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Vermögensarrest nach § 111e StPO aufheben; Möglichkeiten und Alternativen des Betroffenen
Vermögensarrest nach § 111e StPO aufheben; Möglichkeiten und Alternativen des Betroffenen
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Ein Vermögensarrest belastet den Betroffenen schwer, weil er von „jetzt auf gleich“ nicht mehr über seine Vermögenswerte verfügen kann. Jeder Betroffene stellt sich in dieser Situation dieselbe Frage: „Wie kriege ich diesen Vermögensarrest …
Vermögensarrest im Steuerstrafverfahren - Geht das überhaupt?
Vermögensarrest im Steuerstrafverfahren - Geht das überhaupt?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Der Vermögensarrest nach § 111e StPO dient im Strafverfahren dazu, dem Betroffenen vorläufig den Zugriff auf Vermögenswerte zu entziehen. Hierdurch soll einerseits potenziellen Tätern der Anreiz für Straftaten genommen werden, andererseits …
Entfernen vom Unfallort – Reihenfolge egal
Entfernen vom Unfallort – Reihenfolge egal
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Nach einem neuen Urteil des BGH muss sich jeder Unfallbeteiligte aktiv bemühen, seiner Vorstellungspflicht zu genügen, d. h., angeben, dass er am Unfall beteiligt gewesen ist, bevor er sich vom Unfallort entfernt. Es reicht nicht mehr aus …
Was weiß die Polizei alles über mich? Datenabfragen können erhellend sein!
Was weiß die Polizei alles über mich? Datenabfragen können erhellend sein!
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Niko Brill
Wer kennt das nicht: zufällige Polizeikontrolle im Straßenverkehr, auf Demonstrationen und im und ums Stadion herum. Die Beamten gehen mit dem Personalausweis zum Einsatzwagen und checken den Kontrollierten im Schnelldurchlauf. Dann steht …
Krebsmedikamente gestreckt – Apotheker muss 12 Jahre hinter Gitter
Krebsmedikamente gestreckt – Apotheker muss 12 Jahre hinter Gitter
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Apotheker aus Bottrop sorgte für einen der größten Medizinskandale in der Geschichte der Bundesrepublik. Über Jahre streckte und panschte er die Medikamente von Krebspatienten. Das Landgericht Essen hat ihn aus dem Verkehr gezogen. Der …
Zur Verwertbarkeit von Zeugenaussagen
Zur Verwertbarkeit von Zeugenaussagen
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Peter Wadle
Das Strafgericht hat in seinem Urteil seine Entscheidung zu begründen. Oft kommt es vor, dass das Gericht seine Entscheidung hauptsächlich auf die Aussage von Zeugen stützt, da sich der Angeklagte selbst zur Sache nicht einlässt. Um …
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Die Beschlagnahme von Bargeld zählt seit jeher zu den „Standardmaßnahmen“ der Strafverfolgung, insbesondere im Rahmen einer Hausdurchsuchung. Gerade wenn es sich um Summen über 10.000,00 EUR handelt, versuchen die Betroffenen häufig, die …
Arten der Täterschaft im Strafrecht
Arten der Täterschaft im Strafrecht
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Das deutsche Strafrecht sieht mehrere Formen der Beteiligung an einer Straftat vor. Die Unterscheidung zwischen ihnen kann sehr kompliziert sein und in der Praxis kommt es oft nur auf kleine Unterschiede bei der Tatbegehung an. …
Die Kontopfändung im Strafrecht nach §§ 111e, 111f Abs. 1 StPO
Die Kontopfändung im Strafrecht nach §§ 111e, 111f Abs. 1 StPO
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten der vorläufigen Sicherstellung von Vermögenswerten im Strafverfahren zum 01. Juli 2017 neu geregelt. Die Bundesländer haben dies zum …
Die Voraussetzungen für eine Untersuchungshaft
Die Voraussetzungen für eine Untersuchungshaft
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Die Untersuchungshaft dient der Sicherung der ordnungsgemäßen Durchführung des Ermittlungs- und Strafverfahrens. Sie ist zugleich eines der schwersten Mittel, die der Staat einsetzen kann – denn bei der Untersuchungshaft wird jemand ohne …
Was ist der Unterschied zwischen Mord und Totschlag?
Was ist der Unterschied zwischen Mord und Totschlag?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Der Vorsatz – also das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung – unterscheidet Mord und Totschlag nicht, denn auch ein Totschlag wurde vorsätzlich begangen. Zunächst setzen beide Straftaten die Tötung eines Menschen voraus, das …
Einziehung von Wertersatz , § 73c StGB
Einziehung von Wertersatz , § 73c StGB
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Einziehung von Wertersatz, die früher als „Verfall von Wertersatz“ bezeichnet wurde, 2017 neu geregelt. In diesem Artikel erfahren Sie, was es mit …
Wann ist eine Körperverletzung gefährlich?
Wann ist eine Körperverletzung gefährlich?
| 21.12.2017 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Jeder hat sie schon einmal verwirklicht: Die „einfache“ Körperverletzung. Oft merken wir es nicht einmal. Schon ein simples Kneifen, wenn es zum Beispiel Schmerzen oder gar einen blauen Fleck hervorruft, kann den Tatbestand der …
Wie verhalte ich mich richtig im Straßenverkehr? (Teil 1)
Wie verhalte ich mich richtig im Straßenverkehr? (Teil 1)
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Die Fahrschule ist bei den meisten von uns schon eine paar Jahre her. Damit wir uns alle dennoch rechtstreu verhalten, stelle ich hier in einer losen Folge einige wichtige Themen aus dem Straßenverkehrsstrafrecht vor. Fahrerflucht Kommen …
Vermögensarrest - Was kann man tun?
Vermögensarrest - Was kann man tun?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung ist zum 01. Juli 2017 das neue Recht der Vermögensabschöpfung in Kraft getreten . Das nunmehr rund fünfeinhalb Jahre alte Gesetz hat zu einer erheblichen Steigerung der …
Was ist ein Pflichtverteidiger?
Was ist ein Pflichtverteidiger?
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
„Wenn Sie sich keinen Verteidiger leisten können, wird Ihnen einer gestellt“ – so oder ähnlich kennt jeder den Satz von Polizisten in amerikanischen Filmen, wenn sie eine Person festnehmen. In Deutschland gelten für die Pflichtverteidigung …
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Bei den sogenannten Dashcams handelt es sich um in Fahrzeugen installierte Kameras, welche auf dem Armaturenbrett (englisch Dashboard) angebracht, das Verkehrsgeschehen aufgenommen und die Bilder auf einem Datenträger gespeichert werden. …
Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken
Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken
| 13.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ohne Genehmigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sind Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Abgabe, Veräußerung, sonstige Inverkehrbringung, Erwerb und Besitz von allen Pflanzenteilen des Cannabis …
Vermögensarrest - Was ist das eigentlich?
Vermögensarrest - Was ist das eigentlich?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
1. Was ist ein Vermögensarrest? Der Vermögensarrest ist ein strafprozessualer Beschluss, der es der Staatsanwaltschaft erlaubt, das Vermögen eines Betroffenen noch vor Erlass des Urteils "einzufrieren". Der in § 111e StPO geregelte …
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
| 13.07.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In jedem gerichtlichen Verfahren, gleich welcher Art, werden Sie als Zeuge darüber belehrt, vor Gericht die Wahrheit sagen zu müssen. Eine Falschaussage wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft (§ 153 StGB). Die …
Die Grundlagen des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
Die Grundlagen des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Seit dem 01. Juli 2017 ist das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft . Die Vermögensabschöpfung hat in der strafrechtlichen Praxis eine enorme Bedeutung, weshalb wir Ihnen hier die grundlegenden Fragen rund um …
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 23. März 2017 den Gesetzentwurf zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung verabschiedet. Das Gesetz trat zum 01. Juli 2017 in Kraft und löste damit die bisher bestehenden …
Schlechte Bewertung auf Jameda.de erhalten? Der Fluch der „Schulnoten“
Schlechte Bewertung auf Jameda.de erhalten? Der Fluch der „Schulnoten“
| 28.06.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Auf jameda.de können Patienten ihre Erfahrungen mit Ärzten der Öffentlichkeit mitteilen. Die Erfahrungsberichte enthalten sowohl Lob als auch schlechte Kritik. Doch was passiert, wenn die Plattform missbraucht wird und die Bewertung alles …
Scheinselbstständigkeit & Hochrechnung (Nettolohnabrede)
Scheinselbstständigkeit & Hochrechnung (Nettolohnabrede)
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Für die betroffenen Unternehmer hat eine Prüfung durch das Hauptzollamt oder Deutscher Rentenversicherung oftmals schwerwiegende Konsequenzen, insbesondere dann, wenn der Vorwurf der „Schwarzarbeit“ bzw. Beschäftigung von …