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eBay Abmahnung: Die bonodo UG aus Bielefeld spricht Abmahnungen wegen veralteter Widerrufsbelehrung aus
eBay Abmahnung: Die bonodo UG aus Bielefeld spricht Abmahnungen wegen veralteter Widerrufsbelehrung aus
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… dem 13.06.2014 gilt eine neue Widerrufsbelehrung. Wird diese nicht verwendet, drohen eBay-Händlern tatsächlich berechtigte Unterlassungsansprüche von Mitbewerbern, die im Wege einer Abmahnung durchgesetzt werden können. An der Rechtmäßigkeit …
Urheberschutz von Produktbeschreibungen und FAQs
Urheberschutz von Produktbeschreibungen und FAQs
16.02.2015 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das OLG Düsseldorf entschied in einem Fall, in dem ein Online-Händler für Anwalts- und Richter-Roben wegen unerlaubter Übernahme von FAQs und Produktbeschreibungen von einem Mitbewerber verklagte wurde, dass Produktbeschreibungen …
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke
| 04.02.2015 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… verfallen. Kurz danach seien die gleichen Marken erneut zur Anmeldung vorgelegt worden. Durch die Vielzahl der Anmeldung einzelner Marken seien Mitbewerber behindert worden. Der Klägerin sei es vor allem darum gegangen Einnahmen aus angeblichen Markenrechten zu generieren.
Abmahnung Roman Nikolski durch SSR Rechtsanwälte wegen Kfz-Beleuchtung
Abmahnung Roman Nikolski durch SSR Rechtsanwälte wegen Kfz-Beleuchtung
| 23.01.2015 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… in der Vergangenheit darüber berichtet haben, dass Polizeibehörden dazu übergegangen sind, teure Bußgeldverfahren gegen LED-Verkäufer zu führen, mahnt nun ein neuer Mitbewerber ab. Die uns vorliegende Abmahnung wurde durch Herrn Roman Nikolski …
Fotoklau/Bilderklau: Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung
Fotoklau/Bilderklau: Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung
| 17.04.2020 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… stellen hochwertige Produktbilder ein bedeutendes Abgrenzungskriterium zu Mitbewerbern dar. Die Erstellung von hochwertigen Produktfotos ist oft aufwendig und teuer, weswegen zahlreiche Onlineshops unter einem Bilderklau durch andere Shops …
Abmahnung NB Technologie durch Rechtsanwälte Bauer und Partner wegen irreführender Werbung
Abmahnung NB Technologie durch Rechtsanwälte Bauer und Partner wegen irreführender Werbung
| 19.01.2015 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… lässt die Firma NB Technologie GmbH das Verkaufsangebot eines Mitbewerbers beanstanden. Konkret geht es um den Vorwurf, Schmuckstücke als „nickelfrei“ zu bezeichnen, obgleich die Schmuckstücke angeblich nicht nickelfrei …
Urteil: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ferienwohnung Kornelius
Urteil: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ferienwohnung Kornelius
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dass es zum einen an der Mitbewerberqualität des Helmut Kornelius scheitert, da es für die „Eigenschaft als Mitbewerber (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG) allein auf das tatsächliche Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses ankommt (vgl. BGHZ 162, 246-253 …
OLG Hamburg zur kostenlosen Abgabe von Arzneimitteln an Apotheker zu „Demonstrationszwecken“
OLG Hamburg zur kostenlosen Abgabe von Arzneimitteln an Apotheker zu „Demonstrationszwecken“
15.01.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… 1 der Richtlinie 2001/83/EG regelt, dass Arzneimittelmuster nur „an die zur Verschreibung berechtigten Personen“ abgegeben werden dürfen, also nur an Ärzte. Da § 47 Abs. 3 AMG auch die Interessen der Mitbewerber schützt, handelt es sich um …
Medizinrecht: Nachbesetzung auch bei nicht ernstgemeintem Kooperationswillen?
Medizinrecht: Nachbesetzung auch bei nicht ernstgemeintem Kooperationswillen?
| 12.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
… Man wollte den Sitz für die üBAG sichern – ein junger Arzt stand schon in den Startlöchern, um den Sitz für die üBAG zu übernehmen. Man wurde sich handelseinig. Im Nachbesetzungsverfahren meldete sich ein ärztlicher Mitbewerber, der kein …
Abmahnung der Kanzlei Christoph Becker für Brücken-Apotheke, Hartmut Wagner
Abmahnung der Kanzlei Christoph Becker für Brücken-Apotheke, Hartmut Wagner
| 04.12.2014 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Christoph Becker (Richtig.Recht Leipzig) vorgelegt. Die Abmahnung wurde im Namen der Brücken-Apotheke, Hartmut Wagner ausgesprochen. Es werden Wettbewerbsverstöße auf Internetseiten von Mitbewerbern
Abmahnung Wettbewerbsrecht - Werbung mit Herkunftsangaben / Mondpreisen
Abmahnung Wettbewerbsrecht - Werbung mit Herkunftsangaben / Mondpreisen
| 03.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Zeitpunkt wirklich gefordert wurde. Die Werbung im Internet kann schnell zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch einen Mitbewerber führen. Betroffene Unternehmer sollten die Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen …
Rechtliches zur Homepage-Gestaltung
Rechtliches zur Homepage-Gestaltung
| 03.12.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… werden kann. Außerdem wird eine Abmahnung von Mitbewerbern riskiert. Datenschutz nicht vergessen Grundsätzlich dürfen personenbezogene Daten nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem TMG und den Datenschutzgesetzen der Länder weder …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart vom 19.11.2014 wegen ausschließlicher Angabe einer Postf
Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart vom 19.11.2014 wegen ausschließlicher Angabe einer Postf
| 02.12.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… anzugeben, um Abmahnungen der Wettbewerbszentrale, anderer Wettbewerbsvereinigungen oder Mitbewerber zu unterbinden. Liegt eine Abmahnung jedoch im Briefkasten, ist unbedingtes richtiges Handeln angezeigt. In den meisten Fällen bietet …
Wettbewerbsrecht (UWG): Abmahnung wg. Widerrufsbelehrung  d. Dr. Schenk wg. oder d. Diesel/Schmitt/Ammer Rechtsanwälte
Wettbewerbsrecht (UWG): Abmahnung wg. Widerrufsbelehrung d. Dr. Schenk wg. oder d. Diesel/Schmitt/Ammer Rechtsanwälte
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schenk aus Bremen im Auftrag der Deng UG oder auch der Data Economy UG falsche bzw. veraltete Widerrufsbelehrungen bei Ebay abgemahnt. Laut jeweiliger Abmahnung soll der Angeschriebene Mitbewerber der Auftraggeberin der Kanzlei …
Messepräsentation eines Keksprodukts - kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch
Messepräsentation eines Keksprodukts - kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch
13.11.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… wenn man den Gerichtsweg beschreitet, ohne vorher außergerichtlich abgemahnt zu haben, bekommt man die Rechtsanwaltskosten nicht erstattet. Haben Sie ein wettbewerbswidriges Verhalten Ihres Mitbewerbers festgestellt und möchten dagegen …
LG Braunschweig: Unberechtigte Löschung eines eBay-Angebots durch Mitbewerber wettbewerbswidrig
LG Braunschweig: Unberechtigte Löschung eines eBay-Angebots durch Mitbewerber wettbewerbswidrig
| 04.11.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Braunschweig hat mit Beschluss vom 26.09.2013, Az.: 9 O 2110/13 entschieden, dass ein eBay-Händler sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er das Verkaufsangebot eines Mitbewerbers wegen einen angeblichen Markenrechtsverstoßes löschen …
LG Aschaffenburg (Urteil v. 19.08.2014, Az. 2 HK O 14/14): Onlineshop „sofort lieferbar“ muss stimmen
LG Aschaffenburg (Urteil v. 19.08.2014, Az. 2 HK O 14/14): Onlineshop „sofort lieferbar“ muss stimmen
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… besser mit solchen Aussagen zurückhalten. Denn es könnten in der Folge möglicherweise wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Mitbewerber auf ihn zukommen. Haben Sie eine solche wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Wir sind Ihnen gerne …
Abmahnung (Wettbewerbsrecht): Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquard mahnt für die VSM Deutschland GmbH ab
Abmahnung (Wettbewerbsrecht): Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquard mahnt für die VSM Deutschland GmbH ab
| 28.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… konkret bestimmt sein und es müssen die zeitliche und räumliche Geltung genau bestimmt sein. Darüber hinaus müssen noch weitere Voraussetzungen erfüllt sein). Ein Verstoß bei unwirksamen Garantieversprechen auf eBay kann von einem Mitbewerber
Indizien für Rechtsmissbrauch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
Indizien für Rechtsmissbrauch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
| 27.10.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… sich in bestimmten Fällen durch eine Internetrecherche feststellen, dass der Mitbewerber offenbar in großer Anzahl Abmahnungen, oftmals wegen derselben Verstöße, ausgesprochen hat. Schnell wird in diesen Fällen der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs erhoben …
Telefon- u. Faxnummer sowie E-Mail-Adresse gehören in Widerrufsbelehrung (LG Bochum, Az:13 O 102/14)
Telefon- u. Faxnummer sowie E-Mail-Adresse gehören in Widerrufsbelehrung (LG Bochum, Az:13 O 102/14)
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in einer fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung anzugeben seien, falls solche verfügbar seien. In dem Rechtsstreit ging es um zwei Mitbewerber, die sich um den rechtlich notwendigen Inhalt der Widerrufsbelehrung in dem Onlineshop einer der Parteien stritten …
Abmahnung d. RA Levent Göktekin i.A.d. AlbaTrezz wg. Wettbewerbsverstoßes auf eBay (Widerrufsbelehrung)
Abmahnung d. RA Levent Göktekin i.A.d. AlbaTrezz wg. Wettbewerbsverstoßes auf eBay (Widerrufsbelehrung)
| 14.10.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Gewerbetreibender und Mitbewerber der AlbaTrezz GmbH sei und als solcher weder eine Widerrufsbelehrung noch ein Impressum mitgeteilt habe, sei hier von einem Wettbewerbsverstoß nach den §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …
Abmahnung Waldorf Frommer im Namen von Getty Images wegen Bilderklaus
Abmahnung Waldorf Frommer im Namen von Getty Images wegen Bilderklaus
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Waldorf Frommer Handelt es sich dann um einen Mitbewerber, der wie Sie im geschäftlichen Sinne ein ähnliches Produkt oder eine Dienstleistung oder sonstiges in seiner Homepage anbietet, dann haben Sie nicht nur gegen geltendes Urheberrecht …
UWG: Abmahnung VSM Deutschland GmbH durch die Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt
UWG: Abmahnung VSM Deutschland GmbH durch die Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt
| 25.09.2014 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht zu ignorieren sondern im Gegenteil zügig und besonnen zu reagieren. Denn während bspw. im Urheber- oder Markenrecht nur der Berechtigte einen Verstoß verfolgen kann, ist im Wettbewerbsrecht jeder Mitbewerber befugt, denselben Verstoß zu verfolgen …
Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung bei eBay durch RA Kysucan i.A. Wolf Brewitz 745,40 EUR
Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung bei eBay durch RA Kysucan i.A. Wolf Brewitz 745,40 EUR
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… auf der Auktionsplattform von eBay. Herr Wolf Brewitz verkauft u.a. Kugellager/Rollenlager im Internet und mahnt mit Hilfe seines Rechtsanwalts Alexander Kysucan gegenüber Mitbewerbern verschiedene Verstöße ab. Darunter auch die Verwendung …