393 Ergebnisse für Wirtschaftlicher Verein
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20.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… in das Zollgebiet der Ukraine und den Verkauf bestimmter Waren im Zollgebiet der Ukraine, wenn diese Transaktionen von öffentlichen Vereinigungen und/oder gemeinnützigen Organisationen durchgeführt werden , die in das Register …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… die Ihre Rechte verletzt? Die .cz-Domains werden von CZ.NIC verwaltet, einer Interessenvereinigung juristischer Personen. Die Vereinigung CZ.NIC ist für die Verwaltung der sogenannten Top Level Domain (TLD) CZ zuständig. Im Rahmen dieser Tätigkeit …
14.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e. V. wegen einer fehlerhaften Energiekennzeichnung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
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31.01.2023
… ist. In der Rechtsform der Partnerschaft üben die Inhaber kein Handelsgewerbe aus und es können sich ausschließlich natürliche Personen beteiligen. Eine juristische Person des Privatrechts wie zum Beispiel eine Aktiengesellschaft oder ein eingetragener Verein …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schutzverband Deutscher Wein e.V. Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. Verband Bayerischer KfZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. Verband der Deutschen Daunen- und Federnindustrie e.V …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
… wirtschaftlich in Bedrängnis bringen, weshalb hier mit der Kassenärztlichen Vereinigung auf allen Ebenen Verhandlungen geführt und ggfs. im einstweiliger Rechtsschutzverfahren vor dem zuständigen Sozialgericht eine (vorläufige) Auszahlung erreicht …
12.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Um was geht es ? Seit Mitte 2022 häufen sich Abmahnungen gegenüber Webseitenbetreibern – auch Vereinen und Verbänden – die Google- Fonts benutzen. Google- Fonts ist eine Sammlung von aktuell 1482 – interaktiven - Schriftarten (engl …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
In der vereinsrechtlichen Praxis kommt es in den letzten Jahren vermehrt - meist nach Beendigung von Chorleiter-/ Dirigentenverträgen- zur Auseinandersetzung um Urheberrechtsfragen. Der " Verein" will nach Ausscheiden des Chorleiters …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Betroffenen, die sich gegen die Vertragsstrafenforderung des Vereins zur Wehr setzen. In den von mir betreuten Verfahren geht es unter anderem um die Frage, ob eine gegenüber dem Verein abgegebene Unterlassungserklärung durch Anfechtung …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Simon Otto
… ist bereits im Gründungsstadium der Fokus auf die (insbesondere wirtschaftlichen) Zielsetzungen zu legen und auf dieser Basis die Wahl und Ausgestaltung der Rechtsform an die Zielsetzung anzupassen . Sofern und soweit im weiteren Verlauf …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… Interest) zu stellen? COMI steht für "Center of Main Interest" und bezieht sich auf den Ort, an dem eine Person oder ein Unternehmen ihren wirtschaftlichen Schwerpunkt hat. Im irischen Insolvenzrecht wird der COMI zugrunde gelegt, um zu bestimmen …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V. wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung zur Prüfung vorgelegt …
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21.08.2023
… einen Vorstand sowie eine Mitgliederversammlung. Vereine verfolgen bis auf wenige Ausnahmen einen nicht wirtschaftlichen, ideellen Zweck. Das bedeutet, dass sie kein primär wirtschaftliches Interesse verfolgen und sich höchstens im Nebenzweck …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Insbesondere die Vorwürfe der Bildung terroristischer Vereinigung (sowohl als Mitglied, Unterstützer als auch Rädelsführer) und der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens stehen im Raum. Medienberichten zufolge planten …
08.12.2022
… keine ausreichenden Kündigungsgründe vorgetragen habe (Aktenzeichen 11 Ca 62/21). Das galt besonders für Gründe, die gegen die künftige Einsetzbarkeit des Arbeitnehmers sprachen oder erhebliche betriebliche und wirtschaftliche Interessen …
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08.12.2022
… der Religionsausübung. Seit 15. Februar 2021 zudem bei: bei erlaubten körpernahen Dienstleistungen wie medizinischer Fußpflege, bei Angeboten der beruflichen Bildung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft. Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder …
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05.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate ich gern …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… verbundenes Cash-Management-System nebst Finanzzuwachscontrolling. Stichwort hier: Im Verein ist gemeinnützigkeitsrechtlich und nicht kapitalistisch zu wirtschaften! Rechtsfragen, Rechtslage, Lösungsoptionen Nach den Berechnungen hat der Verein …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
… sind vor allem die staatlichen Coronahilfen in Kombination mit der wirtschaftlichen Not der Unternehmen aufgrund der Coronakrise. Die Ermittlungen konzentrieren sich dabei längst nicht nur auf offensichtliche Betrugsfälle, in denen die Coronahilfen …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Gemeinnützige Organisationen können sich einer Vielzahl von Rechtsformen bedienen: Möglich ist z.B. ein eingetragener Verein (e.V.), die Stiftung (selbstständige und unselbstständige), die Genossenschaft und die Aktiengesellschaft. Immer …
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04.11.2022
… und in der Hauptsache kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb vorliegt. In § 58 der AO ist die Anerkennung des Fördervereins als steuerbegünstigte Körperschaft (Zusammenschluss/Vereinigung von Personen, die ein gemeinsames Ziel verfolgen …
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03.11.2022
… zwingend dazu dienen, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern, und dürfen nicht eigene wirtschaftliche Interessen verfolgen. Regelmäßig überprüft das Finanzamt auch die Tätigkeit der Vereine …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… Die durch die Detektei gewonnenen Erkenntnisse wurden den Vorstandsmitgliedern des Vereins weitergegeben. Der Verein untersagte dem Autohändler die Mitgliedschaft. Das hat zwar nicht unmittelbar zu wirtschaftlichen Einbußen geführt, aber sein Interesse …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Vertragsstrafenforderung vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, dann berate ich gern …