1.012 Ergebnisse für Mitbewerber
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19.03.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… So heißt es in der Abmahnung z. B.: „Sie deklarieren Ihre Angebote als „privat“, wobei keine Zweifel an der Gewerblichkeit der Angebote bestehen.“ Hierdurch wird der Abgemahnte als Mitbewerber der Onlineversand Leipzig GmbH angesehen …
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18.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… verpflichtet. Im konkreten Fall verwendete der beklagte Online-Händler einen Bestellbutton mit der Aufschrift: „Bestellung abschicken“. Hiergegen ging ein Mitbewerber des Beklagten vor und machte einen wettbewerbsrechtlichen …
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13.03.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… einem anderen Amazon-Angebot entnommen wurden, keine Urheberrechtsverletzung liegt. Was war passiert: Ein Mitbewerber hatte Lichtbilder aus dem Amazon-Angebot eines anderen Mitbewerbers (fortan: Rechteinhaber) heraus kopiert und für dessen …
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04.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… die Zusendung derartiger Werbe-E-Mails zu unterlassen. Kommt dann noch hinzu, dass die E-Mail an einen Mitbewerber gerichtet ist, ergibt sich ein Unterlassungsanspruch auch aus den Vorschriften des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (kurz …
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27.02.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… In dem konkreten Fall waren die Parteien Mitbewerber im Bereich der Prospektwerbung. Die Beklagte verteilte ein Gratis-Anzeigenblatt, welches auch einen redaktionellen Inhalt aufwies. Dem Anzeigenblatt waren lose Werbeprospekte beigefügt …
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18.02.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… schon mühevoll Fotos machen oder gar dafür bezahlen, wenn sich Mitbewerbern gratis daran bedienen und damit Kunden abspenstig machen? Was wird vorgeworfen? Im uns vorliegenden Fall verwendete unser Mandant ein Foto von markenglas.de …
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14.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Online-Shops wünschen. Ebenso beraten wir Sie, wenn Sie gegen Rechtsverletzungen durch Mitbewerber vorgehen möchten oder aber auch wenn Sie selbst wegen angeblicher Rechtsverletzungen von Konkurrenten in Anspruch genommen werden. Bereits …
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13.02.2014
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… die Ansicht, dass das Auswahlverfahren nicht nur im Lichte des Art. 33 GG, sondern auch gemäß § 3 AGG i.V.m. § 22 AGG altersdiskriminierend erfolgt sei. Er, der Kläger sei rund 20 Jahre älter als der Mitbewerber Herr S. Nach der Gesamtpunktzahl …
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12.02.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… während der Nutzung gefordert werden. Möchte man dem Mitbewerber solche Daten geben? Schließlich darf anhand der Auskünfte Schadensersatz und Ersatz der Anwaltskosten gefordert werden. Alles in allem ein teurer Spaß, der schnell mit Kosten …
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31.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Portalen nutze er die gleichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der folgenden Klausel: „Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde." Ein Mitbewerber mahnte ihn …
Einstweilige Verfügung (LG Bielefeld) nach Abmahnung durch RA Levent Göktekin i.A..d. AlbaTrezz GmbH
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31.01.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… erfolgt als private Person. Aufgrund der Menge und Anzahl sowie der Sorte der von Ihnen vertriebenen Artikel sind Sie als gewerblicher Anbieter einzustufen." Hierdurch wird der Abgemahnte als Mitbewerber der AlbaTrezz GmbH angesehen …
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30.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese dürfen nicht als Werbeinstrumente missbraucht werden. Daher ist es folgerichtig, dass sich etwa Konkurrenten gegen derartige Wettbewerbsmaßnahmen ihrer Mitbewerber wenden können, um Wettbewerbsverzerrungen zu unterbinden. Benötigen …
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16.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Dies stellte sich jedoch als unzutreffend heraus, da die Klägerin glaubhaft machen konnte, dass mindestens noch ein weiterer Mitbewerber zahnärztliche Dienstleistungen anbot, die vom Umfang her mit dem Programm der Beklagten vergleichbar waren …
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10.01.2014
von Hager Hülsen Rechtsanwälte
… sollten daher selbst die entsprechenden Verbraucherinformationen vorhalten und nicht nur pauschal auf die eBay-AGB verweisen. Andernfalls droht eine Abmahnung durch Mitbewerber.
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… geringfügige und/oder leicht zu ermittelnde Verstöße handelt oder wenn der Mitbewerber, obwohl er finanziell schwach ist, Abmahnungen in großer Zahl ausspricht oder trotz umfangreicher Abmahntätigkeit in keinem Fall den Anspruch gerichtlich …
AG Bielefeld: 100 EUR Schadensersatz für rechtswidrige Online-Stadtplannutzung kann ausreichend sein
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03.01.2014
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… seinen Anspruch auf vergleichbare Angebote von Mitbewerbern, die Lizenzen für die Veröffentlichung von Kartenausschnitten im Internet gewähren. Das Vergütungswerk dieser Mitbewerber kann im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO …
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04.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und Produkte aus dem Wellnessbereich präsentiert. Was war geschehen? Der abgemahnte Mitbewerber hatte den Begriff „Dildofee" u. a. im Quelltext seiner Internetseite verwendet. Hierin sah die FUN-Concepts eine Markenverletzung …
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22.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Häufig beschäftigen sich Firmeninhaber erst mit dem Thema "unlauterer Wettbewerb", wenn ein Mitbewerber durch einen Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes ausgesprochen hat. Um unnötige Kosten einer juristischen …
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06.11.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… kostenpflichtig abmahnen. Auch zwischen Mitbewerbern dürfte das Urteil Bedeutung haben. Schafft nämlich ein Mitbewerber auf seiner Homepage die Möglichkeit derartiger „Empfehlungs-E-Mails" ohne ausschließen zu können, dass sämtliche …
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25.10.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Privatpersonen Artikel zum Kauf anbieten, obwohl nach der Meinung von Herrn Rechtsanwalt Göktekin, die Abgemahnten dort eine gewerbliche Tätigkeit ausüben und somit den Wettbewerb verzerren. Die Betroffenen werden als gleichzustellende Mitbewerber …
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04.10.2013
von GKS Rechtsanwälte
… nicht: Wittert ein Konkurrent das Potenzial, einen Mitbewerber für solche Verstöße kostenpflichtig abzumahnen, so zeigt die anwaltliche Erfahrung, dass diese Abmahnung nicht lange auf sich warten lässt. Webauftritte auf Haftungsfallen überprüfen …
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28.08.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… werden, ob die Abmahnung berechtigt ist. Fragen, die hier immer wieder auftauchen und geprüft werden müssen, sind u. a. ob überhaupt ein Wettbewerbsverhältnis vorliegt. Der Abmahnende und der Abgemahnte müssen Mitbewerber im Sinne …
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09.08.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… einen günstigeren Preis eingeräumt hätten. Selbstverständlich können sich Betroffene (Mitbewerber, Nutzer etc.) auch unabhängig von dem Verfahren des Bundeskartellamts gegen die Verwendung von „Bestpreisklauseln" zur Wehr setzen.
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01.08.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… das Urteil aber auch, dass man sich durchaus erfolgreich auch im Wettbewerbsrecht gegen angebliche Mitbewerber wehren kann. Außerdem ist es eine längst überfällige Korrektur des ausufernden Abmahnwesens, welches sich mittlerweile …