der Tatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes kinderpornographischer Schriften (§ 184 b StGB) – Teil 2. Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornografie (§ …