196 Ergebnisse für Ehe
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Illegales Filesharing: LG Berlin zum Umfang der sekundären Darlegungslast in Familienkonstellationen
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 12.04.2019, Az. 15 S 23/18 Das Landgericht Berlin hat sich in einem Verfahren wegen des illegalen Tauschbörsenangebots eines urheberrechtlich geschützten Films erneut mit den Anforderungen an die sekundäre …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Teil 1 dieses Artikels finden Sie hier . II. Elternrecht (Abs. 2) 1. Grundlagen Gegenüber dem allgemeinen Schutz der Familie durch Abs. 1 enthält Abs. 2 spezielle Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern in der Familie …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) 1. Grundlagen Art. 6 Abs. 1 GG schützt Ehe und Familie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und „als einen geschlossenen, gegen den Staat abgeschirmten und die Vielfalt rechtsstaatlicher …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Potenzielle Kunden informieren sich heute regelmäßig im Internet, ehe sie mit einem Unternehmen in Kontakt treten. In den letzten Jahren haben sich einige Bewertungsportale gefunden, auf denen Bewertungen öffentlich abrufbar sind. …
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25.06.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Seit dem 1.10.2017 ist die Ehe für alle gesetzlich in Kraft getreten. Lebenspartnerschaften können seitdem nicht mehr begründet werden. Bereits eingetragene Lebenspartnerschaften werden jedoch nicht automatisch in eine Ehe umgewandelt. …
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21.06.2019
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In einem vor kurzem entschiedenen Fall geht es um eine Schenkung, die kurzfristig vor der Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft getätigt wurde. Die Eltern eines der beiden Lebenspartner hatte mit dem Zweck des Immobilienerwerbs …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Potentielle Kunden informieren sich heute regelmäßig im Internet, ehe sie mit einem Unternehmen in Kontakt treten. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl an Portalen, bei denen Bewertungen oder Erfahrungsberichte zur Verfügung stehen. Zum Teil …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung wegen der Verletzung der Impressumspflichten (Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG) beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme oder -spiele) im Internet zu verhindern. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Die …
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19.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Potentielle Kunden informieren sich heute üblicherweise im Internet, ehe sie mit einem Unternehmen in Kontakt treten. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl an Portalen, bei denen Bewertungen oder Erfahrungsberichte zur Verfügung stehen. Einige …
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09.05.2019
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Ein Scheidungsverfahren, bei dem ein oder beide Ehepartner ausländische Staatsangehörigkeiten besitzen und in Deutschland leben, birgt zahlreiche Fragen. Zunächst ist zu klären, ob diese Eheleute ein Verfahren auf Ehescheidung auch vor …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen hat dazu geführt, dass zahlreiche Rechteinhaber bereits seit Jahren hiergegen vorgehen. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Die …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wertvolle Geschenke unterliegen auch zwischen Eheleuten regelmäßig der Schenkungssteuer , was den meisten gar nicht bewusst sein dürfte, zumindest wenn das Geschenk den Freibetrag unter Ehegatten von 500.000 € übersteigt. Anders sieht es …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Leipzig vom 21.09.2018, Az. 05 S 236/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmwerke Bereits im Mai 2018 hatte Waldorf Frommer News von einem Verfahren am Amtsgericht Leipzig …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Kommt eine Ehe durch ein Scheidungsverfahren zum Ende, stellt sich die Frage, ob das Testament weiter wirksam bleibt oder seine Wirksamkeit verliert. Über einen solchen Fall hatte jetzt der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg zu …
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15.11.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Geschiedene Ehegatten können aus verschiedenen Gründen einen Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt haben. Der häufigste Grund ist Unterhalt wegen nicht möglicher voller Erwerbstätigkeit aufgrund der Betreuung gemeinsamer Kinder. Des …
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20.10.2018
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die sittenwidrige Bürgschaft: Ihr Ehepartner nahm einst ein Bankdarlehen in Anspruch und Sie unterstützten ihn: Sie unterzeichneten den Darlehensvertrag ebenfalls oder stellten die von der Bank geforderten Bürgschaft. Nun liegt die Trennung …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Rechtliche Grundlagen für den Umgang mit Altlasten auf dem Grundstück Der Erwerb von Grund und Boden stellt meist eine langfristige und gut durchdachte Investition dar. Doch wenn sich auf dem Grundstück sogenannte Altlasten befinden, dürfte …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Eine Besprechung der Entscheidung des OLG Oldenburg, Beschluss vom 26.04.2018 – 4 UF 44/18 Eine Ehe kann nur durch eine richterliche Entscheidung geschieden werden. Dies setzt zum einen zwingend voraus, dass zumindest ein Ehegatte die …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Tibor E. Jakab
Den kirchlichen Arbeitgebern, oftmals in der Kritik hinsichtlich der von ihnen gestellten Arbeitsbedingungen, wird vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Reichweite des auf Erden geltenden Diskriminierungsverbots aufgezeigt. In der …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Bielefeld, 17.07.2018, Az. 20 S 30/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Bereits im Juni 2017 berichtete Waldorf Frommer von einem Verfahren am Amtsgericht …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung wegen der Nutzung einer veralteten Widerrufsbelehrung beauftragt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von …
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11.08.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer Heirat leben Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht in einem Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. Das bedeutet, dass während bestehender Ehe jeder Ehegatte Inhaber und Eigentümer …