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Ist die bereits erstellte Patientenverfügung rechtssicher? Entspricht sie noch unserem Willen?
Ist die bereits erstellte Patientenverfügung rechtssicher? Entspricht sie noch unserem Willen?
| 10.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die fachliche Durchsicht einer bestehenden Patientenverfügung wird in diesen Tagen wichtiger denn je. Wir wissen, dass jede/r volljährige, geschäftsfähige Mitbürger/ Mitbürgerin die Möglichkeit hat, eine Patientenverfügung in …
Früh vorsorgen um später kein Nachsehen zu haben! Wie komme ich rechtssicher durch die Pandemie
Früh vorsorgen um später kein Nachsehen zu haben! Wie komme ich rechtssicher durch die Pandemie
07.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die Corona Pandemie hat es uns wieder eindringlich deutlich gemacht: Jeder von uns kann unvorhergesehen in Situationen geraten, in denen es nicht mehr möglich ist, selbstbestimmt rechtswirksame Entscheidungen zu treffen. Gut, wer für diesen …
A-Z Betreuungen: Kontrollbetreuung
A-Z Betreuungen: Kontrollbetreuung
| 22.11.2020 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Eine Kontrollbetreuung ist zunächst einmal die einzige Möglichkeit, eine Betreuung neben einer bestehenden Vorsorgevollmacht anzuordnen. Grundsätzlich gilt nämlich, dass sich Vorsorgevollmacht und Betreuung gegenseitig ausschließen, d.h. …
Notar-Verschwiegenheit auch gegenüber Enterbten?
Notar-Verschwiegenheit auch gegenüber Enterbten?
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
Meint die Enterbung vollkommenen Ausschluss vom erbrechtlichen Geschehen? Nicht unbedingt. So entschied der Bundesgerichtshof, dass die zuständige Aufsichtsbehörde den Notar von seiner Verschwiegenheitspflicht entbinden muss, wenn der …
Ausländische Urkunden und ihr Gebrauch in Spanien
Ausländische Urkunden und ihr Gebrauch in Spanien
| 28.10.2020 von Abogada Rocío García Alcázar
Ausländische Urkunden in Spanien machen häufig Probleme. Dies soll im folgenden Beispielsfall erläutert werden mit dem Ziel, Probleme nach Möglichkeit gar nicht erst aufkommen zu lassen. Der Beschluss der spanischen Aufsichtsbehörde für …
Gesetzliche Vertretungsmacht? Vorsorgevollmacht?
Gesetzliche Vertretungsmacht? Vorsorgevollmacht?
| 22.10.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Können Volljährige Kinder von den Eltern vertreten werden? Vorsorgevollmacht der Ehegatten per Gesetz? Immer wenn die Vorsorgevollmacht Thema ist, stoßen wir auf die Frage, ob es gesetzliche Regelungen gibt. Eltern können ihr minderjährigen …
Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich
Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Franz Schröder
Bei der Scheidung eines Mitunternehmers stellt sich im Zusammenhang mit der Regelung des Zugewinnausgleichs die Frage, ob neben dem Buchwert des Unternehmensanteils zum Stichtag auch der Goodwill, der naturgemäß auf Prognosen beruht, im …
Wenn die Risikolebensversicherung nicht zahlen will
Wenn die Risikolebensversicherung nicht zahlen will
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer wieder beschäftigen uns Fälle, bei denen Lebensversicherungen nicht zahlen wollen. Der Versicherungsfall ist hier ein Todesfall. Das ist schon tragisch genug. Im Versicherungsfall rechnet man dann besonders damit, dass die …
Missbrauch einer Vorsorgevollmacht – was ist zu tun?
Missbrauch einer Vorsorgevollmacht – was ist zu tun?
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit einer Vorsorgevollmacht will der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall treffen, dass er selbst aus – in aller Regel - krankheitsbedingten Gründen nicht mehr in der Lage ist, für sich wirksame Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig soll …
OLG Dresden: Sparkasse hat bei Prämiensparverträgen Zinsen falsch berechnet
OLG Dresden: Sparkasse hat bei Prämiensparverträgen Zinsen falsch berechnet
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Das Oberlandesgericht Dresden hat am 22.04.2020 entschieden, dass die Sparkasse Leipzig bei Prämiensparverträgen über Jahrzehnte die Zinsen falsch berechnet hat. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Sachsen. Das Gericht kommt zu dem …
Anfechtung von Testamenten nach türkischem Recht
Anfechtung von Testamenten nach türkischem Recht
| 04.05.2020 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Im türkischen Zivilgesetzbuch ist geregelt, wer mit welchem Anteil mit dem Tod des Erblassers sein Erbe wird. Allerdings kann der Erblasser durch Erstellen eines Testaments festlegen, welche Personen wieviel bzw. welchen Teil der …
Pflichtteil nach türkischem Recht
Pflichtteil nach türkischem Recht
| 21.04.2020 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Der Erblasser kann durch Verfügungen von Todes wegen wie etwa Testamente und Erbverträge bestimmen, wer nach seinem Tod wieviel von seinem Nachlass bekommen soll. Allerdings ist die Testierfreiheit des Erblassers nicht unbegrenzt. Sollte …
Brauche ich ein Testament?
Brauche ich ein Testament?
| 13.03.2020 von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Es kommt darauf an, wie die Juristen gerne sagen. Wenn Sie kein Testament errichten, kommt die gesetzliche Erbfolge zum Tragen. Und das führt oft zu ungewollten Ergebnissen. Dies betrifft gerade auch alleinstehende Menschen: Hier erben dann …
Die Nachlassabwicklung in Spanien unter Berücksichtigung der Europäischen Erbrechtsverordnung
Die Nachlassabwicklung in Spanien unter Berücksichtigung der Europäischen Erbrechtsverordnung
| 17.01.2020 von Rechtsanwalt Robert Engels
Seit dem Inkrafttreten der Europäischen Erbrechtsverordnung (EuErbVO) und für Erbfälle ab dem 17.08.2015 hat sich die Herangehensweise an Erbschaften, bei denen Nachlassvermögen in Spanien liegt, erheblich verändert. Denn für Erbfälle ab …
Grundstücksschenkung unter Vorbehalt eines Wohnungsrechts und Pflichtteilsergänzung
Grundstücksschenkung unter Vorbehalt eines Wohnungsrechts und Pflichtteilsergänzung
| 27.11.2019 von Rechtsanwältin Aydan Adel
Behält sich der Erblasser bei der Schenkung eines Grundstücks ein Wohnungsrecht an diesem oder Teilen daran vor, so kann hierdurch in Ausnahmefällen (hier verneint) der Beginn des Fristlaufs gem. § 2325 III BGB gehindert sein (Fortführung …
Auskunfts- und Rechenschaftsansprüche unter Miterben
Auskunfts- und Rechenschaftsansprüche unter Miterben
| 26.11.2019 von Rechtsanwältin Aydan Adel
Erteilt der Erblasser seinem nächsten Angehörigen (Erben) eine Kontovollmacht und kümmert sich dieser auch um sonstige Angelegenheiten des Erblassers, so beruht die Bankvollmacht auf einem besonderen Vertrauensverhältnis und begründet …
Zur Vererbbarkeit des Kontos eines sozialen Netzwerkes
Zur Vererbbarkeit des Kontos eines sozialen Netzwerkes
| 25.11.2019 von Rechtsanwältin Aydan Adel
Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerkes geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das …
Steuerverpflichtungen der Erben in der Türkei
Steuerverpflichtungen der Erben in der Türkei
| 03.07.2019 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Erwirbt jemand aufgrund von gesetzlicher Erbschaft, Testament oder ähnlichen Gründen Vermögen in der Türkei, so ist er zur Zahlung der Erbschafts- und Schenkungssteuer verpflichtet; erwirbt man durch Schenkung oder auf andere unentgeltliche …
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Das Leben ist unplanbar. Täglich begegnen uns neue Herausforderungen oder Schicksalsschläge. Umso wichtiger ist es, beim Eintreten eines Notfalls abgesichert zu sein. Mit einer Bankvollmacht geben Sie einer vertrauten Person in der nötigen …
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Robert Engels
Seit der Anwendung der Europäischen Erbrechtsverordnung (VO 650/12, im Folgenden EuErbVO) für Erbfälle ab dem 17.08.2015 hat sich der Ablauf von Nachlassabwicklungen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr umfassend gewandelt. Eine der …
Neue Steuervergünstigungen des Jahres 2019 im Bereich der spanischen Erbschaft- und Schenkungssteuer
Neue Steuervergünstigungen des Jahres 2019 im Bereich der spanischen Erbschaft- und Schenkungssteuer
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Robert Engels
Bereits in den vergangenen Jahren haben einzelne autonome Gemeinschaften Spanien von ihrer ergänzenden Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Erbschafts- und Schenkungssteuer Gebrauch gemacht und sukzessive die Steuerfreibeträge …
Erbe und Erbschaft im Zugewinnausgleich
Erbe und Erbschaft im Zugewinnausgleich
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
1. Gehört eine Erbschaft beiden Ehegatten? Nein! Erhält ein Ehegatte während der Ehe eine Erbschaft, so gehört sie diesem alleine. Der Gesetzgeber hat dafür gesorgt, dass der andere Ehegatte an einer Erbschaft grundsätzlich nicht beteiligt …
EuGH: Erfindet das deutsche Urlaubsrecht neu und sorgt für Ansprüche der Erben
EuGH: Erfindet das deutsche Urlaubsrecht neu und sorgt für Ansprüche der Erben
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Am 6.11.2018 befand der Europäische Gerichtshof: Die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können von dessen Arbeitgeber eine finanzielle Vergütung für den nicht genommenen Jahresurlaub verlangen. Bis dato waren die Gerichte in Deutschland …
Vater tot – Erbe des Sohnes weg – wenn sich die Haushälter im Umfang von 500.000 € bedienen
Vater tot – Erbe des Sohnes weg – wenn sich die Haushälter im Umfang von 500.000 € bedienen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 17.10.2018 zum Aktenzeichen 4 O 313/13 entschieden, dass ein Liebespaar, welches als Hausangestellte bei einem – inzwischen verstorbenen – Vater angestellt waren, dem Sohn Schadensersatz in Höhe von …