391 Ergebnisse für Kündigung
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![Zeit ist Geld - Fristen im Arbeitsrecht, die man kennen sollte](https://www.anwalt.de/img_cache/28/28946f3b2eb470d72795ba7ae98e2c33.png)
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07.02.2022
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass das Verfahren in allen Rechtszügen zu beschleunigen ist. Dies wird mit der sozialen Bedeutung einer arbeitsgerichtlichen Streitigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Bei einer langen …
![Das Neueste im Arbeitsrecht 2021](https://www.anwalt.de/img_cache/ec/ec01c220e6ad73a32a9a31f32417e4ab.png)
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Arbeitsrecht ist seit Ausbruch der COVID-19-Pandemie so gefordert wie selten zuvor. Mit seinem ersten „Corona-Urteil“ sorgte das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 13.10. für eine Überraschung und entschied, dass ein Arbeitgeber, der den …
![Kann eine Arbeitgeberkündigung im Kleinbetrieb unwirksam sein?](https://www.anwalt.de/img_cache/c0/c081cf024f565d3fb315d250751110d6.png)
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Arbeitnehmer genießen in Deutschland weitgehenden Kündigungsschutz durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dieser Kündigungsschutz greift aber erst ein in Betrieben, die regelmäßig mehr als 10 Vollzeit Arbeitnehmer beschäftigen. Was ist …
![Prämiensparverträge - BGH trifft Entscheidung zu Prämiensparvertrag der Sparkasse Leipzig](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81581159605f61d51211a9fed55b75fc.png)
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wiederholt berichteten wir über die Unwirksamkeit von Zinsanpassungsklauseln in Prämiensparverträgen , die die Sparkassen in den neunziger Jahren mit Verbrauchern abgeschlossen haben. Die Sparkassen, die in den …
![Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu dem Musterfeststellungsverfahren zu den Prämiensparverträgen](https://www.anwalt.de/img_cache/50/5058602f9fac22bad45572f457a6a59a.png)
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Zur aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofe vom 06.10.2021, Aktenzeichen XI ZR 234/20 zu den Prämiensparveträgen: In der Hochzinsphase der 1990er und 2000er Jahre vertrieben die Raiffeisenbanken und Sparkassen gerne sogenannte …
![BAG: Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters](https://www.anwalt.de/img_cache/74/746666b6e2ee0481529c555b2f27192e.png)
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 08.09.2021 (Az.: 5 AZR 149/21) deutlich die Rechte von Arbeitgebern gestärkt, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ihrer Arbeitnehmer infrage zu stellen. Der zuständige Senat in …
![Todsünden beim Personalabbau](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24da70b1d605a43dc4160102dd3694a9.png)
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
In einer Krisensituation kann das Kurzarbeitergeld oft nur eine Übergangslösung sein und langfristig bleibt als letzter Ausweg nur noch der Personalabbau mit Kündigungen. Doch gerade die kleinen alltäglichen Fehler führen sehr häufig dazu, …
![Unwirksamkeit der Nachrangabrede - welche Rechte haben Anleger ?](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81581159605f61d51211a9fed55b75fc.png)
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01.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Immer wieder wenden sich Anleger, die Nachrangdarlehensverträge abgeschlossen haben, an uns, mit der Bitte, die Rückzahlung einzuleiten. Qualifizierte Nachrangdarlehen sind in erster Linie im Rahmen von …
![Muss eine Vorsorgevollmacht notariell sein oder beglaubigt werden?](https://www.anwalt.de/img_cache/01/0120997fa46eccc94e52c606792c5afc.png)
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Es herrscht viel Unkenntnis darüber, ob eine Vorsorgevollmacht notariell oder wenigstens beglaubigt sein muss. Grundsatz: Vollmachten sind formfrei Vollmachten gibt es viele: Kontovollmacht, Postvollmacht, Makler- oder Vermittlervollmacht, …
![5 Fehler, die Arbeitgeber immer wieder machen](https://www.anwalt.de/img_cache/5a/5a8dc59ffe1719a1bb1cdd0ce52a3fc5.png)
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird durch einen privatrechtlichen Vertrag begründet, der die Grundlage für wechselseitige Rechte und Pflichten ist. Das Arbeitsrecht dient der Herstellung sozialer Gerechtigkeit …
![Corona im Arbeitsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1daf38d87634227467ba0785984a9b0f.png)
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Pandemie führt zu vielen arbeitsrechtlichen Fragen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick über einige aktuelle Entscheidungen der Arbeitsgerichte: Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes: Das ArbG Berlin (42 Ga 13034/20) …
![Frist 08.06.2021 - Forderungsanmeldung Insolvenzverfahren Kaussen-Lingens GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81581159605f61d51211a9fed55b75fc.png)
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04.06.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? In unseren Artikeln haben wir bereits berichtet, daß Rechtsanwältin Bontschev als Mitglied im Gläubigerausschuss der insolventen Kaussen-Lingens GmbH bestellt wurde. Das Insolvenzverfahren wurde zwischenzeitlich eröffnet und …
![BGH vom 06.05.2021 - Az. III ZR 169/20: Kündigung und Rückforderung bei einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/50/5058602f9fac22bad45572f457a6a59a.png)
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Partnerschaftsvermittlungsverträge können auf 2 Wegen praktisch jederzeit beendet werden und so lange die Leistungen nicht vollständig erbracht wurden, erhält man seine gezahlten Vergütungen anteilig zurück. Der Bundesgerichtshof hat am …
![Für Sparer in Prämiensparverträge der Sparkasse Meißen und Vogtland ++Unwirksamkeit Zinsanpassungsklausel++mehr Zinsen](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81581159605f61d51211a9fed55b75fc.png)
07.04.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder beraten und betreuen wir Mandanten, die teilweise nach Kündigung der Prämiensparverträge durch die Sparkasse, teilweise aber auch bei bestehenden Prämiensparverträgen, die Höhe der erhaltenen Zinsen aus den …
![Persönliches Budget und Zielvereinbarung – Höhere Leistungen für Menschen mit Behinderung nicht ausgeschlossen](https://www.anwalt.de/img_cache/87/87ed0eea908165f994bf52d3900bc982.png)
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die Vereinbarung eines persönlichen Budgets soll dem behinderten Menschen durch die Verwaltung der Geldmittel in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben gewährleisten. Jeder Hilfeempfänger hat einen Anspruch auf …
![Betriebsbedingte Kündigung und Kündigungsschutzprozess](https://www.anwalt.de/img_cache/07/07320c1ff7accb35fbf3becd9ac8e002.png)
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08.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate besteht und der Arbeitgeber in der Regel mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigt, findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung und eine Kündigung ist nur dann wirksam, wenn u.a. dem Arbeitgeber …
![Betriebsbedingte Kündigung rechtmäßig wegen Corona?](https://www.anwalt.de/img_cache/56/56d8ced8aae21e45184bb3b3331ae396.png)
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04.03.2021
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der pauschale Hinweis auf die Corona-Pandemie-Situation und/oder mit dieser im Zusammenhang stehende Umsatzeinbrüche des Unternehmens rechtfertigen für sich alleinstehend nicht den Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung. Dies hat das …
![Kündigungsmöglichkeiten beim BGB-Werkvertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/a7/a7324bae726a949c518fcfbc537717af.png)
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Ob es in Auftrag gegebene Reparaturarbeiten, die Anfertigung maßgeschneiderter Sachen oder größere Bauprojekte sind, nicht selten kommt es schon während der Ausführungsphase eines Werkvertrags zu Ungereimtheiten zwischen Unternehmer und …
![Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz](https://www.anwalt.de/img_cache/69/69b0f38afae1a5080be69378c36e421a.png)
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Erwerbstätige arbeiten in Deutschland gewöhnlich über 30 Stunden in der Woche. Dabei entstehen Beziehungen, die kollegialer, freundschaftlicher oder partnerschaftlicher Natur sein können, in denen es aber auch zu sexuellen Übergriffen …
![Sparkasse Mittelsachsen fordert von Kunden 150 % Vorfälligkeitsentschädigung](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81581159605f61d51211a9fed55b75fc.png)
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Häufig begleiten uns in unserer Praxis Mandatsanfragen, die die vorzeitige Beendigung eines Darlehensvertrages betreffen. Die vorliegende Fallgruppe, zu der berichtet wird, erfasst das berechtigte Interesse der …
![Haftung des Erben für ein Mietverhältnis des Erblassers](https://www.anwalt.de/img_cache/d5/d55f2f939e18121e00b7ed69b4dd10df.png)
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Unzweifelhaft und nach allgemeiner Auffassung in Literatur und Rechtsprechung haftet der Erbe für Zahlungsverbindlichkeiten aus einem Mietverhältnis eines Erblassers bzw. Erblasserin. Denn er tritt im Regelfall gem. § 1922 BGB die …
![Coronavirus (Sars-CoV-2): Arbeitsunfähigkeit, Quarantäne, Tätigkeitsverbot und Urlaub](https://www.anwalt.de/img_cache/17/17f304229f068812f2d5b6ffe3bf321f.png)
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Arnd Leser
Schwierigkeiten bereiten Arbeitgebern wie Arbeitnehmern nach wie vor Fragen, wann - auch im Zusammenhang mit Auslandsreisen - ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung wegen Arbeitsunfähigkeit und wann eine Entschädigung wegen …
![Eigenbedarfskündigung: Im Mietrecht bewährt sich die Ehe länger …](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91ced2adb1cf767d6f67abb367197a2.png)
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Falk Gütter
Zumindest kann sie Wirkungen entfalten, mit denen man gemeinhin nicht rechnet. Etwa bei der Kündigung wegen Eigenbedarfs oder bei der Ausnahme von der Beschränkung der Kündigung nach Veräußerung. Ein solcher Fall beschäftigte jüngst den BGH …
![Der digitale Nachlass](https://www.anwalt.de/img_cache/d5/d55f2f939e18121e00b7ed69b4dd10df.png)
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Seit dem „Facebook-Urteil“ des BGH ist endgültig entschieden, dass der digitale Nachlass vererblich ist. Dennoch ist es sinnvoll, dass Nutzer digitaler Dienste privat vorsorgen, weil Anbieter digitaler Dienste den Erbfall nicht einheitlich …