440 Ergebnisse für Lebensmittel
Suche wird geladen …
|
18.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
… sie allerdings, dass ihr Schlüsselbund weg war. Das war ärgerlich für die Beschäftigte, aber auch für ihren Arbeitgeber, der schließlich neue Lebensmittel benötigte. Zum Glück gab es bei der Dame zu Hause einen Ersatzschlüssel. Den wollte …
|
15.02.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… im Supermarkt kauft, erwartet, dass die Hauptzutat Rindfleisch und nicht Pferdefleisch ist. Auch in Deutschland mussten einige Supermärkte nun verschiedene Lebensmittel zurückrufen, weil sie zwar mit Rindfleisch gekennzeichnet wurden …
|
04.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
… Vielmehr sei das Präparat ein "Lebensmittel" in Form eines freiverkäuflichen "Nahrungsergänzungsmittels" . Lebensmittel seien aber – bis auf wenige und ganz genau geregelte Ausnahmen – gerade nicht vom Leistungskatalog der gesetzlichen …
|
22.05.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
… werden Produkte aufgeführt, die schnell verderben (Lebensmittel) oder auch solche Produkte, die für den Käufer speziell angefertigt wurden. Es gibt noch weitere Ausnahmen, die jedoch den Rahmen eines Überblicks sprengen würden …
|
13.11.2017
von Rechtsanwältin Bettina Rudolf
… sich die Gefangenen grundsätzlich frei bewegen. Sie dürfen z. B. auch Bargeld haben und Lebensmittel und Tabak von außen mitbringen. Wer sich allerdings nicht an die Regeln hält, muss mit der Verlegung in den geschlossenen Vollzug rechnen.
|
09.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… oder Entzug des psychoaktiven Wirkstoffs THC nach den Vorgaben der EU sowohl für Lebensmittel (auch Nahrungsergänzungsmittel) wie für Kosmetika zugelassen. Rechtslage bei Lebensmitteln / Nahrungsergänzungspräparaten (vor allem Hanföle …
|
27.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einrichtet, muss er selbst treffen können. Auch wenn die Sozialhilfe bestimmte Anteile für Lebensmittel, Kleidung, Haushaltsgegenstände, Möbel und anderen Dinge vorsieht, darf sie nicht danach aufgespalten werden. Dementsprechend muss …
|
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Lebensmittel- und Haushaltswarenhändlerin. Händlerin in Zeile 4 der Liste Auch sie soll eine Garten- und Terassenbedarfshändlerin sein. Die Verkäuferin bietet bunt bedruckte Dekoschilder für drinnen und draußen an. Was die Schilder mit Garten …
|
04.11.2022
… die Kita-Kinder schönere Räume, pädagogisch wertvolles Spielzeug oder auch hochwertigere Lebensmittel in ihrer Kita-Küche. Auch für regelmäßige Ausflüge mit den Kindern fehlt den Kitas leider oft das Geld. Hier kann ein Förderverein helfen …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zu Bewachungsunternehmen und -personal enthält. Verpflichtende Nährwertangaben für Lebensmittel – auch online Für die bereits von Lebensmittelverpackungen bekannten Nährwertangaben gelten ab 13. Dezember umfangreichere Vorschriften für vorverpackte …
|
06.04.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… der Corona-Krise gar nicht mehr möglich, z. B. im Einzelhandel außer Lebensmittel oder Apotheken, könnte § 313 BGB ein Lösungsansatz sein, die Miete zu reduzieren, im Extremfall um 100 %. § 313 BGB besagt: „Haben sich Umstände, die zur Grundlage …
|
15.03.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die zunehmend erforderliche Aufklärung der Verbraucher hat …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Kaufen Sie Lebensmittel ein und lassen den Einkauf anschreiben, decken Sie den Lebensbedarf der Familie und verpflichten den Ehepartner vertraglich gleichermaßen zur Bezahlung des Kaufpreises. Kaufen Sie hingegen eine Eigentumswohnung …
|
15.09.2023
von anwalt.de-Redaktion
… um eine Strafbarkeit wegen Jagdwilderei bestellt sein, wenn Sie das von Ihnen angefahrene Tier in Ihren Kofferraum legen und mitnehmen, um es etwa als Lebensmittel zu verwerten. Dann haben Sie sich das Tier möglicherweise vorsätzlich …
|
23.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… die auf den ersten Blick nicht in den medizinischen Bereich gehören. Daneben spielen die Apotheken-Betriebsordnung, das Arzneimittelgesetz, das Lebensmittel- und Futtermittelgesetz, die Arzneimittelpreisverordnung und für die Online-Shops …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Mag.-iur. Dennis Kallabis
… und Arbeitsplätzen von zwei Metern, Hygienemaßnahmen sowie Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahme (§ 4 CoronaSchVO) Wer darf noch geöffnet haben? Weiterhin geöffnet haben dürfen Einzelhandel für Lebensmittel und Direktvermarktungen …
|
04.01.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… von 16% auf 19%. Lediglich die schon bisher steuerbegünstigten Produkte des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel oder Zeitschriften bleiben konstant mit nur 7% MwSt begünstigt.Ebenso breite Wirkung dürfte die Kürzung des Sparerfreibetrages um …
|
02.03.2022
… des Guts. Handelt es sich um verbrauchbare Sachen wie Lebensmittel, wird der Nießbraucher dagegen Eigentümer an diesen Dingen. Im Falle der vorzeitigen Beendigung des Nießbrauchs besitzt der Nießbraucher einen Wertausgleichsanspruch …
|
16.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… jedoch hat man nicht die konkrete Situation ins Auge gefasst. Beispielsweise wurden vom Bewerber ärztliche Befunde vorgelegt, dass bestimmte Lebensmittel wie Joghurt oder Käse nicht zur Unverträglichkeit führen, auch ohne medikamentöse …
|
05.08.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ihrerseits im Prozess alle Vorwürfe, die Anschuldigungen seien größtenteils „an den Haaren“ herbeigezogen. Die Mutter sagte vor Gericht beispielsweise aus, dass sie nur Lebensmittel aus biologisch-dynamischem Anbau kaufe und auf die positive Wirkung …
|
15.11.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… z. B. verdorbene Lebensmittel wegen ausgefallenen Kühlschranks - durch Vorsatz oder einfache Fahrlässigkeit oder der Vermögensschaden - z. B. wegen des Kaufs eines Notstromaggregates - durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit entstanden …
|
19.09.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Standards nicht eingehalten werden. Wegen der höheren Nachfrage werden immer mehr Lebensmittel und Produkte angeboten, die mit dem Zusatz „Öko" oder „Bio" beworben werden. Allerdings herrscht oft Unklarheit, unter welchen Voraussetzungen …
|
15.04.2017
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… wie sie bestellt worden ist (im Auslieferungszustand) persönliche Ausrüstung (Toilettenartikel wie Rasierapparat, Zahnbürste und -Pasta, die Wäsche, Lebensmittel usw.). Nach der DIN EN1646-2, die im September 2008 herausgegeben worden …
|
12.10.2017
von Rechtsanwältin Annett Kleinert
… der mit seiner Ehepartnerin in Gütertrennung lebte und im Lebensmittel- und Textilgeschäft seiner Frau mitgearbeitet hatte, aufgrund einer derartigen konkludenten Innengesellschaft einen Anspruch auf Beteiligung an den Erträgnissen des Unternehmens zu (BGH FamRZ …