214 Ergebnisse für Rechtspflege
Suche wird geladen …
|
21.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… der Rechtspflege untrennbar zum Rechtsstaat, weshalb auch gem. Art. 19 Abs. 4 GG jederzeit der Zugang zur Anwältin bzw. zum Anwalt seines Vertrauens gewährleistet sein muss. Dies gilt erst recht in aktuell schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie.
17.12.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… darauf, dass Unternehmen den Dieselskandal einfach aussitzen und auch der BGH jüngst eher gegen Verbraucher entschied. »Das EuGH-Urteil zeigt, dass sich Beharrlichkeit letztendlich auszahlt und man ein wenig Vertrauen in die Rechtspflege …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Fevzi Dal
… vor. Wie auch immer sollte in so einer Situation der Sachverhalt schnell geklärt werden. Gehen Sie daher schnell zu einem Strafverteidiger. Was tut der Strafverteidiger? Der Strafverteidiger ist als Rechtsanwalt Organ der Rechtspflege und wird erstens …
|
17.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Rehm
… Dass dort, wo ein über den Inhalt der Bußgeldakte hinausgehender Informationszugang bereits gewährt wird, die Funktionstüchtigkeit der Rechtspflege beeinträchtigt wäre, ist nicht ersichtlich.“ Ein rechtsstaatliches und faires Verfahren fordert …
|
29.04.2021
von Rechtsanwältin Attorney at Law (NY) Jutta Bosch LL.M.
… Delikten ist das Kind mit dem Missbrauch weitgehend oder sogar vollkommen allein, gerade weil der Missbrauch von einer engen Bezugsperson ausgeht. Die Kinder sind auf die Unterstützung der Zivilgesellschaft und der Rechtspflege daher angewiesen …
|
03.11.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… das Amtsgericht, in dessen Bezirk die/der Verstorbene den letzten Wohnsitz hatte. Der Antrag kann von einem Erben, einem Testamentsvollstrecker oder dem Betreuer eines Erben mündlich gegenüber dem zuständigen Rechtspfleger beim Amtsgericht …
|
05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Beziehungen, der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege, der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen oder der Organe der EU und von internationalen Organisationen unabdingbar …
|
16.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… der Rechtspflege die Rechte des/der Angeklagten im Ergebnis weisungsfrei wahr. Hierunter fällt auch die Wahrnehmung prozessualer Rechte des Angeklagten. Übrigens: Jeder Anwalt darf zur Vermeidung von Interessenkonflikten nur einen Beschuldigten vertreten, während sich ein Beschuldigter mehrerer Verteidiger bedienen darf!
|
03.09.2020
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… die Entscheidung des Nachlassrichters oder des Rechtspflegers ist die so genannte Beschwerde. Die Frist zur Einlegung der Beschwerde beträgt einen Monat nach Zugang der Entscheidung. Wurde bereits der Erbschein zu Unrecht einem Dritten …
Corona Soforthilfe, Wertersatz & Vermögensarrest; aktuelle Hinweise zu §§ 111e Abs. 1 StPO, 73c StGB
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… im Übrigen ganz ohne richterliche Intervention und ist vom Rechtspfleger der Staatsanwaltschaft zu veranlassen. Praxistipp: Das Landgericht Köln hat in dem seiner Entscheidung zugrunde liegenden Fall die Rechtsbeschwerde unter anderem …
|
25.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… und Anwälten, der gewünschten „Durchlässigkeit“ der Berufszweige und der erforderlichen Zusammenarbeit der Organe der Rechtspflege sind persönliche Kontakte aller Richter des Landgerichts Stuttgart zu Mitarbeitern der Beklagten auf privater …
|
12.05.2020
von Rechtsanwältin Meltem Dayioglu
… sich Richter und Anwälte vermehrt mit telefonischen Anhörungen und der Digitalisierung anfreunden werden. Dies wird den Empfehlungen der Virologen gerecht und hält die Rechtspflege gleichzeitig am Laufen. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… herrscht kein Anwaltszwang. Sie können die Klage also selbst schriftlich beim Arbeitsgericht erheben, zum Rechtspfleger beim Arbeitsgericht gehen und die Kündigung dort mündlich aufgeben oder Sie reichen die Kläger mithilfe …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… die Gerichte, systemrelevant ist bzw sind, dann sind es auch die Anwälte. a) Formal ließe sich dies damit begründen, dass der Anwalt „Organ der Rechtspflege“ ist. Aber gut, das ist in erster Linie eine Floskel. b) Überzeugender sind vielleicht …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… die aufgrund eines Beschlusses im Rahmen einer virtuellen Mitgliederversammlung ohne entsprechende Satzungsgrundlage vorgenommen wird, wird der Rechtspfleger vermutlich nicht vollziehen. Daher ist es empfehlenswert, entsprechende Regelungen …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… oder später eine andere Regelung finden müssen. Macht es überhaupt Sinn, derzeit die Scheidung zu beantragen? Vielfach ist vom „Stillstand der Rechtspflege“ die Rede. Viele zeitnah anstehende Termine im Gericht werden verlegt. Die Verlegung erfolgt …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… und Versorgung mit Lebensmitteln. Auch die Justiz und Anwaltschaft können als Organe der Rechtspflege als systemrelevant angesehen werden. Zu beachten ist jedoch, dass der aus der Hauptbeschäftigung noch gezahlte Lohn addiert …
|
20.02.2020
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Vollstreckt wird, wenn das Zwangsgeld durch das Gericht verhängt wurde, nicht durch den Gläubiger, sondern auf Veranlassung des Familiengerichts durch den zuständigen Rechtspfleger. Es kommt zu einer ganz normalen Zwangsvollstreckung …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… gegenüber jedermann. Allerdings ist der Rechtsanwalt als unabhängiges Organ der Rechtspflege den Interessen seines Mandanten verpflichtet. Diese Aufgabe erlaubt es dem Anwalt nicht, immer so schonend mit den Verfahrensbeteiligten umzugehen …
|
27.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
… zum Rechtsanwalt gehen Das Amtsgericht bzw. der Rechtspfleger dort prüft anschließend, ob die Voraussetzungen für die Gewährung von Beratungshilfe vorliegen. Liegen die Voraussetzungen vor und kann das Rechtsproblem nicht schon …
|
23.12.2019
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… oder einer anderen zur Eidesabnahme zuständigen Stelle falsch. Eidesabnahme vor einem Staatsanwalt oder Rechtspfleger fallen nicht darunter. Der Beschuldigte selbst kann nicht falsch schwören. Der Meineid wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter …
|
16.12.2019
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
… der Rechtspflege hat der Strafverteidigter das Recht zur Akteneinsicht. Er unterliegt außerdem der Schweigepflicht. Das bedeutet, dass er dem Gericht gegenüber nur das mitteilen wird, wofür er die ausdrückliche Zustimmung seines Mandanten hat …
|
02.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Florian Fischer
… fort. Beantragen die Eheleute übereinstimmend, dass der Versteigerungserlös hälftig an sie ausgezahlt wird, wird der Versteigerungspreis nach Abzug der Verbindlichkeiten hälftig an sie überwiesen. Im Streitfall wird der Rechtspfleger …
|
16.10.2019
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Ihre Interessen wahrnehmen muss, er aber zugleich ein unabhängiges Organ der Rechtspflege ist und Ihre Interessen nur innerhalb des rechtlichen Rahmens vertreten kann. Erwarten Sie also nur das, was Sie unter Beachtung der Gesetze …