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Einvernehmliche schnelle Scheidung: Wie geht das?
Einvernehmliche schnelle Scheidung: Wie geht das?
| 20.10.2014 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Grundvoraussetzung einer einvernehmlichen Scheidung ist, dass die Eheleute bereits ein Jahr getrennt gelebt haben. Dies erfolgt durch den Auszug eines Ehepartners. Ebenfalls ist auch innerhalb der gemeinsamen Wohnung eine Trennung möglich. …
Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschild „Schneeflocke“ gilt auch ohne Schnee
Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschild „Schneeflocke“ gilt auch ohne Schnee
| 20.10.2014 von GKS Rechtsanwälte
Das Zusatzschild „Schneeflocke“ zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung erlaubt auch bei nicht winterlichen Straßenverhältnissen keine höhere als die angeordnete Geschwindigkeit. Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgericht Hamm (OLG) …
Abmahnung Waldorf Frommer – "Die Schöne und das Biest" – € 815
Abmahnung Waldorf Frommer – "Die Schöne und das Biest" – € 815
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben wegen des angeblichen Uploads des Films „Die Schöne und das Biest“ eine Waldorf Frommer Abmahnung aus München erhalten? Der Rechteinhaber Tele München Fernseh GmbH lässt das kostenlose Vertreiben seiner Filme in …
Alkoholsucht des Ehepartners als Grund für eigenständiges Aufenthaltsrecht trotz kurzer Ehezeit
Alkoholsucht des Ehepartners als Grund für eigenständiges Aufenthaltsrecht trotz kurzer Ehezeit
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Ein ghanaischer Staatsbürger reist im Wege des Visumsverfahrens zum Zwecke des Familiennachzugs zu seiner deutschen Ehefrau nach Deutschland ein. Nach 2 1/2-jähriger Ehebestandszeit trennt sich das Paar, nachdem es infolge einer …
Rechtsfolgen einer Unfallflucht
Rechtsfolgen einer Unfallflucht
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Straftatbestand der Unfallflucht ist in § 142 StGB – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – geregelt. Neben den strafrechtlichen Folgen einer Unfallflucht sind immer auch die zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Folgen zu …
BGH stärkt Rechte des Patienten
BGH stärkt Rechte des Patienten
| 20.10.2014 von Rechtsanwältin Karolin Weber
Mit seinem Beschluss vom 17.09.2014 macht der BGH erneut deutlich, dass dem Patientenwillen maßgebliche Bedeutung zukommt, wenn es um die Frage lebenserhaltender Maßnahmen bei gesundheitlich auswegloser Lage geht. Sachverhalt: Der …
Zustimmung zum Realsplitting
Zustimmung zum Realsplitting
| 20.10.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Schleswig hat sich in einem Beschluss vom 16.12.2013 im Detail mit den Rechtsfragen beschäftigt, die im Zusammenhang mit der steuerlichen Geltendmachung von Unterhaltszahlungen auftreten können. Dabei gilt zunächst, dass eine Wahl …
Gewalt in der Ehe
Gewalt in der Ehe
| 20.10.2014 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Viele Frauen erfahren innerhalb der Ehe oder nach der Trennung Gewalt durch den Ehepartner/Expartner. Häufig sind Kinder involviert. Was können die betroffenen Frauen tun, um sich und ihre Kinder vor dem Ehe- oder Expartner und meist auch …
Marketing Terminal GmbH: Ansprüche im Insolvenzverfahren und zivilrechtlich sichern
Marketing Terminal GmbH: Ansprüche im Insolvenzverfahren und zivilrechtlich sichern
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Viele vom Schneeballsystem der Marketing Terminal GmbH Betroffene fragen sich in diesen schlimmen Tagen nach dem Zusammenbruch des Systems, was nun zu tun ist. Nach anfänglichen Erfolgen und im Vertrauen auf die Stabilität hatten zahlreiche …
Abmahnung Waldorf Frommer wegen illegalem Tauschbörsenangebot "Need for Speed" (Film): 815,00 EUR
Abmahnung Waldorf Frommer wegen illegalem Tauschbörsenangebot "Need for Speed" (Film): 815,00 EUR
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Waldorf Frommer mahnen aktuell den Kinofilm „Need for Speed“ aus 2014 für ihre Mandantin, die Constantin Film Verleih GmbH ab. Der Film ist seit dem 9. Oktober 2014 als DVD/Blue-Ray erhältlich. In der Abmahnung von Waldorf Frommer werden …
Widerruf und Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen
Widerruf und Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Die Rückabwicklung von „finanzierten Kaufverträgen“ über PKW, Einrichtungsgegenstände führt regelmäßig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Entweder wird eine „Finanzierung“ widerrufen oder der Käufer stellt erhebliche Mängel fest, so dass …
So teuer ist die Raserei: Neue Punkteregelung in Flensburg, Fahrerlaubnisentzug bei 8 Punkten anstatt 18
So teuer ist die Raserei: Neue Punkteregelung in Flensburg, Fahrerlaubnisentzug bei 8 Punkten anstatt 18
| 20.10.2014 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Seit Mai 2014 werden Eintragungen in Flensburg im Fahreignungsregister geführt. Es hat sich nicht nur die Anzahl der Punkte für einzelne Ordnungswidrigkeiten geändert, sondern auch die Anzahl der Punkte, bei der die Fahrerlaubnis zwingend …
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
| 20.10.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wo „kostenlos“ draufsteht, ist nicht unbedingt „kostenlos“ drin! Im Internet findet man immer wieder Websites, die zunächst mit kostenlosen Leistungen werben, dem Verbraucher aber nach Vertragsschluss plötzlich eine teure Rechnung …
Das Thema Compliance ist auch für den Mittelstand brisant
Das Thema Compliance ist auch für den Mittelstand brisant
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Seit einigen Jahren sind Compliance-Pflichten von Vorstandsmitgliedern in Aktiengesellschaften ein viel diskutiertes und hoch brisantes Thema. Im rechtswissenschaftlichen Schrifttum (vgl. etwa Prof. Dr. Michael Korf, Compliance-Pflichten …
Studienplatzklagen in Hamburg: Ausbildungskapazitätsgesetz wirkungslos?
Studienplatzklagen in Hamburg: Ausbildungskapazitätsgesetz wirkungslos?
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Hamburger Ausbildungskapazitätsgesetz, das Gesetz zur Regelung der Ausbildungskapazitäten an den staatlichen Hamburgischen Hochschulen (Ausbildungskapazitätsgesetz - AKapG) vom 14. März 2014, das zum Start des Wintersemesters 2014/15 …
Ein Schneeflockenbild unter einem Geschwindigkeitsschild gilt nicht nur für Schneefall
Ein Schneeflockenbild unter einem Geschwindigkeitsschild gilt nicht nur für Schneefall
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das stellte das Oberlandesgericht Hamm mittels rechtskräftigen Beschlusses (OLG Hamm, Beschl. v. 04.09.2014, AZ: 1 RBs 125/14) in einem Fall fest, in dem der betroffene Autofahrer 45 km/h zu schnell unterwegs war. Eine …
Marketing Terminal GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Marketing Terminal GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Insolvenzverfahren über die Marketing Terminal GmbH wurde bereits am 15. Oktober am Amtsgericht München vorläufig eröffnet. Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller geht davon aus, dass auch das endgültige Insolvenzverfahren bald eröffnet …
DKB - Darlehenswiderruf ohne Zahlung von Vorfälligkeitsentschädigung bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung
DKB - Darlehenswiderruf ohne Zahlung von Vorfälligkeitsentschädigung bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung
| 20.10.2014 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die vorzeitige Ablösung eines Immobiliendarlehens bei der Deutschen Kreditbank AG (kurz: DKB) kann für den Darlehensnehmer eine herbe Enttäuschung mit sich bringen: Hohe Verluste durch Zahlung von Vorfälligkeitsentschädigung an das …
The Walking Dead - Abmahnung von Sasse & Partner erhalten?
The Walking Dead - Abmahnung von Sasse & Partner erhalten?
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der WVG Medien GmbH vor. Dem Anschlussinhaber als Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, das Filmwerk „The Walking Dead - Staffel 4 Folge 7“ sei …
Waldorf Frommer Abmahnung: „Gran Paradiso“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung: „Gran Paradiso“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Der jugendliche Mark ist nach einem Unfall querschnittsgelähmt. Seine Pflegerin Lisa verspricht, dem einst begeisterten Bergsteiger, ihm den Aufstieg auf den Gran Paradiso zu ermöglichen – um ihn aus seiner Depression zu befreien. Es …
Abmahnung: rka. Rechtsanwälte für verschiedene Computerspiele wie Sleeping Dogs, Total War - Rome II
Abmahnung: rka. Rechtsanwälte für verschiedene Computerspiele wie Sleeping Dogs, Total War - Rome II
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Auch heute geht es um Filesharing-Abmahnungen aus dem Hause rka. Rechtsanwälte im Zusammenhang mit Computerspielen. Betroffen sind insbesondere folgende Spiele: Saints Row III / Saints Row 3 Saints Row IV / Saints Row 4 …
Abmahnung durch Rainer Munderloh i.A.d. RGF Productions Limited wg. Urheberrechtsverletzung an Erotik-Film
Abmahnung durch Rainer Munderloh i.A.d. RGF Productions Limited wg. Urheberrechtsverletzung an Erotik-Film
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Rainer Munderloh erhalten? Wir helfen! Nach dem Erhalt einer Abmahnung stellen sich für den Abgemahnten eine Menge Fragen, wie er am besten regieren soll, um keine Fehler zu …
Abmahnung des Deutschrap-Albums King von Kollegah durch Bindhardt & Lenz Rechtsanwälte
Abmahnung des Deutschrap-Albums King von Kollegah durch Bindhardt & Lenz Rechtsanwälte
| 20.10.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Rechteinhaberin Selfmade Records GmbH lässt durch die Kanzlei Bindhardt & Lenz abmahnen. Den Empfängern wird der Vorwurf gemacht, sie hätten das Musikwerk durch Filesharing auf einer Tauschbörse verbreitet. Es wird die Abgabe einer …
Marketing Terminal GmbH - Hilfe vom Fachanwalt
Marketing Terminal GmbH - Hilfe vom Fachanwalt
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Wie die Süddeutsche Zeitung online berichtet, soll ein Betrüger ca. 10.000 Anleger um 40 Mio. Euro geprellt haben. Wenn die Insolvenz der Marketing Terminal GmbH kommt, müssen Anleger handeln, um ihr Geld zu sichern. Mehrere tausend Anleger …