648 Ergebnisse für Deutsche Marke
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… sich tagtäglich der Gefahr aussetzen müssen, ihre Marktbedeutung ausnutzen zu können. Die WebGroup Czech führt Portale wie XVideos oder XNXX und generiert damit Milliarden-Umsätze weltweit, da sich diese Marke den Marktzugang von ihren Mitgliedern gut …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung zugunsten der Stiftung Deutsche Krebshilfe abgeben, Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 25.000 Euro (1.375,88 Euro) erstatten und Kosten …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Rang eines proprietären Besitzstandes steht, welcher der Landeshauptstadt München zuzuordnen ist. Ergänzend wird auf mehrere Oktoberfest-Marken verwiesen: Marke „Oktoberfest“ (Registernummer: 015535008) Marke „Münchner Oktoberfest …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichte eine von der Berliner Kanzlei Lubberger Lehment für das Unternehmen Coty Beauty Germany GmbH ausgesprochene Abmahnung, in der die Verletzung des Marken- und des Wettbewerbsrecht behauptet wird. In der Abmahnung heißt …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dies bei Wettbewerbern Begehrlichkeiten. Häufig ist das Ziel, die ASIN so zu verändern, dass nur ein Verkäufer das dort angebotene Produkt exklusiv verkaufen kann. In diesem Zusammenhang spielen eigene Marken der Verkäufer eine immer größere …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der HydraFacial LLC erhalten. Ihnen wird eine Verletzung der Marke Hydrafacial erhalten? Jetzt richtig handeln! Die HydraFacial LC (vormals Edge Systems LLC ist Herstellerin von von Hydrafacial, also …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… vom 22.12.2022, AZ: C-148/21 und C-184/21). Die bekanntesten Schuhe von Louboutin sind edle Frauenschuhe, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie eine rote Sohle haben. Diese rote Sohle ist in der EU unter anderem auch als Marke geschützt …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… etwas anders gestaltet, als z. B. bei Amazon: Während bei Amazon unterhalb der Artikelüberschrift die Marke in der Regel benannt wird und diese auch noch einmal in den Produktdetails auftaucht, gibt es bei Kaufland nach unserem Eindruck …
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… im Anzeigentitel. Gibt z.B. ein Nutzer bei der Google Suche eine fremde Marke ein, kann es sein, dass Google diese Marke im Anzeigentitel wiedergibt. Die Wiedergabe einer fremden Marke im Anzeigentitel von Google Ads …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… und Marken Am Anfang steht die Entscheidung, welchen Namen das Unternehmen tragen soll oder wie die Produkte gekennzeichnet werden sollen. Bei der Benutzung des Unternehmenskennzeichens und der Marke sind Verstöße gegen Marken …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… seit einiger Zeit: https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-juwelier-chronotage.htm Zu dem weiteren hier vorliegenden Schreiben: In dem weiteren hier vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die genannten Produkte Soja enthalten. Dieses Allergen ist nicht auf dem Etikett deklariert, 23.09.2022 nicht gekennzeichnetes Allergen Haselnuss, 22.09.2022 fehlende deutsche Kennzeichnung der Allergene …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe: Bei einem Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke ohne die erforderliche Registrierung bei der Stiftung EAR. Bei einem anderen Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um …
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22.06.2023
… entgeltlicher Einsatz” verlangt werden. Denn sonst könnte leicht die Grenze zum unerlaubten und strafbaren Glücksspiel überschritten werden. Doch wie erkennen Sie im Alltag, ob der Anbieter seriös tätig ist oder nicht? Das deutsche …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Collins), Mike Rutherford, Anthony Banks Phil Collins (Philip Collins Ltd.) Jimi Hendrix (Experience Hendrix LL.C.) Iggy Pop (bürgerlich James Newell Osterberg) Dire Straits / Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… in gewisser Weise um Immaterialgüterrechte handelt, aber anders als bei Patenten, Marken und Urheberrechten keine subjektiven Ausschließlichkeits- und Ausschließungsrechte vorliegen können (BT-Drucks. 19/4724, S. 19, 26). Entgegen der Ansicht …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Beispiel sind die großen Autokonzerne, die sehr genau im Blick haben, wie die Autohäuser ihrer Marke arbeiten und wie diese bewertet werden. Wer gut dasteht, erhält mehr Unterstützung und bessere Konditionen. Überlassen …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ausgesprochen und untersagt, Zubehör- und Ersatzteile für Staubsauger, Trockner, Spülmaschinen, Kühlschränke, Öfen, Waschmaschinen und Dunstabzugshauben unter der Marke „Miele“ in der Europäischen Union anzubieten.In diesem Fall …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… die von der Antragstellerin vorgetragenen Tatsachen widerlegen, und so schlussendlich doch noch die Preiserhöhung durchsetzen kann. Ihre Fachanwälte für Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Wenn auch Sie auf den Gebieten des Medien-, Presse-, Marken …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Infringement genannt, führt schnell zur Sperrung einer oder mehrerer ASINs. Hintergrund ist die deutsche Rechtsprechung, die anderenfalls eine Haftung des Plattformbetreibers annimmt, wenn dieser nach Kenntnis einer Rechtsverletzung …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… bewegen dürfen. Das Wettbewerbsrecht fügt im deutschen Recht das Lauterkeitsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, „ UWG “ – Werberecht ) und das Kartellrecht zusammen. Inhaltsverzeichnis Wettbewerbsrecht – Leistungen Kanzlei Herfurtner …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Marke ist, die für Tee verwendet wird. Hinzukommt, dass die Unterlassungserklärung ggf. nicht nur das abgemahnte Produkt umfasst, sondern noch sehr viel weitergehender ist, so dass auch andere Produkte von der Unterlassungserklärung umfasst …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns erneut eine Abmahnung des Deutscher Konsumentenbund e.V. aus Kassel. Die Abmahnung wir hier „Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits“ genannt. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Ein Fall erhitzt aktuell die deutschen Social Media Kanäle: Gemischtwarenanbieter Tchibo soll nahezu 1:1 die hochwertigen Produkte eines Berliner Mode-Start-Ups nachgeahmt haben. Der Name Wayks ist in der Gründerszene bekannt …