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OLG Nürnberg: Umgangskontakte für Umgangsberechtigten nur bei Impfung gegen Corona-Virus?
OLG Nürnberg: Umgangskontakte für Umgangsberechtigten nur bei Impfung gegen Corona-Virus?
02.06.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… wenn eine freiwillige Testung der Mutter nicht vorliege. Darüber hinaus solle die Mutter auch geimpft sein. Daraufhin erklärte sich die Mutter bereit, entweder einen PCR Test oder einen Schnelltest vorzunehmen, damit die Umgänge stattfinden können …
Reisen nach Panama. Was sind die aktuellen Anforderungen?
Reisen nach Panama. Was sind die aktuellen Anforderungen?
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… Sie bei der Ankunft am Flughafen Tocumen einen negativen PCR oder Antigen (Schnell)Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Damit ist es nicht notwendig, einen weiteren Test am Flughafen Tocumen zu machen oder irgendeine Art …
Quarantäne - Anspruch auf Schmerzensgeld
Quarantäne - Anspruch auf Schmerzensgeld
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
… ohne Ermittlungen zu infektionsrelevanten Kontakten vorzunehmen, ist nach unserer Auffassung unzulässig. So wird den Betroffenen trotz negativen PCR-Tests nicht nur der Gang zur Arbeit verwehrt und damit unter Umständen Existenzen gefährdet …
Willkürliche Inzidenzwerte
Willkürliche Inzidenzwerte
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… zwischen einer Neuinfektion und einer Infektion einen pathologischen Unterschied zu machen. Wie werden Neuinfektionen festgestellt? Die von den Gesundheitsämtern an das (RKI) übermittelten Daten beruhen in der Regel auf positiven PCR-Tests
Corona Testpflicht ab dem 20.04.2021 in allen Betrieben
Corona Testpflicht ab dem 20.04.2021 in allen Betrieben
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
… nicht vor. Gegebenenfalls gibt es aber hierzu in einzelnen Bundesländern abweichende Regelungen. Es müssen Test angeboten werden, die einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 erbringen. Das umfasst PCR-Tests oder Antigen …
Recht auf kostenfreie Stornierung eines Türkeiurlaubs aufgrund Corona-Situation zugesprochen
Recht auf kostenfreie Stornierung eines Türkeiurlaubs aufgrund Corona-Situation zugesprochen
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Pia Maria Sebald
… entfallen lässt. Denn vor der Rückreise aus der Türkei hätte verpflichtend ein PCR-Test und im Falle eines positiven Tests eine Quarantäne bzw. ärztliche Behandlung in der Türkei durchgeführt werden müssen. Damit wäre eine Verzögerung …
Coronaschnelltest - kann mich der Arbeitgeber zwingen?
Coronaschnelltest - kann mich der Arbeitgeber zwingen?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… geschehen? Ein Baustoffunternehmen hatte vor Weihnachten mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung beschlossen. In dieser wurden verpflichtende und kostenlose Corona-Schnelltests (PCR-Test) für alle Mitarbeiter an 18 Standorten in Deutschland …
Rauchwarnmelderpflicht - Mieter duldet Einbau nicht unter Hinweis auf COVID-19
Rauchwarnmelderpflicht - Mieter duldet Einbau nicht unter Hinweis auf COVID-19
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
… Kontakte die aktuelle COVID-Verordnung von Berlin zulässt. Wenn Kontakte (in engem Rahmen) möglich sind, können diese mit Begleitmaßnahmen ausgestattet werden, insbesondere durch einen aktuellen PCR-Test; einen Schnelltest am selben Tage …
Rechtsschutz gegen Quarantäne?
Rechtsschutz gegen Quarantäne?
| 05.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… unverzüglich einen PCR-Test vornehmen zu lassen (währenddessen die Absonderung ausgesetzt ist). Quarantänepflicht aufgrund Rechtsverordnung Die Quarantänepflicht kann sich unmittelbar aus der jeweiligen Quarantäne-Verordnung ergeben, indem sich z. B …
Die 10 wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu Zeiten von Covid-19 im Arbeitsrecht
Die 10 wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu Zeiten von Covid-19 im Arbeitsrecht
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ohne PCR-Test - kein Zutritt, Arbeitsgericht Offenbach 04.02.21 (4 Ga 1/21) Sachverhalt : Der Arbeitgeber ordnete einen PCR Test für die Arbeitnehmer an, die das Werksgelände betreten möchten. Der Arbeitnehmer verweigerte die Durchführung …
Verwaltungsgericht Wien hebt Versammlungsverbot auf und hält PCR-Tests für nicht aussagekräftig
Verwaltungsgericht Wien hebt Versammlungsverbot auf und hält PCR-Tests für nicht aussagekräftig
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
… es allein auf die Anzahl der Infektionen / Erkrankten an. Eine tatsächliche Erkrankung könne nur durch einen Arzt festgestellt werden. Allein aufgrund eines PCR-Tests oder eines Antigen-Tests sei eine Corona-Infektion nicht nachgewiesen …
Corona-Maßnahmen in Hessen ab dem 29. März 2021
Corona-Maßnahmen in Hessen ab dem 29. März 2021
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… bei Auftreten von Symptomen (siehe oben) gilt auch bei Verkürzung der Quarantänepflicht für 10 Tage nach der Einreise. Die Quarantänepflicht gilt auch, wenn mit einem PCR-Test eine Infektion mit SARS-CoV-2 nachgewiesen wird. Die Dauer …
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… als Berufskrankheit ist insbesondere ein Kontakt mit einer infizierten Person während der Arbeit sowie ein positiver PCR-Test nebst Krankheitssymptomen Voraussetzung. Sind Personen anderer Berufsgruppen betroffen, so kommt für eine Covid 19 …
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
| 27.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Gesundheitsministeriums ausfüllen. Zudem müssen alle entsprechenden Reisenden bei der Einreise einen negativen PCR Test vorl vorliegen können, der nicht älter als 72 Stunden ist. Was ist bei der Ausreise aus der Türkei zu beachten? Die Türkei …
Corona-Schnelltest: Darf der Arbeitgeber mich verpflichten?
Corona-Schnelltest: Darf der Arbeitgeber mich verpflichten?
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
… bereitgestellten Corona-Schnelltests (PCR-Test) verpflichtete. Anfang des Jahres verweigerte der Arbeitgeber denjenigen Mitarbeitern den Zugang zum Werksgelände, die sich dem Test verweigerten. Ein Arbeitnehmer klagte daraufhin im Eilverfahren …
AKTUELL: Umschreibung und Verlängerung von EU-Führerscheinen auch in Corona-Zeiten
AKTUELL: Umschreibung und Verlängerung von EU-Führerscheinen auch in Corona-Zeiten
| 09.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
… stehenden Akte - also auch zu Corona-Zeiten- möglich und auch geboten! Natürlich sind bestimmte Auflagen zu beachten, wie gültiger PCR-Test etc. Welche genauen Auflagen zu beachten sind, richtet sich danach, wo sie den ausländischen Führerschein …
Geschäftsreise nach Kroatien während Corona-Maßnahmen
Geschäftsreise nach Kroatien während Corona-Maßnahmen
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… reisen. Dementsprechend müssen Personen, die aus Ländern / Regionen der Europäischen Union / des Europäischen Wirtschaftsraums reisen, ab dem 28. Februar 2021 keinen PCR-Test haben und ihnen wird auch keine Maßnahme der Selbstisolation …
Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… es zwingend eines PCR-Tests. Außerdem muss sich der oder die Betroffene sofort in Quarantäne begeben. Auch wenn Lockerungen nun erfolgen sollen, so bleibt doch der Lockdown als solcher jedenfalls bis zum 28. März bestehen. Private Treffen …
Quarantäneanordnungen - Anspruch auf Schadensersatz
Quarantäneanordnungen - Anspruch auf Schadensersatz
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… und dass die Quarantäne für Reiserückkehrer, auch wenn mit einem negativen PCR-Test feststeht, dass keine Infektion vorliegt, mindestens 5 -10 Tage bestehen bleibt. Das sei nicht nachvollziehbar, hier greife das Übermaßverbot. Die andere …
Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Verweilverbot
Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Verweilverbot
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
… Ermächtigungsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz umfassend angegriffen werden. Schließlich zeichnet sich jetzt auch im Hinblick auf die vom Robert-Koch-Institut (RKI) anhand der gemeldeten positiven PCR-Tests ermittelte sog. Inzidenz …
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus auftreten. Personen, bei denen eine Infektion mit SARS-CoV-2 aufgrund eines PCR-Tests oder eines Antigen-Tests nachgewiesen ist, sind verpflichtet …
Corona-Regeln in Hessen: Der "harte Lockdown" ab dem 16. Dezember 2020
Corona-Regeln in Hessen: Der "harte Lockdown" ab dem 16. Dezember 2020
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… vorgenommen worden sein. Bei verkürzter Dauer der Quarantäne ist das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren, wenn binnen zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome auftreten. 4. Quarantäne wegen positivem Test Bei positivem PCR
Corona-Pandemie: Die Regelungen in Hessen ab dem 1. Dezember 2020
Corona-Pandemie: Die Regelungen in Hessen ab dem 1. Dezember 2020
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… auf Verlangen unverzüglich vorlegt. Quarantäne bei positivem Corona-Test Wer positiv auf Corona getestet wird (PCR-Test), muss sich unverzüglich nach Erhalt des Testergebnisses auf direktem Weg in Quarantäne begeben. Die Dauer der Quarantäne …
Lockdown Light: Ist das verhältnismäßig?
Lockdown Light: Ist das verhältnismäßig?
| 06.11.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… soll, weil ein positiver PCR Nachweis nicht stets bedeuten soll, dass der Virusträger ansteckend krank ist oder Krankheitssymptome hat. Die hohen Inzidenzwerte stehen in unmittelbaren Zusammenhang mit der Anzahl der Tests, die teilweise …