136 Ergebnisse für Ich-AG

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ARAG Allgemeine Versicherung AG: Fehlerhafte Prüfung eines Unfalls?
ARAG Allgemeine Versicherung AG: Fehlerhafte Prüfung eines Unfalls?
| 23.05.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die ARAG-Unfallversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer das Bestehen eines Versicherungsfalls abgelehnt, obwohl dieser einen zweifachen Kreuzbandriss im Knie erlitten hat. Ein Mandant von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte …
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: Unzureichende Feststellung der Invalidität?
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: Unzureichende Feststellung der Invalidität?
| 10.05.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Nürnberger Versicherung hat bei einem Versicherungsnehmer nur eine geringe Invalidität festgestellt, obwohl bei diesem nach einem Unfall ein Grad der Behinderung von 70 vorliegt. Der Mandant von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte …
Anfechtung und Rücktritt in der privaten Krankenversicherung (PKV)
Anfechtung und Rücktritt in der privaten Krankenversicherung (PKV)
| 03.04.2017 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
Für einen Versicherungsnehmer in der PKV ist es zweifellos der größtmögliche Horror. Seit Jahren wurden Beiträge gezahlt, ernsthafte Erkrankungen kamen nicht vor. Irgendwann trat doch eine Krankheit auf und die Arztrechnungen wurden höher. …
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
| 02.03.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Grundsätzlich hat ein Mieter das Recht, nahe Familienangehörige wie den Ehegatten oder die eigenen Kinder in die eigene Mietwohnung aufzunehmen. Ob durch eine solche Aufnahme naher Familienangehöriger eine Überbelegung der Mietwohnung und …
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
| 31.12.2016 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Personen, die an der Parkinson-Krankheit leiden, haben Anspruch auf Merkzeichen „aG“, wenn sie sich wegen der Schwere ihrer Erkrankung dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen …
Folgen eines nur mündlich ausgesprochenen Fahrverbots
Folgen eines nur mündlich ausgesprochenen Fahrverbots
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Ein nur mündlich ausgesprochenes Fahrverbot ist rechtlich unwirksam, eine Berücksichtigung des mündlich ausgesprochenen Verbotes im Rahmen einer späteren Bußgeldentscheidung ist gleichwohl geboten. Das Pfälzische OLG Zweibrücken hatte sich …
Durchsuchung bei einer nicht verdächtigen Person
Durchsuchung bei einer nicht verdächtigen Person
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesverfassungsgericht entschied in seinem Beschluss vom 11.01.2016, dass bei der Durchsuchung gem. § 103 StPO einer nicht verdächtigen Person, die durch ihr Verhalten auch aus Sicht der Ermittlungsbehörden in keiner Weise Anlass zu …
Verstoß gegen das Handyverbot bei vorhandener Freisprechanlage?
Verstoß gegen das Handyverbot bei vorhandener Freisprechanlage?
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Wenn im Fahrzeug eine Freisprechfunktion vorhanden ist, soll das Telefonieren mit dem Handy in der Hand nicht verboten sein. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in seiner Entscheidung vom 25.04.2016 entschieden, dass Kraftfahrzeugführer, …
Abmahnung wegen Filesharings von „American Truck Simulator“ durch Nimrod Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharings von „American Truck Simulator“ durch Nimrod Rechtsanwälte
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Aktuell wurde uns im Sommer 2016 eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte vorgelegt. Die Anwälte der Kanzlei Nimrod mahnen wegen Filesharings des Computerspiels „American Truck Simulator“ für die Astragon Sales & Services GmbH aus …
Waldorf-Frommer-Abmahnung: "Arrow” und „Vampire Diaries“, diverse TV-Folgen – Tipps vom Anwalt
Waldorf-Frommer-Abmahnung: "Arrow” und „Vampire Diaries“, diverse TV-Folgen – Tipps vom Anwalt
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen aktuell TV-Folgen erfolgreicher US Serienhits wie „Arrow“ und „Vampire Diaries“ wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen ab. In der uns zur Bearbeitung vorgelegten Waldorf-Frommer-Abmahnung (4/2016) …
Mietrecht: Eigenbedarf wegen lautem Schnarchen im Ehebett
Mietrecht: Eigenbedarf wegen lautem Schnarchen im Ehebett
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Das Amtsgericht Sinzig durfte sich bereits vor geraumer Zeit mit einem nicht gerade alltäglichen Fall beschäftigen. Eine wohl eher selten anzutreffende Begründung für Eigenbedarf führte der Vermieter einer Wohnung in einem Fall an, über den …
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH – FKCLUB „The Strange Art“
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH – FKCLUB „The Strange Art“
25.04.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Herr Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt aktuell wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen (Bittorrent, eDonkey, eKad) ab. Uns liegt eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke für die Tonaufnahme „FKCLUB – The Strange …
JA voller Mängel
JA voller Mängel
| 05.04.2016 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: In einer Wohnungseigentümergemeinschaft kommt es zum Streit über die im Rahmen der jährlichen Versammlung verabschiedete Jahresabrechnung. Dabei waren auch Beschlüsse zur Verwalterentlastung und die Aufstellung des …
Verwalter schliesst bei der Abnahme Vergleich
Verwalter schliesst bei der Abnahme Vergleich
04.04.2016 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Nachdem die Eigentumswohnungen komplett an die Erwerber verkauft worden sind, machen Eigentümer Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Bauträger geltend. Es wird ein Entwurf für einen umfassenden Abfindungsvergleich ausgehandelt, …
AG Leipzig: 10% Mietminderung wegen Legionellenbefall - bloße subjektive Gefährdung ausreichend
AG Leipzig: 10% Mietminderung wegen Legionellenbefall - bloße subjektive Gefährdung ausreichend
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das Amtsgericht Leipzig hat durch Urteil vom 8. Februar 2016 (Az: 165 C 6611/15 – noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass Legionellen in einer Mietwohnung selbst dann eine Mietminderung rechtfertigen, wenn das Mietobjekt aufgrund einer …
Landgericht Potsdam befindet Widerrufsbelehrung in Darlehensvertrag der DKB für unwirksam
Landgericht Potsdam befindet Widerrufsbelehrung in Darlehensvertrag der DKB für unwirksam
01.12.2015 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der von mir vertretene Kläger schloss mit der Deutsche Kreditbank AG (DKB) im Februar 2007 einen Darlehensvertrag zur Finanzierung einer Eigentumswohnung mit einem Festzins bis 2022 von effektiv 5,16 %. Der Darlehensvertrag enthielt eine …
AG Leipzig Verstöße bei Auskünften einer Reseller IP-Adresse führen zu Beweisverwertungsverbot
AG Leipzig Verstöße bei Auskünften einer Reseller IP-Adresse führen zu Beweisverwertungsverbot
| 27.10.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das Amtsgericht Leipzig wies in einem von der Kanzlei Rasch geführten Filesharingverfahren die Klage ab. Begründet wurde die Klageabweisung damit, dass der Auskunftsbeschluss des LG Köln gegenüber der Deutschen Telekom AG erging und die …
Landgericht Karlsruhe hält Kündigung eines Bausparvertrages unwirksam
Landgericht Karlsruhe hält Kündigung eines Bausparvertrages unwirksam
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 09.10.2015, Aktenzeichen 7 O 126/15 , festgestellt, dass die deutsche Bausparkasse Badenia AG einen noch nicht voll besparten Bausparvertrag zu Unrecht gekündigt hat. Zum Hintergrund: Seit …
Waldorf-Frommer-Abmahnung - „Birdman“ (Film) 815,00 EUR - nicht sofort zahlen!
Waldorf-Frommer-Abmahnung - „Birdman“ (Film) 815,00 EUR - nicht sofort zahlen!
| 02.10.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die in München ansässigen Rechtsanwälte von Waldorf Frommer mahnen weiterhin wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen (Filesharing/P2P) ab. Der aktuell vorgelegten Abmahnung wegen Filesharing liegt der Vorwurf der Rechtsverletzung durch …
LG Leipzig zur Aktivlegitimation KSM GmbH als Rechteinhaber von „Stadt der Gewalt“ in Filesharing-Fällen
LG Leipzig zur Aktivlegitimation KSM GmbH als Rechteinhaber von „Stadt der Gewalt“ in Filesharing-Fällen
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das Landgericht Leipzig (Az.: 05 S 224/15) hat sich in einem aktuellen Berufungsverfahren zur Darlegung der Aktivlegitimation des Rechteinhabers bei Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing geäußert. In dem Verfahren weist …
Fareds-Abmahnung wegen Filesharing, Echo Alpha Inc., 735,00 EUR - was tun?
Fareds-Abmahnung wegen Filesharing, Echo Alpha Inc., 735,00 EUR - was tun?
31.08.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Fareds Rechtsanwälte lassen auch im Jahr 2015 Abmahnungen ausprechen. So auch im Namen ihrer Mandantin der Echo Alpha Inc. dba EA Productions/Evil Angel für Erotikfilme wie z.B. „Anal Rookies“ wegen illegalem Filesharing. Die Rechtsanwälte …
Waldorf-Frommer-Abmahnung "Der Hobbit - Die Schlacht der fünf Heere" (Film) 815,00 EUR - was tun?
Waldorf-Frommer-Abmahnung "Der Hobbit - Die Schlacht der fünf Heere" (Film) 815,00 EUR - was tun?
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen (Filesharing/P2P) ab. Der Abmahnung liegt der Vorwurf des illegalen öffentlichen Zugänglichmachens des Films „Der Hobbit: Die Schlacht der fünf …
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg weist Filesharing-Klage von Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH ab
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg weist Filesharing-Klage von Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH ab
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einem von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner vor dem Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (Versäumnisurteil vom 23. Juli 2015, Az: 231 C 188/15) geführten Filesharing-Verfahren erging ein Versäumnisurteil gegen die Klägerin Wolfgang Embacher …
Waldorf-Frommer-Klage für Sony Music vor dem AG Leipzig wegen Filesharing eines Musikalbums
Waldorf-Frommer-Klage für Sony Music vor dem AG Leipzig wegen Filesharing eines Musikalbums
| 12.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einem Filesharing-Verfahren vor dem AG Leipzig beantragt die Kanzlei von Waldorf Frommer für das illegale Bereitstellen eines Musikalbums der Sängerin Shakira einen Schadensersatzanspruch in Höhe von mindestens 450,00 EUR und …