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Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen "Little Miss Fancy Pants"
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen "Little Miss Fancy Pants"
10.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Zusätzlich zu den Zahlungsansprüchen steht ein Unterlassungsanspruch im Raum, der deutlich wichtiger ist. Die Bedeutung des Unterlassungsanspruchs ist sowohl in rechtlicher wie auch finanzieller Hinsicht zu bewerten. Aus rechtlicher Sicht …
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
29.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
… aus der Personalakte) ausreichend ist, wenn einer der darin gerügten, vermeintlichen Pflichtenverstöße sich als tatsächlich unzutreffend, auf einer fehlerhaften juristischen Bewertung beruhend oder gegen den Grundsatz …
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung
07.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und spezialisierten Umgebung getestet wurden. Dies kann die Überprüfung der Inhaltsstoffe, die Messung von Leistungskennzahlen, die Bewertung der Haltbarkeit und Stabilität, die Feststellung möglicher Nebenwirkungen oder Risiken sowie …
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… eine umfassende Beratung und Bewertung der individuellen Situation. Wenden Sie sich bei allen Fragen Rund um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz gerne direkt per Kontaktformular an uns oder schreiben Sie mir eine E-Mail an Oliver.Eiben@Rieck-Partner.de Betroffene können sich bundesweit über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen.
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber – Umstände Einzelfall maßgebend
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber – Umstände Einzelfall maßgebend
08.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… eine verhaltensbedingte Kündigung ist. Interessenabwägung und Unzumutbarkeit Fortsetzung Arbeitsverhältnis: Nötig ist nach Ansicht der Richter immer eine Bewertung der Umstände des Einzelfalls unter Beachtung des Zusammenhangs der Äußerungen. Hier fielen …
Erneut: Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Erneut: Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
20.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben und eine Zahlung leisten …
Update VSV-Vertragsstrafen (04/2024)
Update VSV-Vertragsstrafen (04/2024)
11.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zum Abrufzeitpunkt: 02.04.2024). Aktuell wurde mir ein weiteres Schreiben des VSV mit einer Vertragsstrafenforderung vorgelegt. In dem neuen Fall geht es um eine Vertragsstrafe i.H.v. 10.000,00 Euro. Zum Stand der Klageverfahren: Im ersten mir …
Multi Asset Anspar Plan 4 180/240 GmbH & Co. KG insolvent - müssen Anleger Ratenzahlungen weiter erbringen?
Multi Asset Anspar Plan 4 180/240 GmbH & Co. KG insolvent - müssen Anleger Ratenzahlungen weiter erbringen?
02.02.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
… sollten daher im Moment jedenfalls ihre Zahlungen weiter fristgerecht erbringen, um sich vertragstreu zu verhalten. Ich gehe davon aus, dass spätestens mit Eröffnung der Insolvenzverfahren die Situation neu zu bewerten sein wird. Erst dann …
EuGH entscheidet: Verstößt Schufa-Score gegen DSGVO?
EuGH entscheidet: Verstößt Schufa-Score gegen DSGVO?
06.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Europarecht verstößt. Laut Tagesschau.de verschickte die Auskunftei im September 2023 ein Schreiben an diverse Unternehmen. In dem bat sie darum, schriftlich zu bestätigen, dass die Firmen den Schufa-Score nicht nutzen, um Vertragsentscheidungen …
Gemischte Gesamtvertretung in der GmbH: Was ist das und welche Vorteile und Nachteile bestehen hierbei?
Gemischte Gesamtvertretung in der GmbH: Was ist das und welche Vorteile und Nachteile bestehen hierbei?
28.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… unterzogen werden. Durch die Einbeziehung mehrerer Geschäftsführer und Prokuristen in wichtige Entscheidungen wird das Risiko von Fehlentscheidungen reduziert und eine breitere Perspektive in den Entscheidungsprozess eingebracht. Fazit: Bewertung
Arbeitsverweigerung führt zu fristloser Kündigung
Arbeitsverweigerung führt zu fristloser Kündigung
07.03.2024 von Rechtsanwältin Barbara Loth
… des Arbeitnehmers an dessen Fortbestand abzuwägen. Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen. Die Umstände, anhand derer zu beurteilen ist, ob dem Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung zumutbar …
Verdachtskündigung – Untreue: Risiko über fremdes Vermögen verursacht
Verdachtskündigung – Untreue: Risiko über fremdes Vermögen verursacht
07.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… Geschäftstätigkeit von über 1,7 Mio. und einer Drohverlustrückstellung von fast 5,26 Mio. Nach Vorliegen des Prüfberichts vom 20.10.2005 hörte die Beklagte den Kläger mit Schreiben vom 27.10.2005 zu dem Verdacht der Untreue an.“ Quelle: Beck …
BitsEU: Die BaFin warnt - ist das ein weiterer Betrug?
BitsEU: Die BaFin warnt - ist das ein weiterer Betrug?
14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… oder hinauszögern, dann sollte man unbedingt tätig werden und die richtigen Schritte einleiten. Anwalt kontaktieren: Schreiben Sie mich an und vereinbaren Sie eine Erstberatung. Ich verfüge über einschlägige Erfahrung im Bereich Cybercrime …
Update IDO-Verfahren: Urteil des BGH "Vielfachabmahner II" liegt vor
Update IDO-Verfahren: Urteil des BGH "Vielfachabmahner II" liegt vor
19.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… rechtfertige es nicht, zuvor in großer Zahl Abmahnungen in der Hoffnung auszusprechen, der abgemahnte werde sich bereits vor einer höchstrichterlichen Klärung strafbewehrt unterwerfen. Dieser Bewertung kann in dieser Allgemeinheit nicht zugestimmt …