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07.03.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In dem hier beschriebenen Fall hatte ein gut bezahlter promovierter Abteilungsleiter eines Maschinenbauunternehmens offenbar Neider. Irgendwer hatte dem Arbeitgeber gegenüber anonym angezweifelt, dass der Abteilungsleiter tatsächlich zum …
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04.03.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hatte am 12.12.2013 (8 AZR 838/12) über einen Fall zu entscheiden, der an Pietätlosigkeit seinesgleichen sucht. Die Klägerin war in einem Kleinbetrieb mit weniger als 10 Beschäftigten angestellt. Dass ihr Arbeitgeber ihr für 30 …
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28.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Arbeitgeber schickt seinen Mitarbeiter zur Qualifizierung. Er erwartet dann natürlich, dass der Mitarbeiter nach erfolgreicher Weiterbildung dem Unternehmen die Treue hält. Ausbildung ist teuer und wenn die Rückzahlungsklauseln nicht …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Dass die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes bedarf, ist meist bekannt. Die dreiwöchige Klagefrist, die das Kündigungsschutzgesetz vorsieht, um die Kündigung …
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25.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das LAG Baden Württemberg (11 Sa 84/12) hatte die Entscheidung getroffen, dass bei dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung auch bei vorliegender Überlassungserlaubnis des Verleihers ein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher entsteht. Man war beim …
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21.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Trade Buzzer UG vorgelegt, die durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel ausgesprochen wurde. Gerügt wird eine vermeintliche Markenrechtsverletzung an der Marke „Gamer" deren …
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18.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Über einen Fall bei dem es nur Verlierer gab, hatte das LAG Hessen am 23.07.2013 (4 Sa 617/13) zu entscheiden. Der klagende Arbeitnehmer, ein Gabelstaplerfahrer, hatte aus Wut über die Entscheidung seines Arbeitssicherheitsbeauftragten ein …
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17.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Unter Weisungsrecht (auch Direktionsrecht, das wird synonym gebraucht) versteht man das in § 106 GewO (Gewerbeordnung) festgelegte Recht des Arbeitgebers, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers …
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14.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Dass Trotzreaktionen nicht unbedingt dem Arbeitnehmer nützlich sind, zeigt ein Fall, den das LAG Schleswig-Holstein zu entscheiden hatte ( Urteil v. 17.10.2013, 5 Sa 111/13 ). Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ein Bodenleger, hatten eine …
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11.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Personalverantwortliche müssen beachten, dass Verfallsklauseln, wie sie in tausenden Arbeitsverträgen vorhanden sind, bei Vorsatz nicht gelten. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes ( 20.06.2013, 8AZR 280/12 ) hervor. …
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04.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In vielen Firmen ist es heute üblich, dass Mitarbeiter mit Diensttelefonen, Laptops etc. ausgestattet werden. Oft jedoch versäumen es die Arbeitgeber, die Nutzung dieser Geräte für private Zwecke klar und deutlich (schriftlich) …
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31.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Was eine genaue Definition ausmacht, soll der folgende Beispielfall zeigen. Das Arbeitsverhältnis eines Controllers endete am 30.09.2010. Im Unternehmen wurde alle Jahre eine Zahlung von Weihnachtsgeld (so bezeichnet vom Arbeitgeber) …
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28.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Intuitiv führen ist etwas Klares, Handfestes und Erlernbares. Wie ich zu dieser Erkenntnis komme, zeigt mir meine jahrelange Erfahrung als Fachanwältin bei der Begleitung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in arbeitsrechtlichen Belangen - …
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27.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Textilarbeiter verklagte seinen Arbeitgeber auf Schmerzensgeld, weil dieser kurz vor dem Ausscheiden des Mitarbeiters aus dem Unternehmen vier Videokameras an dessen Arbeitsplatz installieren ließ. Der Arbeitgeber begründete den Einbau …
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21.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Als das AÜG hinsichtlich der Überlassungsdauer noch nicht liberalisiert war, gab es dennoch den Bedarf - besonders bei großen Unternehmen - den Personaleinsatz flexibel und auftragsabhängig zu gestalten. Man suchte speziell nach Lösungen …
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21.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den disziplinaren Folgen von Straftaten von Beamten im Überblick. Beamtinnen und Beamte begehen ein Dienstvergehen, wenn sie schuldhaft die ihnen obliegenden Pflichten verletzen (§ 77 Abs. 1 S. 1 BBG). Außerhalb …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den Rechtsfolgen von Straftaten für Beamte. Grundsätzlich ist das Beamtenrecht Teil des öffentlichen Rechts. Eine effektive Verteidigung von Beamten im Disziplinarverfahren setzt neben vertieften Kenntnisse des …
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17.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Sind Tablet, Laptop oder Smartphone dafür verantwortlich, dass viele Menschen immer und überall am Arbeiten sind? Ja, oft ist das der Fall. Aber wie stellt sich das arbeitsrechtlich dar? Nicht immer ist diese ständige Erreichbarkeit …
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Arbeitnehmer sind bei der Verteidigung die besonderen Folgen im öffentlichen Dienstverhältnis zu beachten. Das Recht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird grundsätzlich durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst …
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14.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Mitarbeiter einer Zeitarbeitsfirma hat seinen Verleiher auf Zahlung derselben Entlohnung wie die Stammbelegschaft des Entleihers verklagt, sog. „equal-pay-Anspruch". Das BAG hatte die Klage des Arbeitnehmers zurückgewiesen (5 AZR 148/12 …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Verteidigung im Arbeitsstrafrecht erfordert neben Erfahrungen im Strafrecht umfassende Kenntnisse im Arbeitsrecht. Arbeitgeber von kleinen und mittleren Betrieben haben oft nicht die Mittel, sich einen umfassenden rechtlichen Bestand …
Ein Mitarbeiter möchte seinen Betrieb verlassen, der Arbeitgeber erkennt aber die Kündigung nicht an
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10.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Arbeitnehmer hat mich - auch im Namen seiner Kollegen - um Rat zum Thema „Kündigung durch den Arbeitnehmer" gebeten. Er schilderte seine Situation sinngemäß so: Sein Arbeitgeber hatte Probleme, den Lohn an seine Mitarbeiter zu zahlen. …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In § 3 Absatz 1 EFZG ist bestimmt, dass ein Arbeitnehmer, der durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch …
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07.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ist der Vergleich als einvernehmliche Lösung für einen Rechtsstreit schon das Ende der Fahnenstange oder kann man ein Widerrufsrecht vereinbaren? Im folgenden Fall stellt sich genau diese Frage. Eine Firma musste Personal abbauen. So traf …